Basteianzeiger Januar 2014 - Lohmen

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Bastei·Anzeiger 1/2014 Name Straße Telefon PLZ Ort Adler-Apotheke Neukirch Hauptstr. 15 035951 31412 01904 Neukirch Apotheke Demitz-Thumitz Hauptstr. 45 03594 713125 01877 Demitz-Thumitz Engel-Apotheke Neustadt Wilhelm-Kaulisch-Str. 20 03596 5082370 01844 Neustadt Hirsch-Apotheke Sebnitz Götzingerstraße 7 035971 53737 01855 Sebnitz Löwen-Apotheke Stolpen Markt 2 035973 24830 01833 Stolpen Marien-Apotheke Sebnitz Schandauer Str. 2 035971 5960 01855 Sebnitz Markt-Apotheke Neustadt Böhmische Str. 2 03596 550970 01844 Neustadt Neue Apotheke Bischofswerda Bautzener Str. 19 03594 713090 01877 Bischofswerda Regenbogen-Apotheke Bischofswerda Belmsdorfer Str. 26 03594 707620 01877 Bischofswerda Rosen-Apotheke Sebnitz Rosenstraße 11 035971 830493 01855 Sebnitz Schloss-Apoth. Dürrr.-Dittersbach Kastanienweg 2 035026 90305 01833 Dürrröhrsdorf Sonnen-Apotheke Bischofswerda Carl-Maria-v.-Weber-Str. 2 03594 707064 01877 Bischofswerda Spitzweg-Apotheke Neustadt Dresdner Str. 71 03596 602030 01844 Neustadt Stadt Apotheke Bischofswerda Altmarkt 14 03594 703127 01877 Bischofswerda Stadt-Apotheke Neustadt Dresdner Str. 1 03596 503075 01844 Neustadt Valtenberg-Apotheke Neukirch Hauptstr. 64 035951 31788 01904 Neukirch - 4 - Weitere Termine und Veranstaltungen finden Sie unter der Rubrik Touristinformation. 06.02.2014 Verwaltungsausschuss 13.02.2014 Technischer Ausschuss 19.02.2014 Redaktionsschluss Basteianzeiger 20.02.2014 Gemeinderat 28.02.2014 Erscheinung Basteianzeiger Nächster Abholtermin für Lohmen und Ortsteile gelber Sack: 13., 27.02.2014 Müll: 06., 20.02.2014 blaue Tonne: 26.02.2014 Bioabfall: 13., 27.02.2014 Bericht über die am 13.12.2013 stattgefundene 42. Sitzung des Gemeinderates Lohmen Tagungsort: Landhaus Nicolai, Basteistraße 122 Beginn: 19:00 Uhr Ende: 21:15 Uhr Anwesend: 1. Bürgermeister Mildner, Jörg 2. 1. Stellv.BM Großmann, Silke 3. 2. stellv. BM Barthel, Manfred 4. Gemeinderat Demand, Werner 5. Kloò, Michael 6. Moisel, Jürgen 7. Michel, Jens 8. Opitz, Tilo 9. Schräger, Hartmut 10. Schaffrath, Uwe 11. Schwab, Toralf 12. Scholz, Bernd 13. Venus, Helmut 14. Gemeinderätin Arndt, Maria 15. -“- Wilisch, Helgard Hauptamtsleiterin Frau Hofmann Kämmerin Frau Ujhelyi Gäste: SZ Frau Wendt Einwohner Herr Schubert, Frau Leonhardt, Akubiz (bis 19.30 Uhr) Entschuldigt: 16. Mangoldt, Silvo (dienstlich) 17. Wiesner, Manuel (privat) TOP 1 Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit BM Mildner begrüßt die Gemeinderatsmitglieder, Angestellten der Verwaltung, sowie die anwesenden Gäste. Der Gemeinderat Lohmen ist mit 14 Gemeinderäten + Bürgermeister beschlussfähig. Es wird festgestellt, dass eine form- und fristgerechte Einladung zur 42. Sitzung erfolgte. -> Gereicht wurden: Per Mail 19.11. = Vorabentwurf zum Abschlussbericht der Wirtschaftlichkeitsprognose der Turnhalle Lohmen 29.11. = zwei Artikel zum „Parkleitsystem Bastei“ zur Kenntnis Essenplan für letzte GR-Sitzung Aufruf zum Neujahrsempfang 2014 09.12. = Niederschrift zur 41. GR-Sitzung vom 14.11.2013 11.12. = Schriftlicher Infobericht des Bürgermeisters 12.12. = Information zu Asylbewerbern, Flüchtlingen und humanitärer Migration Informationen zum Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts/Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Kommunalwahlordnung 13.12. = Beteiligungsbericht = Aktueller Stand zum Haushalt 2013 In Blattform 06.12.2013 = Einladung + Beschlüsse zur 42. GR-Sitzung Tischvorlagen Anlage zum Beschluss 42-04/2013 Erläuterung zum Nachtrag Beschluss 42-10/2013 Pressemappe Tagesordnung: BM Mildner -> Seitens der Gemeinderäte erfolgen keine Ergänzungen bzw. Änderungen zur Tagesordnung. TOP 5.5 erfolgt nur als Info, Beschluss Nr. 42-13/2013 ist zu streichen. Diese wird einstimmig mit 15 Ja bestätigt. I. Öffentliche Sitzung 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Bestätigung des Protokolls der 41. GR-Sitzung vom 14.11.2013 42-01/2013 3. Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung 4. Anfragen der Gemeinderäte und Gäste an den Bürgermeister 5. Beschlussvorlagen 5.1 Gemeinderatswahl 2014 5.1.1 Wahl eines einheitlichen Gemeindewahlausschusses 42-02/2013
- 5 - Bastei·Anzeiger 1/2014 5.1.2 Festlegung des Wahltermines 42-03/2013 5.2 Vergabe von Planungsleistungen Projektsteuerung für Beseitigung Hochwasserschäden 2013 42-04/2013 5.3 Vergabe von Bauleistungen 5.3.1 Instandsetzung Försterteich (HW 2013) 42-05/2013 5.3.2 Ermächtigung des Bürgermeisters - KITA Krümelkiste 2013 42-06/2013 5.4 Bestätigung von Nachtrags- und Zusatzleistungen 5.4.1 KITA „Storchennest“ - Los Freianlagen 42-07/2013 5.4.2 Instandsetzung RHB I und RHB II am Mühlweg (HW 2013) 42-08/2013 5.4.3 Gewässerinstandsetzung Wehlener Grund II (HW 2013) 42-09/2013 5.4.4 Grabenprofil Basteistr./Am Erbgericht (Hochwasser 2010) 42-10/2013 5.4.5 Änderung Flächennutzungsplan 42-11/2013 5.4.6 ILE-Antrag Parkplatz-Bastei-Parktechnik 42-12/2013 5.5 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ÖPP-Projekt Sporthalle Lohmen 42-13/2013 6. Beteiligungsbericht 2012 7. Informationen zum Haushaltsplan 2013 8. Informationen des Bürgermeisters II. II. Geschlossene Sitzung 1 Erwerb des Flurstückes 375/3 Gem. Lohmen durch die Gemeinde Lohmen 42-20/2013 TOP 2 42-01/2013 Bestätigung des Protokolls der 41.GR-Sitzung vom 14.11.2013 Das vorliegende geänderte Protokoll wurde durch Unterschrift von Gemeinderätin Großmann + Gemeinderat Kloò und mit der Abstimmung: 15 Ja -bestätigt. TOP 3 Bekanntmachung der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung Es erfolgten keine Beschlussfassungen in der nichtöffentlichen 41. GR-Sitzung. BM Mildner informierte u. a. zur Projektsteuerung. TOP 4 Anfragen der Gemeinderäte und Gäste an den Bürgermeister Anfragen und Hinweise der Gemeinderäte wurden durch BM Mildner beantwortet bzw. zur Klärung durch die Verwaltung weiter geleitet. TOP 5 Beschlussvorlagen 5.1 Gemeinderatswahl 2014 42-02/2013 Wahl eines einheitlichen Gemeindewahlausschusses Es werden Personen für die Besetzung der Wahllokale 2014 gesucht. Termine: 25.05.2014 und 31.08.2014. Der 31.08.2014 für die Landtagswahl ist jetzt verbindlich. Der Gemeindewahlausschuss muss vom Gemeinderat und Stadtrat und Gemeinschaftsausschuss beschlossen werden. Die Wahl erfolgt offen. Abstimmung erfolgt im Paket. Der Gemeinderat erhebt gegen die Verfahrensweise keine Einsprüche. Gemäß § 9 Absatz 1 KomWG (Kommunalwahlgesetz) i. V. m. § 39 Absatz 7 SächsGemO (Sächsische Gemeindeordnung) wählt der Gemeinderat den einheitlichen Gemeindewahlausschuss der Gemeinde Lohmen und der Stadt Wehlen. Beschluss: Es wird einstimmig mit 15 Ja beschlossen, 1. die Vorsitzende, 2. die stellvertretende Vorsitzende, 3. die Beisitzer, 4. die stellvertretenden Beisitzer entsprechend der Anlage aus den Wahlberechtigten und Gemeindebediensteten der Gemeinde Lohmen und der Stadt Wehlen in den Gemeindewahlausschuss zu wählen. Die Anlage ist Bestandteil der Beschlussvorlage. Bitte Anlage zum Beschluss einfügen (per Post). 42-03/2013 Festlegung des Wahltermines Die Bestimmung des Wahltermines abliegt nach § 39 Abs. 1 und 2 KomWG dem Gemeinderat als weisungsfreie Angelegenheit. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig mit 15 Ja, die Gemeinderatswahl 2014 an folgendem Tag durchzuführen: Wahltag: 25.05.2014 5.2 Vergabe von Planungsleistungen 42-04/2013 Projektsteuerung für Beseitigung Hochwasserschäden 2013 Bestätigung Wiederaufbauplan HW 2013 vom 20.09.2013, darin enthalten Projektsteuerungsleistungen für 12 bestätigte Maßnahmen. Das Büro IPROconsult GmbH verfügt über Referenzen gleichartiger Leistungen, u. a. Gemeinde Rathen und Stadt Königstein. Bezug der Vergabeentscheidung bilden der Vergabevorschlag vom 04.11.13. und das Leistungsprogramm als Grundlage der Angebotseinholung. Stadt Wehlen beabsichtigt dem gleichnamigen Büro Projektsteuerungsleistungen zu HW-Maßnahmen 2013 im Umfang über vorl. bis zu 1 Mio EUR zu übertragen. Der als Anlage zum Beschluss beigefügte Projektsteuerungsvertrag dient nur als Info. Eine Tischvorlage zur weiteren Erläuterung wurde noch gereicht. In der Woche ab 16.12.2013 wird es umfangreiche Gespräche mit dem Projektsteuerer, dem Rechtsanwalt, Stadt Wehlen und der Verwaltung geben. Eine Informationsliste zu den in Lohmen umzusetzenden Maßnahmen wird an die Gemeinderäte verteilt. Beschluss: Es wird beschlossen, der Vergabe der Projektsteuerungs- und Projektleitungsleistungen an Büro IPROconsult GmbH, Schnorrstr. 70 in 01069 Dresden gem. Vertragsangebot vom 05.11.13 und den erforderlichen Ergänzungen gem. Anhang der Verwaltung zuzustimmen. Auftragssumme für alle im bestätigten Maßnahmeplan aufgenommenen Objekte, gesamt bis zu 10 % der tatsächlichen abgerechneten Bruttobaukosten der anerkannten Fördermaßnahmen, vorläufig bis zu 116.700 EUR. Abstimmung: 14 Ja-Stimmen 1 Enthaltung -> Die endgültige Fassung des Vertrages ist den Gemeinderäten nochmals zu übersenden! 5.3 Vergabe von Bauleistungen 42-05/2013 Instandsetzung Försterteich (HW 2013) Die fachliche Eignung der Bieter wurde geprüft. Preisdifferenzen kleiner als 1 % lassen auf markübliche Preise bei diesem Kleinauftrag schließen. Der Ausführungsbeginn und die Abfolge der Behebung wird nach Auftragserteilung umgehend festgelegt und dabei die Abhängigkeiten ökologischer Gesichtspunkte berücksichtigt. Die Firma Gebauer bot den günstigsten Preis, verfügt über nachgewiesene Erfahrungen gleichartiger Bauorte/Teiche. Die Firma Gebauer sieht sich in der Lage, kurzfristig die Arbeiten aufzunehmen. Beschluss: Es wird einstimmig mit 15 Ja beschlossen, auf der Grundlage des PST-geprüften Angebotes, vgl. Vergabevermerk, die Beauftragung der Firma Gebauer auszulösen. Geprüfte Auftragssumme: 10.471,56 brutto. 42-06/2013 Ermächtigung des Bürgermeisters -KITA Krümelkiste 2013 Die Zuwendungsmaßnahme muss noch 2013 realisiert werden. Einzelne Vergleichsangebote konnten bisher keiner abschließenden Prüfung unterzogen werden. Beschluss: Es wird einstimmig mit 15 Ja beschlossen, den Bürgermeister zur Vergabe von Bauleistungen im Rahmen der verfügbaren Finanzmittel, Kostenrahmen 33.300 EUR zu ermächtigen. 5.4 Bestätigung von Nachtrags- und Zusatzleistungen 42-07/2013 KITA „Storchennest“ - Los Freianlagen Anlagen: Angebotsprüfung + Auszüge aus den Angeboten N1-N3, NT 1 = 3.485,29 EUR, NT 2 = 1.320,38 EUR, NT 3 = 207,06 EUR Die Auftragssumme erhöht sich von 35.750,23 EUR um 5.012,73 EUR auf 40.762,96 EUR. Der geplante Kostenrahmen = 43 TEUR für diese Teilmaßnahme wird nicht überschritten. Beschluss: Es wird einstimmig mit 15 Ja beschlossen, den Nachtragsleistungen der Firma Böhme GmbH Garten- und Landschaftsbau, Am Spitzberg 5 in 01728 Bannewitz/Possendorf zuzustimmen und in Auftrag zu geben. Nachtragssumme 1-3 in Summe 5.012,73 EUR. Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Auftragserteilung wird zugestimmt.
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