Protokoll 2008-06-24 - Gemeinde Obersiggenthal

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Eva Eliassen Vecko: S. 35 Kindertagesstätte: Es war zu lesen, dass sich die Altersstruktur der
betreuten Kinder leicht zugunsten von Schulkindern verändern wird und dass es für diese
Kinder nicht möglich ist, sozialverträgliche Tarife anzubieten. Ist diesbezüglich etwas vorgesehen?
Therese Schneider: Für die Gründung der Kindertagesstätte war ein Beschluss des Einwohnerrates
nötig, der sich auf einen Antrag des Gründungsvereins stützte, einen Hort zu
gründen. Es war nie vorgesehen, dass Schulkinder dort auch vertreten sein würden.
Hans-Ueli Schütz: S. 38 Alterswohnzentrum Gässliacker: Ich wahr sehr überrascht über den
Abschnitt mit der Ausfinanzierung der APK. Letztes Jahr haben wir darüber entschieden, die
APK auszufinanzieren. Es war eine latente Schuld aller Steuerzahlenden. Ich war nun überrascht,
dass nun auch die Bewohnerinnen und Bewohner über den Tagessatz zur Mitfinanzierung
der Ausfinanzierung beigezogen werden. Das finde ich etwas eigenartig.
Max Läng: Die Stiftung Alterswohnzentrum ist unabhängig von der Gemeinde. Sie führt ihre
eigene Rechnung. Sie musste ihren Anteil an der APK ausfinanzieren und es ist an der Stiftung,
zu entscheiden, wie sie das macht.
Hans-Ueli Schütz: Meines Erachtens kann es nicht sein, dass ein Teil dieser Ausfinanzierung
über andere Kundensegmente finanziert wird. Ich erwarte von der Gemeinde, die ja im Stiftungsrat
Einsitz nimmt, dass sie sich dafür einsetzt, dass das nicht einreisst. Das ist völlig unlogisch.
Max Läng: Das ist nicht unlogisch. Das Alterswohnzentrum ist völlig unabhängig von der Gemeinde.
Wir können keine Quersubventionierungen machen. Die Ausfinanzierung der APK
betrifft die Angestellten des AWZ. Diese haben ein Angestelltenverhältnis mit der Stiftung und
nicht mit der Gemeinde.
Michael Weber: Die Gemeinde gibt jährlich 40'000 Franken für Entwicklungs- und Katastrophenhilfe
aus. Wenn ich sehe, wo das Geld hinfliesst, bleibt 10 % in der Schweiz und der Rest
fliesst ins Ausland. Nach welchen Kriterien wird dieses Geld verteilt?
Max Läng: Die Zusammensetzung von Spenden ins In- und Ausland ist unterschiedlich. Im
letzten Jahr floss effektiv wenig Geld in die Schweiz. Ein Grund ist beispielsweise ein Katastrophenfall
im Ausland. Wenn Katastrophen im Inland passieren, spenden wir natürlich auch für
einen solchen Zweck, ich erinnere dabei an die grossen Unwasserschäden. Generell ist zu
sagen, dass Gesuche aus dem Inland spärlicher sind als Gesuche aus dem Ausland. Wir
haben beispielsweise jahrelang Projekte im Ausland unterstützt von denen wir wussten, dass
sie von Einwohnern von Obersiggenthal geführt werden. So hatten wir die Sicherheit, dass das
Geld an die richtigen Stellen fliesst. Einen Ausgleich Inland-Ausland werden wir nicht machen.
Der Ablauf ist so, dass während dem ganzen Jahr Gesuche eingehen, die wir bis Ende Jahr
zurückbehalten. Wir wollen nicht schon anfangs Jahr auf Gesuche eintreten und Ende Jahr,
wenn noch irgendeine Katastrophe passiert ist, haben wir kein Geld mehr.
Michael Weber: S. 44, Altpapier: Wir haben die Vereine dahingehend orientiert, dass wir ab
nächstem Jahr nur noch 7 statt 10 Rappen für das Altpapier bezahlen. Aus der Rechnung
entnehme ich aber, dass wir 15'324 Franken mehr eingenommen haben. Wieso geben wir
den Vereinen weniger, wenn die Gemeinde daran verdient? Im Budget 2008 ist gar nichts
mehr drin. Wir verhält sich das mit diesen Zahlen?
Marie-Louise Nussbaumer: Der Markt für Altpapier ist heute ein globaler Markt. Bestimmt wird
der Preis vom Preis der Altpapierbörse und ist demzufolge total schwankend. Momentan
übersteigt der Erlös den Aufwand für die Sammelkosten. Die Vergütung an die Papier
sammelnden Vereine musste gekürzt werden, weil beim Gemeinderat Offerten von Privaten
eingegangen waren, die die Sammlung für gut die Hälfte des bisher an die Vereine vergüteten
Betrags von 100 Franken pro Tonne übernehmen würden. Festgelegt wurde eine Vergütung
von 70 Franken. Ich gehe davon aus, dass wir diesen Preis für mindestens zwei Jahre so
belassen. Dann müssen wir so oder so wieder über die Bücher; dies vor allem deswegen, weil