Protokoll 2008-06-24 - Gemeinde Obersiggenthal

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Zusätzlicher Aufwand für den Sozialdienst
Durch die gute Einbettung des zusätzlichen Verfahrensschrittes in das bereits bestehende
Aufnahmeverfahren ist der Mehraufwand für den Sozialdienst absolut tragbar.
Finanzierung
Im Rahmen des Pilotprojektes übernimmt der Kanton zunächst bis Ende 2008, neu nun bis
Ende 2009 sämtliche Lohn- und Infrastrukturkosten des Aussendienstmitarbeiters. Die Pilotgemeinden
arbeiten an der Planung und Auswertung des Projektes mit und tragen den administrativen
Mehraufwand in ihren Sozialdiensten.
Erste Resultate für die Gemeinde Obersiggenthal
In nur einem von 38 bis Ende Februar 2008 überprüften Fällen, wurde nach dem Besuch des
Aussendienstmitarbeiters das Gesuch um Sozialhilfe zurückgezogen. In zwei Fällen wurde -
aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse des Aussendienstes - auf das Gesuch nicht eingetreten
und in einem laufenden Fall musste die Sozialhilfe gekürzt werden. Insgesamt konnten so
ca. 3‘500.00 Franken eingespart werden.
Erste Schlussfolgerungen aufgrund der Resultate für die Gemeinde Obersiggenthal
Die in den Gesuchen gemachten falschen Angaben bewegen sich im Rahmen der bei einer
Selbstdeklaration zu erwartenden Abweichungen. Ob es sich dabei um vorsätzlich oder irrtümlich
gemachte Falschangaben handelt, ist nicht immer klar.
Die durch den Aussendienst gewonnenen Erkenntnisse sind für den Sozialdienst nicht nur für
die Beurteilung der Rechtmässigkeit des Sozialhilfebezugs wertvoll, sondern ermöglichen auch
eine soziale Kontrolle z.B. bei Verwahrlosung oder schlechten Wohnbedingungen.
Ein Missbrauch in der Grössenordnung von 1.0 - 5.0 % konnte bei den bisherigen laufenden
Fällen nicht erhärtet werden.
Die gravierenden Fälle des Missbrauchs von Sozialhilfe, nämlich eine nicht deklarierte Arbeitstätigkeit
oder das Verschweigen von sonstigem Einkommen und Vermögen, kann auch
durch den Aussendienst nicht aufgedeckt werden. Diese Fälle wären allenfalls ein Einsatzgebiet
für einen Sozialdetektiv.
Wie geht es weiter?
Im Frühjahr 2009 werden sich die Gemeinden entscheiden müssen, ob sie den Aussendienst in
eigener Regie oder in Zusammenarbeit weiterführen möchten. Sie müssten sich die dafür
notwendigen Mittel bewilligen lassen und entscheiden, ob sie dem Aussendienst weiterführende
Kompetenzen wie Observierungen bei begründeten Fällen übertragen wollen.
Einen Alleingang können wir uns aus heutiger Sicht insbesondere aus finanziellen Gründen
nicht vorstellen.
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Altersleitbild
Das Postulat von Sandra Göbelbecker betreffend Ausarbeitung eines Altersleitbildes der Gemeinde
Obersiggenthal wurde am 18. Januar 2007 vom Einwohnerrat überwiesen. Der Zeitplan
sah vor, im 1. Quartal 2008 zu starten. Aus beruflichen Gründen meinerseits und einem
zeitlichen Engpass seitens der externen Begleitung wurde der Beginn nun auf anfangs September
2008 verschoben. Die Kommission wird aus den beiden Pfarrherren der reformierten
und katholischen Kirche und je einer Vertretung von Spitex, AWZ Gässliacker und Aktion Mit-
Mensch (Besuchsdienst) sowie von zwei Senioren als auch meiner Person bestehen. Für das
Aktuariat konnte Frau Ursi Spinnler gewonnen werden. Es ist vorgesehen, das Leitbild sowie die
entsprechenden Umsetzungsmassnahmen bis Ende Juni 2009 zu erarbeiten.
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Jugendnetz (Einführung Schulsozialarbeit, Zusammenarbeit mit Untersiggenthal)
Am 1. Januar 2006 startete die 3-jährige Pilotphase „Einführung Schulsozialarbeit und gemeinsame
Jugendarbeit Unter- und Obersiggenthal“. Die Jugendkommission stellt auf die Budgetsitzung
im Oktober den Antrag, diesen Pilot in ein Definitivum zu überführen. Es ist vorgesehen,
den Einwohnerrat Obersiggenthal und die Parteien von Untersiggenthal anlässlich einer gemeinsamen
Veranstaltung über die Auswertung des Pilots zu informieren. Bitte merken Sie sich
den 23. September 2008 vor. Die Einladung wird Ihnen frühzeitig zugestellt.