Protokoll 2008-06-24 - Gemeinde Obersiggenthal

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Max Läng: Bezüglich dem Wort „Fusion“ habe ich ausdrücklich den Fächer aufgemacht von
„Mitarbeit in der Arbeitsgruppe“ bis zur „Fusion“. Die Vision, die Ueli Zulauf von uns verlangt,
hat der Regierungsrat bereits formuliert. Und diese Vision hat vor allem emotionale Reaktionen
ausgelöst. Ich weiss jetzt nicht recht, mit welcher Haltung wir in diese Arbeitsgruppe
gehen sollen. Einerseits sollen wir möglichst neutral bleiben und andererseits sollen wir uns
konkrete Vorstellungen machen. Was sollen wir denn nun tun? Wir sind der Auffassung, dass
wir in dieser Arbeitsgruppe alle Möglichkeiten prüfen sollen. Wenn wir mit einer vorgefertigten
Meinung in der Arbeitsgruppe mitarbeiten haben wir uns gedanklich schon entschieden.
Zur Frage der Experten: Es ist völlig klar, dass wir die politische Meinungsbildung nicht auf die
Experten abschieben können. Aber es ist sinnvoll, harte Fakten erheben zu lassen, damit wir
diese diskutieren können. Der emotionale Teil kommt erst nachher. Das Büro, das wir zu beauftragen
gedenken, hat in einem ähnlichen Mass bereits für Aarau und Rohr gearbeitet.
Stefan Drack hat schon sehr konkrete Fragen gestellt. Doch diese gehören eigentlich in die
Diskussion der Arbeitsgruppe. Dem möchte ich nicht vorgreifen. Nur so viel: Wieso ist Neuenhof
soweit gekommen? Dies hat viele Gründe. Ein wesentlicher ist die sehr schwache Steuerkraft,
die sich über Jahre gesenkt hat. Dies hat zu einem grossen Teil mit der Siedlungsstruktur
zu tun. Wenn man auf die Siedlungsstruktur nicht Einfluss nimmt, beginnt eine Spirale sich zu
drehen. In Obersiggenthal versuchen wir, solchen Einflüssen Einhalt zu gebieten. Ein weiterer
Faktor ist der Finanz- und Lastenausgleich, wie er heute ist. Dieser ist paradox. Es gibt Gemeinden,
die aufgrund des Finanz- und Lastenausgleichs ihren Steuerfuss senken können und
einen tieferen haben als Neuenhof.
Image von Gemeinden: Wenn ich die Situation in der Schweiz betrachte, ist die Frage der
Fusionen in unterschiedlicher Intensität vorhanden. Im Tessin, beispielsweise im Grossraum
Lugano, wurden grosse Fusionen vollzogen. Der Kanton Freiburg ist wesentlich weiter als der
Kanton Aargau. Luzern unternimmt Anstrengungen und hatte einen Misserfolg zu verzeichnen.
Aber im Grossen und Ganzen sind die Fusionen nicht zu Unrecht ein Thema. Aber ob es
auch für unsere Region ein Thema ist, sollten wir vorerst in der Arbeitsgruppe herausfinden.
Stefan Drack: Ist der Begriff „Zentrumsstadt“ schon definiert oder ist das ein total neuer
Begriff? Immerhin ist dieser Begriff der Kernbegriff dieser Vision. Im Internet bin ich nicht fündig
geworden. Was ist eine Zentrumsstadt?
Max Läng: Dieser Begriff kommt vom GeRAG. Die Vorstellung des Regierungsrates ist es, zwei
Zentrumsstädte zu haben. Wir sind ein Kanton, der im Gegensatz zum Kanton Zürich kein
Zentrum hat. Die Vorstellung ist, zwei Zentren im Kanton zu bilden.
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Keine weiteren Wortmeldungen.
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Abstimmung
Dem Bericht des Gemeinderates zur Entwicklung der Gemeinde Obersiggenthal wird einstimmig
zugestimmt.
Die Genehmigung unterliegt nicht dem fakultativen Referendum.