KW 39 - Gemeinde Nonnweiler

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Ortsteile Braunshausen Niederschrift über die Ortsratssitzung am 28. 8. 2013 im Kelterhaus. Anwesend sind unter dem Vorsitz des Ortsvorstehers Günter Straub die Ortsratsmitglieder Barth Doris, Barth Marion, Hans Ingrid, Linnig Stefan, Schon Stefanie, Weiler Günther. Entschuldigt: Klein Heinz, Leib Sascha. Beginn: 19 Uhr. 1. Begrüßung Der Ortsvorsteher begrüßt die anwesenden Ortsratsmitglieder und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest. 2. Verkehrsberuhigung in Braunshausen Die Ortspolizeibehörde beabsichtigt zur Verkehrsberuhigung ab Ortseingang Braunshausen von Mariahütte her kommend in der Ernst- Wagner-Str. bis zur Einmündung vom Zubringer eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h einzuführen. Der Ortsrat befürwortet diese Maßnahme. Abstimmung: einstimmig 3. Verschiedenes 3.1 Der Pfarrgemeinderat beabsichtigt, einen neuen Weg vom Parkplatz bis in die Kirche anzulegen. Der Weg führt teilweise über eine gemeindeeigene Fläche. Der Ortsrat bittet die Gemeindeverwaltung um Zustimmung zur Nutzung dieser Fläche. 3.2 Der Rot-Kreuz-Container, der zur Zeit auf dem Dorfplatz steht, soll auf den Parkplatz Peterberg, neben die dort bereits stehenden Papierund Glascontainer, verlegt werden. Der zweite, illegal aufgestellte Container, wird entfernt. Günter Straub, Ortsvorsteher Kastel Mitteilungen des Ortsvorstehers Gefunden und noch nicht abgeholt: ein Autoschlüssel und eine Kette mit Anhänger (Eule). Der diesjährige Seniorentag findet am 13. Okt. um 15 Uhr im Castellum statt. Dazu sind alle Senioren ab 85 Jahren herzlich eingeladen. Magnus Jung, Ortsvorsteher Nonnweiler Niederschrift Ortsratssitzung vom 9. Sept. 2013 im Parkhotel Simon, Nonnweiler. Beginn: 20.04 Uhr; Ende: 21.32 Uhr. Ortsvorsteher Thomas Leidinger begrüßte die anwesenden Ortsratsmitglieder und stellt fest, dass die Mitglieder des Ortsrates rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen wurden. Auch die anwesenden Zuhörer begrüßte der Ortsvorsteher und heißt sie herzlich willkommen. Anwesend waren Günther Barth, Hermann-Josef Simon, Winfried Scherer, Stefan Schmitt, Hermann Molitor, Monika Eli, Andreas Lauer, Jörn Hübner. Einsprüche bezüglich des Protokolls der letzten Ortsratssitzung vom 10. Juni 2013 wurden nicht erhoben. TOP 1: Anhörung des Ortsrates wegen eines vorhaben bezogenen Bebauungsplanes »Windpark Epperswald, Lindenstein, Wittum-Berg« Der Ortsrat ist von der Gemeinde aufgefordert anhand der Vorlage des Projektbüros KERN-PLAN wegen eines vorhaben bezogenen Bebauungsplanes, »Windpark Epperswald, Lindenstein und Wittum-Berg«, Stellung zu nehmen. Hintergrund für den Bebauungsplan ist im Wesentlichen, dass der Gemeinde über dieses Instrument Einflussmöglichkeiten bei den zu erwartenden Windenergieanlagen erhalten werden sollen. Nach längerer u. ausführlicher Diskussion fasste der Ortsrat folgenden Beschluss: Beschlussfassung: In den Bebauungsplan sollen folgende Vorgaben verbindlich aufgenommen werden: a) Die Höhenbegrenzung der Windkraftanlage ist auf max. 200 m festzulegen (Gesamthöhe über alles) b) Naturschutz- bzw. forstrechtliche Ausgleichsmaßnahmen sollen in der Gemeinde Nonnweiler erfolgen. Dabei soll vorrangig der Ortsteil berücksichtigt werden, auf dessen Gebiet die Windkraftanlagen errichtet werden. Zudem fordert der Ortsrat Nonnweiler die Erstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet »Harscheid«. Abstimmung: einstimmig TOP 2: Antrag des SPD-Ortsverbandes Nonnweiler: Anhebung/ Ausbesserung eines Kanaldeckels (Ringstr.) Antragstext: Erklärung durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Günther Barth zum Protokoll: »Die Kanalabdeckung oberhalb des Anwesens der Fam. Schneider, Ringstraße, ist bis auf ca. 10 cm abgesackt (s. beil. Fotos der Tagesordnung), und das schon seit langem. Dieser Zustand ist eine Gefahr für die Verkehrsteilnehmer dieser doch sehr stark frequentierten und befahrenen Straße. Ausserdem sind durch die starke Vertiefung des Kanaldeckels Schäden an Fahrzeugen nicht auszuschließen.« Die SPD-Nonnweiler beantragt die sofortige Abstellung dieser allgemeinen Gefahrenstelle durch die Gemeinde Nonnweiler. Beschlussfassung: Die Sachlage wurde vom Rat diskutiert und dem Antrag der SPD zugestimmt. Abstimmung: einstimmig TOP 3: Antrag des SPD-Ortsverbandes Nonnweiler: Sicherung der Holztreppe am Schulhof Nonnweiler Antragstext: Anlage einer Erklärung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Günther Barth zum Protokoll: »Die in die Hanglage Schulhof/Fußweg Wieschen integrierte 12-stufige Holztreppe mit beidseitigem Holzgeländer ist als Abkürzung für den Schulweg der Kinder gedacht und auch sinnvoll (s. beil. Foto der Tagesordnung). Bei Trockenheit ist die Treppe gut begehbar, aber bei nur geringer Feuchtigkeit (bei Regenwetter umso schlimmer) ist äußerste Rutschgefahr gegeben, was zu 8
Verletzungen der Benutzer führen kann. Um derartige Unfälle bei allen Schulkindern und Fußgänger in Zukunft einzugrenzen, beantragt die SPD-Ortsratsfraktion Nonnweiler bei der Gemeinde Nonnweiler die Holztreppenstufen durch einen rutschfesten Belag auszustatten, um die sichere Begehung der Holztreppe, auch bei Regenwetter, sicherzustellen. Geeignetes Antirutsch-Belagsmaterial ist im Handel erhältlich. Bei dieser Sicherungsmaßnahme ist auch der Bereich vor der ersten Holzstufe am Fußweg mit einer Schotterschicht einzudecken, damit kein Wasser über die Holzstufen überlaufen kann.« Ortsvorsteher Th. Leidinger ergänzte den SPD-Antrag. Im oberen Bereich der Holztreppe, vor der ersten Holzstufe, kann auch die entsprechende Fläche aus Beton gestaltet; alternativ dieser Bereich mit Verbundsteinen ausgelegt werden. Damit kann ebenso verhindert werden, dass das Wasser über die Treppe läuft und zudem ist das bei Regen vorhandene Schlammloch direkt vor der Treppe beseitigt. Beschlussfassung: Dem Ortsrat ist die Situation bekannt und stimmt dem Antrag der SPD und dem Erweiterungsvorschlag des Ortsvorstehers zu. Abstimmung: einstimmig TOP 4: Mitteilungen und Anfragen: a) Vorstellung einer Planungsunterlage »Schachspielanlage im Kurpark Nonnweiler« mit Unterstützung der »Agentur ländlicher Raum« durch den Ortsvorsteher Durch eine Idee des Ortsratsmitgliedes Winfried Scherer, im Kurpark Nonnweiler (nähe Boule Platz) eine Schachspielanlage mit entsprechendem Umfeld zu beplanen und in die Tat umzusetzen führte zu dem Ergebnis, mit Vertretern der Agentur ländlicher Raum eine Begehung vor Ort durchzuführen um mögliche Maßnahmen zu diskutieren. Thomas Leidinger koordinierte einen entsprechenden Termin. Eine Begehung fand im Juni diesen Jahres statt, an der Vertreter des Ministeriums sowie Ortsvorsteher Thomas Leidinger, stellv. Ortsvorsteher Jörn Hübner, Hermann-Josef Simon und Winfried Scherer teilnahmen. Unter dem Motto – es lebe das Dorf – bietet die Agentur ländlicher Raum ihre Unterstützung für die Einwohner und Kommunalverwaltung mit Schwerpunkt außerhalb städtischer Ballungsgebiete an. Gefördert werden Ideen, durch die Lebensqualität in der Dorfmitte entsteht und an deren Unterstützung sich mindestens Bürgerinnen und Bürger mit ehrenamtlichen Arbeitsstunden beteiligen. Eine ähnliche Schachspielanlage befindet sich in einem Dorf im Bohnental. Diese Anlage konnte besichtigt und die dortigen Daten für unsere Überlegungen übernommen werden. Aufgrund der ermittelten Daten wurde eine vollständige Planungsunterlage mit Kostenermittlung von oben genannten Personen erarbeitet und bei der Gemeinde Nonnweiler zur weiteren Beantragung im Ministerium eingereicht. Der Antrag liegt bereits zur Genehmigung in Saarbrücken vor. Falls die Mittel noch zeitnah in diesem Jahr genehmigt werden, wird unverzüglich mit der Baumaßnahme begonnen, so dass im Frühjahr 2014 zeitig mit dem Spielbetrieb begonnen werden kann. Für die Mithilfe bei Realisierung dieser Schachspielanlage mit Tisch- und Bankgruppen ist eine Beteiligung der Bevölkerung sehr erwünscht. Damit wird eine weitere Attraktivität für den Kurort Nonnweiler geschaffen. b) Vereinszuschüsse (VZS) 2013 Die Ortsratsmitglieder werden gebeten sich bis zur kommenden OR- Sitzung Möglichkeiten auszudenken wie die VZS 2013 evtl. angelegt werden können. Ausserdem wird der Ortsvorsteher beauftragt bei der Verwaltung eine Aufstellung der VZS der letzten Jahre zu erhalten. c) Ortseingangsschilder Nonnweiler Die Ortseingangsschilder müssen auf Sachzustand und/auch einer möglichen Instandsetzung überprüft werden (bis zur nächsten OR-Sitzung), ggf. mit einer Mängelliste, damit eine rechtzeitige Instandsetzung durchgeführt werden kann. d) Geruchsbelästigung durch einen undichten Kanaldeckel auf der Fels Ortsrat Günther Barth beanstandete die starke Geruchsbelästigung am Haus Nr. 3 in der Straße »Auf der Fels«. Ursache hierfür ist die defekte Abdichtung eines Kanaldeckels. Die Erneuerung der Abdichtung und gleichzeitige Abstellung der Geruchsbelästigung wurde bereits in der Ortsratssitzung am 8. Februar 2011 vom Ortsrat Nonnweiler beschlossen, nur bis heute hat sich in der Sache nichts getan. G. Barth fordert die Gemeinde Nonnweiler auf den Beschluss des Ortsrates umzusetzen. Nonnweiler, 10. 9. 2013 Thomas Leidinger, Ortsvorsteher Sitzerath Sitzung des Ortsrates Am Donnerstag, 3. Okt. 2013, findet um 19 Uhr im Gasthaus Feid, Sitzerath, eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Sitzerath statt. Tagesordnung: – öffentlicher Teil – 1) Verteilung der Vereinszuschüsse 2013 2) Antrag der CDU-Ortsratsfraktion auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Windvorrangfläche »1 Benkelberg« sowie die Einbeziehung der Flächen der bestehenden 3 Windenergieanlagen 3) Informationen zum Projekt »Pflegedienst für die Seele« 4) Mitteilungen und Anfragen Alfred Schmitt, Ortsvorsteher Andere Behörden Das Seniorenbüro des Landkreises teilt mit, dass die ehrenamtlichen Seniorensicherheitsberater am Mittwoch, 2. 10., von 14 bis 16 Uhr eine Sprechstunde anbieten in den Räumen des Seniorenbüros St. Wendel, Mommstr. 27, Eingang Gebäude J, Tel. (06851) 8015240. Infos und Termin für eine Beratung im Büro oder zu Hause: Tel. (06851) 8015201. Sprechtag der Notarin Dr. Fleur Groß-Denkinger, Nohfelden, Am Burghof 6, Tel. (06852) 344, in Nonnweiler am Dienstag, 1. 10., von 15 bis 17.30 Uhr im Rathaus Nonnweiler, Zimmer 12 (Eingang Giebelseite benutzen). Polizeiinspektion Türkismühle Diebstahl von Mutter Gottes Figuren auf dem Friedhof in Primstal In der Zeit vom 18. 9., 19 Uhr, bis 19. 9. 13, 13.40 Uhr, wurde auf dem Friedhof in Primstal an zwei Grabsteinen die Mutter Gottes Statue entwendet. Derzeit liegen keinerlei Täterhinweise vor. Wer zweckdienliche Hinweise geben kann, wird gebeten, sich mit der Polizei in Nohfelden- Türkismühle, Tel. (06852) 9090, oder unter (06873) 91900 mit dem Polizeiposten Nonnweiler in Verbindung zu setzen. Diebstahl an PKW In der Zeit von Sonntag, 15. 9., bis Montag, 16. 9. 13, wurden auf dem Mitfahrerparkplatz in Nonnweiler, Auensbach, an einem dort geparkten PKW von bisher unbekannten Tätern alle vier Reifen (Kompletträder) abmontiert und entwendet. Sachdienliche Hinweise werden an Polizeiposten Nonnweiler, Trierer Str. 14, Tel. (06873) 91900, erbeten. Schulen Ein Tag an der KinderUNI in Birkenfeld Wir, die Fünftklässler der Gemeinschaftsschule Nonnweiler, besuchten den Umwelt-Campus Birkenfeld, wo uns Dekan Prof. Dr. Helling in die Welt der Chemie einführte: „Chemie ist wie Kuchenbacken!“ Was wir im Audimax erlebten, war ganz großes Kino: eine Zaubershow mit Feuer, Explosionen, fetziger Musik und tollen Lichteffekten. Die Campushexe hatte ihren Zauberlehrling mitgebracht, der schwierige Prüfungen bestehen musste, um in die Gilde der Zauberer aufgenommen zu werden. Besonders gut hat uns gefallen, wie er Elefantenzahnpasta herstellte, 9
Seite 1 und 2: Bierfeld Braunshausen Kastel Nonnwe
Seite 3: Niederschrift Nr. 5/2013 Verhandelt
Seite 7: Fahrbahn über den Bahndamm, neben
Seite 11 und 12: Kirchen Pfarreiengemeinschaft Nonnw
Seite 13 und 14: Schützenverein Falkenauge e.V. Otz
Seite 15: Notrufe Po li zein ot ru f . . . .

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