NIEDERSCHRIFT - Landkreis Schweinfurt

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- 18 - Es besteht jetzt bereits intensiver Kontakt mit Schulleiter Rainer Schöler, so der Vorsitzende, Landrat Florian Töpper. Jedoch spielen viele Faktoren eine Rolle, zum Beispiel auch die Konversion. Es bleibt also abzuwarten, wie sich die Schülerzahlen verhalten und ob ein Neubau, eine Sanierung oder ein gemeinschaftliches Schulzentrum in Frage kommt. Das Schulgebäude soll ja schließlich auch den Dimensionen und Erwartungen des Schulpersonals entsprechen. Der Vorsitzende, Landrat Florian Töpper, äußert die Frage, ob der Sachverhalt so angenommen werden würde, wenn man die zwei letzten Sätze streicht. Kreisrat Gerhard Eck fügt hinzu, dass man hat jeden Tag neue Herausforderungen hat und die Veränderungen berücksichtigen muss. Jedoch legt der Kreistag fest und dann erst wird die Verwaltung in der Hinsicht tätig, wie die Umsetzung erfolgen soll. Daher darf die Verwaltung dem Kreistag keine Jahreszahlen vorschreiben. Dies ist laut Kreisrat Gerhard Eck der Kern der Diskussion. Er antwortet auf die Aussage von SPD-KT-Fraktionsvorsitzendem Hartmut Bräuer, dass die Gedanken über die Schullandschaft schon immer intensiv waren und nicht erst in letzter Zeit. Er hebt nochmals hervor, dass die letzten zwei Sätze geändert werden sollen. Der Vorsitzende, Landrat Florian Töpper, entgegnet, dass hier niemandem etwas „vorgesetzt“ werden sollte. Der Sachverhalt ist ernst, enthalte wohin momentan die Erwägungen gehen und zeigt eine tiefe Behandlung seitens der Verwaltung auf. Die Sätze können herausgenommen werden. Kreisrat Tassilo Leiterer würde Gleichzeitigkeit begrüßen, jedoch muss man überlegen was machbar ist. Die Gleichwertigkeit ist seinen Ansichten nach nicht bedroht. Die zwei letzten Sätze des Sachverhaltes sind positiv, da man so Klarheit und Transparenz hat. Jedoch kann er auch die Streichung verstehen. Er stimmt dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu. Seit der Amtszeit des Vorsitzenden, Landrat Florian Töpper, gab es mehr Schulbesuche und dadurch wurde auch die Beschäftigung mit der Schullandschaft intensiver, so Bündnis 90/Die Grünen-KT-Fraktionsvorsitzender Walter Rachle. Man muss abwarten, wo aufgrund des Konversionsprozesses Schulen oder Gebäude frei werden und wo die Schüler des BSZ während der Sanierung unterrichtet werden. Es ist besser, wenn die Dinge die Zeit bekommen, die nötig ist. Eventuell erzielt man so auch neue Ergebnisse. Er legt den Kreisrätinnen und Kreisräten nahe den Streit zu begraben. Kreisrat Gerhard Eck stellt klar, dass es sich nicht um eine Kritik gegen die Verwaltung handelt, sondern lediglich um eine Richtigstellung des Sachverhaltes. Es geht darum, die Herausforderung jedes Jahr aufs Neue anzunehmen und Veränderungen mit einzubeziehen. Jedoch darf die Verwaltung den Parteien keine Prioritätenliste vorlegen. Erst müssen Prüfungen angestellt werden und erst dann wird ein Beschluss gefasst, so Kreisrat Gerhard Eck weiter. CSU-KT-Fraktionsvorsitzender Arthur Arnold führt an, dass die CSU-KT-Fraktion auch in der Amtszeit von Altlandrat Harald Leitherer bei Schulbesichtigungen dabei war. Damals gab es ähnliche Stellungnahmen. Auch in der Liste des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport sollen die Daten geändert werden. Die Bauausführung ist außerdem auch nicht Inhalt des Antrages. CSU-KT-Fraktionsvorsitzender Arthur Arnold erläutert den Antrag und fügt nochmals hinzu, dass der Sachverhalt von der CSU-KT-Fraktion zur Kenntnis genommen wird, wenn die beiden letzten Sätze entfernt werden. Daher bittet er um Zustimmung, diese zu entfernen.
- 19 - Aus den Haushaltsberatungen ging der Auftrag hervor, Kontakt zur Schulleitung zu pflegen, so der Vorsitzende, Landrat Florian Töpper. Es wird eine Darstellung der momentanen Planung erfolgen. Die Stellenmehrungen sind nicht im Antrag enthalten und auch der Haushalt enthält hierzu keine Anhaltspunkte. Beim BSZ hat man eine breitere Planungsphase, anders wie bei der Celtis-Schublade, dass zudem auch nicht so große Wartezeiten erwarten lässt, wie es bei der Ludwig-Derleth-Realschule der Fall war, so der Vorsitzende, Landrat Florian Töpper weiter. SPD-KT-Fraktionsvorsitzender Hartmut Bräuer ergreift zur Aussage von CSU-KT- Fraktionsvorsitzendem Arthur Arnold das Wort. Die Ausführung der Verwaltung ist seiner Meinung nach nachvollziehbar, Hauptamtsleiter Dieter Popp hat den Sachverhalt gut aufbereitet. Man muss überlegen, welche Wege man einschlägt. Das Celtis entspricht vielleicht 10 % des Aufwands, der für das BSZ erwartet werden muss. Dies ist nicht vergleichbar. Gut ist, dass die Verwaltung die Gleichwertigkeit zeigt, so SPD-KT-Fraktionsvorsitzender Hartmut Bräuer weiter. Der Beschlussvorschlag findet die Zustimmung der SPD-KT-Fraktion, da die Zahlen keine falschen Hoffnungen hervorrufen. FW-KT-Fraktionsvorsitzender Peter Seifert fordert, alles mit der Schulleitung zu besprechen und nun den Tagesordnungspunkt abzuarbeiten. Kreisrat Gerhard Eck betont nochmals, dass nicht die Verwaltung die Termine festlegt, sondern der Kreistag als beschließendes Gremium die Prioritäten setzt. Das Gremium stellt fest, was in Angriff genommen werden soll, dies beinhaltet auch das Personal. Deshalb sollen die Jahreszahlen gestrichen werden. Der Vorsitzende, Landrat Florian Töpper, wirft ein, dass nicht aus jedem Dokument die Jahreszahlen entfernt werden können, zum Beispiel im Protokoll des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport. In dem dargestellten Sachverhalt wäre es aber machbar. Keine Minute wird zu viel für dieses Thema investiert, so Kreisrat Hans Mock. Die BSZ- Schulleitung war womöglich auch nur einverstanden, da der Schulleiter sich schwertut, bei von der Verwaltung vorgegebenen Zeiten überhaupt zu widersprechen. Er zeigt Verständnis dafür, dass man erst die Konversion abwarten muss. Zumindest bis 2014, um zu sehen, ob Räumlichkeiten frei werden. Er ist nicht zufrieden mit der Angabe 2017 bis 2020 im ausformulierten Sachverhalt. Der Vorsitzende, Landrat Florian Töpper, merkt an, dass zunächst auch Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit beachtet werden muss. Es muss zunächst das Gesetz mit dem Handeln der Verwaltung abgewogen werden. Bei Anfragen und Gesprächen mit der Schulleitung werden diese Informationen an den Kreistag weitergegeben. Bündnis 90/Die Grünen-KT-Fraktionsvorsitzender Walter Rachle stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Debatte.
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