Protokoll 2008-06-24 - Gemeinde Obersiggenthal

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Die Finanzkommission ist der Meinung, dass die Beiträge an die Berufsschulen besser
budgetiert werden können. Wir haben deshalb darauf hingewiesen, dass anfangs August
jeweils bei den grösseren Schulen angefragt werden soll, wie viele Schüler von Obersiggenthal
die Schule besuchen.
Auch der bauliche Unterhalt liegt wesentlich über dem Budget. Die Aufwandkurve des baulichen
Unterhalts steigt jährlich an. Im Vergleich zum Gesamtwert aller Liegenschaften von
rund 100 Mio. Franken ist der Aufwand für den baulichen Unterhalt von 1.6 % nicht übertrieben.
Abfuhrwesen
Linus Egger demonstriert anhand einer Folie, wieso die Anpassung der Grüngutgebühren
nötig wurde.
Tiefenprüfung Schule
Die Finanzkommission hat verschiedene Verwaltungsbereiche unter die Lupe genommen und
sich schlussendlich mehrheitlich für eine Tiefenprüfung der Schule entschieden. Es wurden
folgende zwei Prozesse definiert:
1. Budgetprozess
2. Kompetenzregelung Schulleitung – Stufenleitung – Schulpflege
Gleichzeitig war ein Vertreter des BKS anwesend, der die Unterrichtspensen auf Übereinstimmung
mit den von ihnen entlöhnten Pensen untersucht hat. Der Bericht hat in der Aktenauflage
aufgelegen. Er hat sich im Übrigen ein Bild über die Zusammenarbeit Schulsekretariat –
Schulleiter gemacht.
Die Überprüfung der Kompetenzregelung umfasste eine Orientierung, ein Kick-off, die eigentliche
Prüfung, eine Schlussbesprechung am zweiten Tag und schlussendlich noch eine Sitzung
mit allen Interviewten, um die Berichte zu besprechen. Der Bericht enthielt einige persönliche
Bemerkungen, die hitzige Diskussionen ausgelöst haben. Man hat sich deshalb darauf geeinigt,
diesen Bericht nicht öffentlich aufzulegen. Vielmehr soll er als Arbeitspapier für die Schulpflege,
den Schulleiter und die Vertreterin des Gemeinderates an den Schulpflegesitzungen
dienen. Wir haben vereinbart, dass die Schulleitung und die Schulpflege zum Bericht „Kompetenzregelung“
eine schriftliche Stellungnahme an die BDO Visura abgeben können. Eingabetermin
ist Morgen Mittwoch, 25. Juni 2008, an dem die Stellungnahme bei der BDO Visura sein
muss. Ich werde am Freitag mit der BDO Visura Kontakt aufnehmen und mich nach dem Eingang
erkundigen. Wenn nicht, werde ich noch einmal telefonisch mahnen. Wenn die Frist
wieder unbenutzt verstreicht, gilt der Bericht von der Partei als akzeptiert, die keine Stellungnahme
eingereicht hat. Ich habe die Geduld langsam verloren und ich werde das so durchziehen.
Zum Zeitpunkt des Stellenantritts werde ich mich mit dem neuen Schulleiter in Verbindung
setzen. Es ist mir ein grosses Anliegen, dass in der Führung der Schule Obersiggenthal
Ruhe einkehrt und geordnete Verhältnisse eintreten. Das Arbeitspapier ist nur als das gedacht
und soll zu Verbesserungen beitragen. Man kann darüber diskutieren, ob es Sache der
Finanzkommission ist, die Kompetenzregelung eines Verwaltungsbereiches zu überprüfen. Wir
sind aber der Meinung, dass das zu unseren Aufgaben gehört.
Im Bericht hat die BDO Visura den beanstandeten Punkten Prioritäten zugeteilt. Schulpflege,
Schulleitung und die Vertreterin des Gemeinderates haben der Finanzkommission nun laufend
Bericht zu erstatten, was eingeführt worden ist oder was aus welchen Gründen nicht
eingeführt werden soll.
Aus der letztjährigen Tiefenprüfung bei der Bauverwaltung haben mittlerweile Prozessbeschreibungen
resultiert, als ein Punkt, der bemängelt wurde. Ich habe mich bei der Bauverwaltung
für die gute und umfangreiche Aufarbeitung bedankt.
Bezüglich Budget 2009 hat der Gemeinderat der Schule folgende Budgetvorgaben gemacht:
Rechnung 2007 abzüglich einmalige Kosten. Diese Vorgabe können wir unterstützen.