Protokoll 2007-12-13 - Gemeinde Obersiggenthal

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2002/16
2005/138
1999/61
1999/94
1999/94
1999/94
1999/94
2003/74
Kreditabrechnungen
- Wasserleitung Aesch (Knoten)
- Sanierung Landstrasse 130
- Notwasserverbindung Obersiggenthal-Baden
- Kanalisation Reckenberg Nord
- Gewässer Reckenberg Nord
- Wasserleitung Reckenberg Nord
- Strassenbau Reckenberg Nord
- Hallen- und Gartenbad, 2. Etappe
Das Eintreten wird nicht bestritten.
Erich Schmid: Der Gemeinderat nimmt nicht speziell Stellung zu den Abrechnungen.
Linus Egger, Präsident Finanzkommission: Aus Ihrer Diskussion über Mehrkosten kann ich Ihnen
die erfreuliche Mitteilung machen, dass wir über alle Kreditabrechnungen gesehen, Kreditunterschreitungen
von total 13,7 % oder 335'000 Franken ausweisen. Das ist sehr erfreulich. Ich
habe schon früher angedeutet, dass wir bei den alten Krediten teilweise Probleme haben,
genügende Begründungen einzuholen. Wir haben sie soweit als möglich erhalten und ich
kann Ihnen versichern, dass sämtliche Belege vorhanden und korrekt verbucht sind. Bei den
Kreditabrechnungen Reckenberg (Positionen 4 bis 7) wurden die Ingenieurleistungen über
ein Durchgangskonto gebucht. Anschliessend wurden die Kosten den entsprechenden Kreditabrechnungen
zugeteilt. Das Durchgangskonto wurde überprüft, die Verbuchungen sind
korrekt vorgenommen worden. Alle Belege und Unterschriften sind vorhanden. Ich bitte den
Einwohnerrat deshalb, den Kreditabrechnungen zuzustimmen. Nächstes Jahr werden weitere
20 Kreditabrechnungen folgen.
André Kummer: Die SVP-Fraktion nimmt erfreut zur Kenntnis, dass bei einigen Abrechnungen
Kreditunterschreitungen ausgewiesen wurden. Sehr gut fanden wir auch die Fotos der
Schwimmbadsanierung. So kann besser nachvollzogen werden, wofür das Geld verwendet
wurde.
Das Wort wird nicht mehr verlangt.
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Abstimmung
Es wird über alle Kreditabrechnungen in globo abgestimmt.
Die Anträge betr. Kreditabrechnungen werden einstimmig angenommen.
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Die Genehmigung unterliegt dem fakultativen Referendum.
7 2007/91 Wahlen 2. Hälfte Amtsperiode 2006 - 2009
Erich Schmid: Das Ratsbüro ist nach 2 Jahren neu zu besetzen. Ich danke den beiden Stimmenzählern
Bruno Burkart und Elisabeth Ochsner sowie Christa Ochsner, welche zweimal für
Elisabeth eingesprungen ist, für ihren Einsatz. Ebenfalls danke ich Andreas Schweizer für seine
Tätigkeit als Vizepräsident. Dieses Amt hat er von Sandra Göbelbecker geerbt. Auch ihr gilt
natürlich mein Dank.
Die Wahlen des Ratsbüros werden geheim durchgeführt. Wir werden die Wahlzettel nach
den Nominationen für alle Ämter verteilen und anschiessend die Auszählung machen.