Basteianzeiger Januar 2014 - Lohmen

Bastei·Anzeiger 1/2014
42-08/2013 Instandsetzung RHB I und RHB II am Mühlweg
(HW 2013)
Bei der Abnahmehandlung wurden Schäden im Kronenbereich
des Einlaufbeckens im Rückhaltebecken I festgestellt, die erst
während der Beräumungsarbeiten des RHB als Flutfolge erkannt
werden konnten. Die Erweiterung des Auftrages macht sich erforderlich,
um die Funktionstüchtigkeit des RRB I in der Gesamtheit
der Flutschadensbehebung im Fördermittelantrag wirksam werden
zu lassen. Die Angemessenheit der Preise wurde geprüft. Der
Nachtrag bewegt sich im Kostenrahmen.
Beschluss:
Es wird einstimmig mit 15 Ja beschlossen, auf der Grundlage des
PST-geprüften Nachtragsangebotes zum Grundvertrag die Beauftragung
der Firma Gebauer auszulösen.
Geprüfte Nachtragssumme = 4.995,38 EUR Brutto
42-09/2013 Gewässerinstandsetzung Wehlener Grund II
(HW 2013)
Anlagen: Angebotsprüfung + Auszüge aus Angebot
Die Auftragssumme erhöht sich von 20.538,69 EUR um 9.491,55 EUR
auf 30.030,24 EUR.
Der geplante Kostenrahmen = 32.685 EUR für diesen Maßnahmeteil
wird nicht überschritten.
Sofortmaßnahme mit Beendigung am 28.11.13 begründet die Eilentscheidung
des BM zur Nachbeauftragung der genannten Leistungen.
In den letzten Jahren wurden ca. 2 Mio EUR im Wehlener Grund
verbaut.
Beschluss:
Es wird einstimmig mit 15 Ja beschlossen, den Nachtragsleistungen
Nr. 1 der Firma Kleber-Heisserer Bau GmbH in 01744
Dippoldiswalde gem. Angebot vom 11.11.13 zuzustimmen und
deren bereits erfolgte Auftragserteilung (Eilentscheidung BM) zu
bestätigen.
Nachtragssumme 9.491,55 EUR.
42-10/2013 Grabenprofil Basteistr./Am Erbgericht (Hochwasser
2010)
Die Leitungen sind notwendig, da das Grabenprofil zur Einhaltung
des Mindestabstandes zu einer Gasleitung verschoben werden
musste. Die Profile der Durchlässe wurden vergrößert. Diese Leistungen
waren in der Planungsphase nicht vorhersehbar.
Änderung in Beschlussvorlage der GRe: statt 11.000 EUR nur
8.031,69 EUR. Abschluss der Maßnahme erfolgt noch vor Weihnachten.
Beschluss:
Es wird einstimmig mit 15 Ja beschlossen der Vergabe der in der
Anlage aufgelisteten Zusatzleistungen (1. Nachtrag) nach Prüfung
und Wertung durch die List GmbH, an die die Firma Sebnitztalbau
GmbH, über 8.031,69 EUR zuzustimmen.
42-11/2013 Änderung Flächennutzungsplan
Der bestehende Vertrag ist aus Stundenbasis geschlossen. Aufgrund
der Überarbeitungen und Präzisierungen von Planteil, Textteil
und Umweltbericht und der Erarbeitung des 2. Entwurfs der
FNP-Änderung fallen gemäß Angebot vom 10.10.2013 zusätzliche,
notwendige Stunden an. Die Kostenteilung erfolgt analog
der Beschlüsse zur Vergabe der Planungsleistungen zu 2/3 für
Lohmen und 1/3 für Stadt Wehlen.
Beschlussfassung erfolgt auch im Stadtrat Stadt Wehlen.
Abstimmung:
Es wird einstimmig mit 15 Ja beschlossen, den ersten Planungsnachtrag
zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft
Lohmen/Stadt Wehlen gegenüber dem
Architekturbüro PRUGGER Landschaftsarchitekten - Anne
Prugger und Hans Prugger GbR zu bestätigen.
Nachtragssumme gesamt: 10.833,88 EUR, davon Anteil Lohmen:
7.222,59 EUR
42-12/2013 ILE-Antrag Parkplatz-Bastei - Parktechnik
Umsetzung der Maßnahme aufgrund der Notwendigkeit und der
vorliegenden Erfahrungen.
Beschluss:
Aufgrund des vorliegenden Ausschreibungsergebnisses wird einstimmig
mit 15 Ja beschlossen, die zusätzlichen Maßnahmen -
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Buseinfahrstation, Videoüberwachung, Asphaltschicht, Elektrik
- mit zu beauftragen. Voraussichtliche Mehrkosten: 18.000,00
EUR. Ein Antrag auf Nachförderung der Aufwendungen ist bei der
Bewilligungsbehörde einzureichen.
5.5 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ÖPP-Projekt
Sporthalle Lohmen
Die Wirtschaftlichkeitsprognose wurde dem GR gereicht. Das Ergebnis
war sehr hoch, so dass weitere Überlegungen notwendig
werden.
TOP 6 Beteiligungsbericht 2012
Die Zusendung an den Gemeinderat erfolgte per E-Mail am
13.12.2013. Dieser muss den Beteiligungsbericht nur zur Kenntnis
nehmen. Fragen können zur nächsten GR-Sitzung (Februar
2014) gestellt und beantwortet werden.
TOP 7 Informationen zum Haushaltsplan 2013
Ebenfalls per E-Mail am 13.12.2013 an den Gemeinderat. Keine
wesentlichen Änderungen zum Stand Oktober 2013 - ausführlichere
Informationen in der GR-Sitzung im Februar 2014.
TOP 8 Informationen des Bürgermeisters
Zu dem schriftlichen Infobericht des BM erfolgten weiterhin Informationen
über:
- Baugenehmigung an Herrn Gehrig zum Sondergebiet B-Plan
Oberlohmen ist erteilt worden
- KBO - Aktien
- Fortentwicklung des Kommunalrechts
- ILE - Information der SZ, Landkreis hat zusätzliche Mittel erhalten
- Wende und Parkplatz in Mühlsdorf daraus gefördert,
Liebethaler Weg in B-Liste aufgenommen
- 4.12.2013 Eigentümerversammlung Schloßstraße
- Info SZ zum Landkreis 2030, in Lohmen ca. 20 % weniger
Einwohner, zum 12.12.2013 3.107 Einwohner in Lohmen
- Energiekonzept Lohmen - Abrechnung der Maßnahme Mai
2014, GR am 20.03.2014
- Hochwasserschadensbeseitigung 2013
- Straßenbeleuchtung Bastei - Abnahme am 13.12.2013
- Markenverlängerung zum „Steenbrecher“ - Betrüger
- Weihnachtsmarkt Lohmen am 14.12.2013 - Beginn 14.00 Uhr
- Neujahrsempfang 09.01.2014
- Termin Gemeinschaftsausschuss 13.01.2014 - Beginn 18.00 Uhr
- Veranstaltungsvorschau für 2014
- Sitzungsplan für 2014 noch offen, erste Termine sind:
VA 6.02.2014, TA 13.02.2014, GR 20.02.2014
VA 6.03.2014, TA 13.03.2014, GR 20.03.2014
- Jahresrückblick 2013
BM Mildner bedankte sich bei den
Gemeinderäten für die im Jahr 2013
geleistete Zusammenarbeit,
wünscht frohe Festtage und einen
„feucht-fröhlichen“ Rutsch ins Jahr 2014.
Für die zum Zeitpunkt der protokollierten oder der nächsten Gemeinderatssitzung
gewählten Ratsmitglieder besteht das Recht
auf Einsicht in die Niederschrift des nichtöffentlichen Teiles der
Sitzung während der üblichen Dienstzeiten im Gemeindeamt Lohmen,
Sekretariat.
(Gem. § 40 Absatz 2 Sächsische Gemeindeordnung dürfen Mehrausfertigungen
von Niederschriften über nichtöffentliche Sitzungen
nicht ausgehändigt werden.)
Zusatz:
Die 43. Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, dem
20.02.2014 um 19:00 Uhr statt.
Tagesordnung und Tagungsort werden fristgemäß durch Aushang
an den Verkündungstafeln der Gemeinde Lohmen bekannt
gemacht. Dies gilt gleichfalls als Ersatzbekanntmachung gemäß
§ 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Lohmen vom
11.03.2009.
gez.
Jörg Mildner
Bürgermeister