Protokoll 2008-06-24 - Gemeinde Obersiggenthal

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Im Zusammenhang mit den Ausgaben für die Berufsschulen müssten wir vielleicht auch den
positiven Aspekt beachten, in dem unsere Region in der Lage ist, Lehrstellen anzubieten und
Lernende auszubilden. Dies ist sicher auch ein Beitrag an die Senkung der Jugendarbeitslosigkeit.
Zuletzt möchte ich noch etwas zur Rolle der Finanzkommission sagen: die Finanzkommission ist
ja eine Kommission des Einwohnerrates. Ich finde es wichtig, dass die Fiko solche Prüfungen
sorgfältig vornimmt, ich bitte aber um Mässigung, wenn es darum geht, dass die Fiko eine Art
„Nebenregierung“ aufziehen möchte.
Hans-Peter Uehli: Die FDP-Fraktion hat zur Kenntnis genommen, dass die Verwaltungsrechnung
2007 die schlechteste Rechnung seit Jahren ist. Die Investitionen sind im Verhältnis zum
Steuereinkommen viel zu hoch. Sie liegen notabene über 1.1 Mio. Franken über dem Budget.
Deshalb haben wir trotz Einnahmenüberschuss zu wenig Steuergelder eingenommen. Das ist
deutlich aus den Kennzahlen auf Seite 18 ersichtlich. Die Selbstfinanzierungsquote ist im Eimer
und die Belastbarkeitsquote ist auf einem historischen Tiefpunkt. Die nächste Verwaltungsrechnung
wird wegen der Ausfinanzierung der Pensionskasse noch viel schlimmer aussehen.
Wir werden deshalb auf folgende drei Dinge unser besonderes Augenmerk richten:
− Steuereinnahmen erhöhen
− Sparen beim Budget
− Ausgabendisziplin in der laufenden Rechnung
Marie-Louise Nussbaumer Marty: Zu Ihrer Anfrage nach einer Rückmeldung durch die Lehrpersonen
bezüglich Resultat des 2-tägigen Seminars Qualitätsentwicklung: Dafür ist die Schulpflege
oder der Schulleiter (und nicht die Lehrpersonen) zuständig. Ich persönlich kann dazu
nichts sagen, weil ich nicht dabei war. Ich werde die Schulpflege bitten, darüber eine kurze
Information zu verfassen und diese für das Protokoll nachzuliefern.
Stellungnahme vom 28.7.2008 der Schulpflege
„Im Jahre 2006 erteilte die Schulpflege dem Schulleiter schriftlich den Auftrag, mit der Lehrerschaft ein
Leitbild der Schule Obersiggenthal bis November 2007 zu erarbeiten.
Im Rahmen dieses Prozesses wurde im Frühling 2007 ein 2-tägiges externes Seminar durch den Schulleiter
budgetiert, wurde bewilligt und realisiert.
Im Nachgang des Seminars wurde per Dezember 2007 die von der Lehrerschaft gemeinsam verabschiedeten
Werte und Indikatoren abgeschlossen und an die Lehrpersonen verteilt. Sie bilden die Basis
für die weiteren Schritte im Rahmen der internen Schulentwicklung. Das Dokument „Werte die uns
leiten“ liegt als gedrucktes Exemplar vor.
Leider konnte der Auftrag für die Erstellung eines Leitbildes der Schule nicht eingehalten werden, die
Schule braucht dazu mehr Zeit.
Für die Schulpflege, Juli 2008“
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Die Verwaltungsrechnung wird nun seitenweise durchgegangen.
Hans-Peter Uehli: Eine Bemerkung zu den allgemeinen Erläuterungen: Die Gesamtübersicht
auf Seite 1 gibt einen aussagefähigen Überblick über die Rechnung 2007. Ich bin gerade
etwas stolz darauf, dass wir nach drei Jahren feilschen diese aussagefähige Darstellung erhalten
haben. Der schwierigere Part ist aber, dass die Zahlen übereinstimmen. Weder Aufwand
noch Ertrag, noch Ertragsüberschuss der Einwohnergemeinde in der laufenden Rechnung
stimmen mit den Zahlen auf Seite 3 und beim Abfall auf Seite 9 überein. Bernhard Wehrli hat
mir dann den Unterschied erklärt: Im Detail werden interne Verrechnungen (allgemeine
Personalkosten und Baudienst) nicht aufgeführt, was zu einer Erhöhung von Aufwand und
Ertrag führen würde. Aber nicht nur das: In der Gesamtübersicht A) umfasst der Ertragsüberschuss
die ordentlichen und ausserordentlichen Abschreibungen, während im Detail B) der
Nettoertrag nur die ausserordentlichen Abschreibungen umfasst, weil die ordentlichen Abschreibungen
im Aufwand enthalten sind. Dies führt auch zur Differenz beim Abfall. Wie soll