Protokoll 2008-06-24 - Gemeinde Obersiggenthal

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276 Behandelte Geschäfte Seite 1 2008/101 Formelles, Mitteilungen, Neueingänge, Protokoll 277 2 2008/100 Inpflichtnahme René Roth (SVP) als Mitglied des Einwohnerrates 279 3 2008/102 Einbürgerungen 279 4 2008/103 Verwaltungsrechnung 2007 281 5 2008/104 Rechenschaftsbericht 2007 287 6 2003/91 2003/90 1997/130 2005/157 2003/76 2004/130 1997/130 2005/165 2006/20 2004/123 Kreditabrechnungen - Sauberwasserleitung Boldi - Netzerweiterung und Netzerneuerung Wasserversorgung Boldistrasse - Wasserleitung Südstrasse - Hallen- und Gartenbad: Sanierung 3. Etappe - Quellwasserfassung Hertenstein - Nutzungsplanung Kreisel - Erschliessung Baugebiet Gen. Guisanstrasse - Tempo 30 in sechs Teilzonen von Nussbaumen - Sanierung Kreisel OSOS - Austrasse Rieden; Wasserleitungs- und Fahrbahnerneuerung, Kanalisationserneuerung 289 7 2008/105 Oberstufenschulzentrum OSOS, Kreditbegehren über 138'000 Franken für die Erneuerung Dichtungsfolie und Wärmedämmung über Garderobentrakt, Turnhalle und Eingangsbereich West (Pausenplatzbereich) 8 2008/106 Entwicklung der Gemeinde Obersiggenthal in der Region Baden-Wettingen Information des Einwohnerrates 9 2008/107 Motion Linus Egger (CVP) betr. Verhinderung von Missbrauchsfällen bei der Sozialhilfe durch Arbeitseinsätze, Erheblicherklärung Der Gemeinderat ist bereit, den Vorstoss als Postulat entgegenzunehmen 290 291 297 10 2008/108 Umfrage 298
277 Andreas Schweizer, Präsident: Ich begrüsse alle Anwesenden zur heutigen Einwohnerratssitzung. Speziell begrüssen möchte ich den neuen Gemeindeschreiber der Gemeinde Untersiggenthal, Herrn Stefan Abegg. Nebst Gemeindeschreiber Toni Meier darf ich heute zwei weitere Mitarbeitende der Gemeinde begrüssen, nämlich den Finanzverwalter Paul Meier und Claudia Niederhauser, die heute Natalie Märki vertritt. Natalie Märki wird an der nächsten Sitzung wieder dabei sein, allerdings mit einem anderen Namen. Ich wünsche der zukünftigen Frau Sandmeier alles Gute und vorerst schöne Hochzeitsferien. Wir haben fünf Entschuldigungen für heute Abend zu verzeichnen. Es sind dies Christoph Villiger (FDP), Willi Graf (CVP), André Ecabert (parteilos), Denise Hunziker (SP) und Manuel Tejero (CVP). Ueli Zulauf (SP) hat sich für den ersten Teil der Sitzung entschuldigt. Es sind 33 Einwohnerräte anwesend, das absolute Mehr beträgt 17. Ich frage Sie an, ob Sie mit der vorliegenden Traktandenliste einverstanden sind. _____ Das Wort wird nicht verlangt. _____ 1 2008/101 Formelles, Mitteilungen, Neueingänge, Protokoll Andreas Schweizer: Nach unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist ist am 21. April 2008 folgender, dem fakultativen Referendum unterstellter Beschluss des Einwohnerrates vom 13. März 2008, in Rechtskraft erwachsen: Ausrüstung der Schiessanlage Ebne mit einem künstlichen Kugelfangsystem (KKS) mit einem Kredit von 140'000 Franken. Die FDP hat mir mitgeteilt, dass sie André Ecabert aus der Ortspartei ausgeschlossen hat. Damit ist André Ecabert fraktionsloses Mitglied unseres Einwohnerrates. Weil sich Stimmenzählerin Denise Hunziker krank gemeldet hat, wird Silvia Dingwall Stucki heute die Stimmen zählen. In Zusammenhang mit dem Wettingerfest wurden der Einwohnerrat und die Verwaltung angefragt, ob Obersiggenthal eine Fussballmannschaft stellen könnte. Die Spiele würden am Samstagnachmittag, 5. Juli stattfinden. Die Anfrage kam sehr kurzfristig. Die Anmeldung müsste bis zum kommenden Freitag erfolgen. Wenn sich fünf Spieler und ein Goalie finden, würden wir dies entsprechend nach Wettingen melden. Die Verkehrskommission hat die Aktion „bike to work“ etwas ausgeweitet und auch den Einwohnerrat miteinbezogen. Herzlichen Dank an alle, die spontan mitgemacht haben. _____ Therese Schneider, Gemeinderätin: Ich möchte Sie über folgende Projekte orientieren: Pilotprojekt Aussendienst, Altersleitbild und Jugendnetz. Erste Auswertung des Pilotprojektes Aussendienst Am 1. April 2007 starteten die Pilotgemeinden Baden, Hunzenschwil sowie Ober- und Untersiggenthal mit dem Projekt Aussendienst. Später folgten Neuenhof und Brugg. Das Pilotprojekt wird nun um eine weitere Region erweitert und der Kantonale Sozialdienst wird prüfen, welche weiteren Gemeinden in das Projekt miteinbezogen werden können. Nebst den bisherigen Abklärungen des Sozialdienstes, besucht zusätzlich ein Aussendienstmitarbeiter unangemeldet die Gesuchsteller zu Hause und überprüft so die im Gesuch gemachten Angaben. Im Rahmen der freien Kapazitäten des Aussendienstmitarbeiters wurden auch bereits laufende Fälle nachträglich überprüft. Reaktionen der Sozialhilfebezüger Neue Gesuchsteller wie auch Sozialhilfebezüger in laufenden Fällen reagierten durchgehend problemlos auf diesen neuen Verfahrensschritt.
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