Der Bürgermeister informiert, Folge 6, Dezember 2013 - in Laxenburg

Gemeinde aktuell
Gemeinde aktuell
nachhaltige räumliche Entwicklung der Gemeinden zu setzen. Mit
der Regionalen Leitplanung besteht die Möglichkeit, anders als im
Verordnungsverfahren, gemeinsam mit den ExpertInnen des Landes,
Entwicklungsmöglichkeiten in den Gemeinden bzw. im Bezirk
konsensual zu diskutieren und so auch an wichtigen Festlegungen
wie Siedlungsgrenzen aktiv mitar beiten zu können. Die wichtigsten
Ergebnisse der Regionalen Leitplanung werden in der Folge in das
regionale Raumordnungsprogramm einfließen.
Für die Kosten der Regionalen Leitplanung wurde ein Rahmen
von rd. 80.000 E netto definiert und soll beschlossen werden. Die
Finanzierung erfolgt je zur Hälfte vom Land Niederösterreich und
den Gemeinden. Der Gemeindeanteil wird dann entsprechend dem
Kostenschlüssel des GVA Mödling berechnet.
➜ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Winterferienspiel; Subvention
(Bericht: GfGR Silvia Wohlfahrt)
Auch in diesem Jahr bietet die Wintersportschule Sunny St. Corona
wieder in den Weih nachts- und Semesterferien einen sogenannten
„Wintersportbus“ mit Busfahrt, die Betreuung im Bus, Ski- bzw.
Snowboardkurs, Liftkarte, Mittagessen, Getränk und Mittagsbetreuung
an.
Die angebotenen Termine sind: 26. – 30. Dezember 2013
2. – 5. Jänner 2014
3. – 7. Februar 2014
Am 10. Dezember 2013 um 19 Uhr findet im Rathaus ein Informationsabend
für alle Inte ressier ten statt.
Nach den positiven Rückmeldungen zu den in den Vorjahren
gewährten finanziellen Unter stützungen durch die Marktgemeinde
Laxenburg soll die Subvention für die Teil nehmerInnen an dieser
Sportveranstaltung (E 50,– für einen 5-Tage-Kurs und E 40,– für
einen 4-Tage-Kurs) auch in diesem Winter gewährt werden. Die
Aus zahlung erfolgt nach schriftlicher Beantragung und Vorlage der
Zahlungs bestäti gung durch die Erziehungsberechtigten.
➜ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Markierung von Fußgängerübergängen, Auftragsvergabe
(Bericht: GfGR Ing. Robert Merker)
Herzrhythmusstörungen wie Kammerflimmern und Kammerflattern
(Defibrillation) beenden. Ein derartiges Gerät, das auch von Laien
bedient werden kann, ist in Laxenburg schon bei der Feuerwehr
und am Badeteich vorhanden. Nun soll auch an einer zentralen, für
jede Person rund um die Uhr zugänglichen, Stelle, in einem Wandschrank
ein weiterer Defibrillator hinterlegt werden, im konkreten
Fall im überdachten Eingangsbereich vor der Apotheke/Arztaufgang,
Schlossplatz 10 in einem beheizten Schrank.
Mit den Kosten für die Aufstellung des Kastens und Anschaffung
des Gerätes soll die Firma Koloszar Medizintechnik, Wr. Neustadt um
E 809,90 exkl. USt. und E 1.450,– exkl. USt wie bei den anderen
ange kauften Defibrillatoren beauftragt werden.
➜ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Schmutz- und Regenwasser-Kanal
Austausch von Schmutzwasser-Pumpen
(Bericht: GfGR Herbert Löschinger)
Beim Pumpwerk „Am Kanal“ und „Klostermauer“ müssen jeweils zwei
Pumpen ge tauscht werden.
Die Schmutzwasserpumpen beim Pumpwerk „Am Kanal“ sind
aufgrund der dauernden Überlastung nach dem Bezug der Wohnungen
Leopold Figl-Straße 11 regelmäßig verstopft und müssen durchschnittlich
drei bis vier mal in der Woche von den MitarbeiterInnen
des Wirtschafts hofes gesäubert und wieder in Gang gesetzt werden.
Es ergeht die Bitte an die Bewohner der dortigen Objekte, keine
Fremdkörper (Abfälle, Damenhygieneartikel, etc.) über die Toiletten
zu entsorgen. Denn dann gäbe es diese Probleme und die damit verbundenen
Kosten nicht.
Die Schmutzwasser-Pumpen „Klostermauer“ weisen einen Wicklungsschaden
und einen daraus re sultierenden Reparaturbedarf in
der Höhe von ca. E 5.000,– exkl. USt auf. Im Hinblick auf die zukünftige
Entwicklung auf dem Areal der ehemaligen Klosterwirtschaft ist
es auch bei diesem Pumpwerk sinnvoll, die beiden Pumpen gegen
neue und leistungsfähi gere Modelle auszutauschen.
Die Firma Sulzer Pumps Wastewater Austria GmbH aus 2351
Wr. Neudorf hat ein pas sendes Angebot für Pumpen laut den von der
Marktgemeinde Laxenburg definierten Anforderungen gelegt und
soll mit dem Austausch um E 12.196,– exkl. USt beauftragt werden.
➜ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
digitalen Kataster eingearbeitet. Mit der Ingenieursleistung soll das
Büro Trugina & Partner ZT-GmbH aus 2361 Laxenburg zum Preis von
E 6.500,– exkl. USt beauftragt werden.
➜ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Sanierung Schlosshautpmann Riedl-Gasse,
Beschluss der Kosten
(Bericht: GfGR Ing. Robert Merker)
Die vom Gemeinderat im März 2013 beschlossene Generalsanierung
der Schlosshauptmann Riedl-Gasse wurde in den heurigen Sommermonaten
durchgeführt. Vor Beginn der Arbeiten wurde mittels
Kamerabefahrung auch der RW-Kanal auf seine Funktionsfähigkeit
geprüft.
Dabei wurde festgestellt, dass große Teile der Rohrleitungen
stark beschädigt bzw. überhaupt teilweise eingebrochen waren, wodurch
diese Kanalstränge ausge tauscht werden mussten. Bei den
Bauarbeiten wurde auch festgestellt, dass die Anschlüsse der Dachrinnenfallrohre
zum Teil bereits beschädigt waren bzw. technisch
unsachgemäß (Gegengefälle, zu wenig Überdeckung) verlegt waren
und erneuert werden mussten.
Für diese Leistungen sollen der Firma STRABAG AG, 2492 Eggendorf,
als Auftragnehmer der öffentlichen Ausschreibung „Straßenbauarbeiten
Laxenburg 2011-2013“ Kosten in der Höhe von €
26.633,50 exkl. USt genehmigt werden.
➜ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Frohe Weihnachten!
Am Ende der öffentlichen Sitzung ersuchte GR Alexander Nagy von
den GRÜNEN LAXENBURG um das Wort und informierte den Gemeinderat,
dass er mit 1. Oktober 2013 sein Mandat aus persönlichen
Gründen zurücklegen würde. Er ließ die vergangenen zehn Jahre
seiner Tätigkeit als Gründungsmitglied der GRÜNEN Laxenburg im
Jahre 2003 und die ab April 2005 folgenden mehr als acht Jahre
im Gemeinderat Revue passieren. Insbesondere das Einbringen von
Umweltthemen und der Einsatz für eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete
Politik waren ihm ein wesentliches Anliegen. Er bedankte
sich für die gute Zusammenarbeit im Gemeinderat, auch über die
Parteigrenzen hinweg. Bürgermeister Ing. Robert Dienst sprach GR
Alexander Nagy für seinen Einsatz für die Gemeinde, seine Anerkennung
aus, ginge es doch gerade auf der Gemeindeebene weniger um
die „hohe“ Politik als mehr um die unmittelbaren Notwendigkeiten
der Bürgerinnen und Bürger. Er wünschte GR Nagy – unter großem
Applaus der Anwesenden – alles Gute für die Zukunft.
Die Punkte der nicht öffentlichen Sitzung wurden gesondert
protokolliert. Die nächste Sitzung des Gemeinderates ist derzeit
für Montag, den 16. Dezember 2013, 19 Uhr geplant. Den fixen
Zeitpunkt ersehen Sie bitte aus dem Anschlag auf der Amtstafel
oder auf unserer Homepage www.laxenburg.at. Dort finden Sie
übrigens jeweils nach der Beschlussfassung im nächsten Gemeinderat
dieses auszugsweise dargelegte Protokoll in vollem
Umfang zum Nachlesen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Bürgermeister Ing. Robert Dienst
Die rote Markierung am Schutzweg der Hofstraße erfolgte im
Rahmen einer Schwerpunktaktion „Schutzengel“ vom Land NÖ, für
Schutz wege im Bereich von Schulwegen. Die Farbe sorge zusätzlich
für eine stärkere Wahrnehmung des Schutzweges, so die einhellige
Meinung der Verkehrsjuristen, und empfehlen eine durchgängige
Markierung. Diese soll auf den Fußgängerübergängen im Nahbereich
der Hauptverkehrsrouten jetzt durch die Firma Swarco Heoscont aus
2353 Guntramsdorf als Bestbieter zu einem Preis von E 3.197,56 inkl.
USt durchgeführt werden.
➜ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Schlossplatz 10
Defibrillator, Auftragsvergabe
Ein Defibrillator, ein Schockgeber, ist ein medizinisches Gerät zur
Defibrillation und Kardioversion. Es kann durch gezielte Strom stöße
BA 14 Sanierungsprojekt SW-Kanal, Aktualisierung
Kanalkataster; Auftragsvergabe
(Bericht: GfGR Ing. Robert Merker)
Erst in den Jahren 2008-2010 fand eine Überprüfung und Erstellung
des digitalen Schmutzwasserkanalkatasters der Marktgemeinde
statt, zu dessen Erstellung als Betreiber der öffentlichen Abwasserbeseitigung
gemäß NÖ Wasserrechtsgesetzes auch verpflichtet
ist. In der Zwischenzeit wurden aber neue Kanalstränge errichtet
(Verlängerung Heinrich Ott-Gasse, Neubau Kommunalweg, Neubau
Johann Foist-Gasse, Neubau Elisabeth Mosser-Gasse, Anschluss
Badeteich, Anbindung Grundstücke Msgr. Dintner-Gasse -Umsetzung
im Herbst 2013), die eine Anpassung des digitalen Katasters notwendig
machen, um ihn auch künftig sinnvoll nutzen zu können.
Weiters werden alle Sanierungsmaßnahmen (Schachtsanierungen
und Haltungssanie rungen) am bestehenden System, die im Rahmen
des Sanierungsprojektes BA 14 durchgeführt wurden, in den
Ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie Gesundheit, Glück und Erfolg im Jahr 2014
wünscht namens der Bediensteten und Mandatare der Marktgemeinde Laxenburg
herzlichst – Ihr Bürgermeister Ing. Robert Dienst
Dezember 2013
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Der Bürgermeister informiert
Der Bürgermeister informiert 7 Dezember 2013