Protokoll 2007-12-13 - Gemeinde Obersiggenthal

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können. In der zweiten Januarwoche 2008 wird das Projekt vorgestellt. Alle Einwohnerräte
werden dazu eine Einladung erhalten. Es sind folgende Daten vorgesehen:
9. und 10. Januar 2008, je um 18.30 Uhr. Benützen Sie doch diese Gelegenheit, sich aus erster
Hand orientieren zu können.
In den letzten Tagen konnten wir ein altes Anliegen endlich umsetzen, nämlich genügend
Sitzbänke zwischen Alterswohnzentrum Gässliacker und dem Markthof zu platzieren. Dabei
hat sich aber auch Widerstand gebildet. Ein Gruppe von Anstössern im Bereich Küferweg 5
hat gar keine Freude an diesen Bänken und hat den Gemeinderat aufgefordert, auf diese
Bank zu verzichten bzw. sie zu verschieben. Dies ist aber aus Sicht des Gemeinderates nicht
möglich. Die Sitzbank steht im Übrigen auf öffentlichem Boden. Ich nehme deshalb heute
sehr gerne den Vorschlag von André Kummer von der letzten Sitzung auf, wonach sich der
Einwohnerrat aktiv betätigen soll. Ich möchte ihn deshalb bitten, für dieses Mal nicht bei der
Kreiselgestaltung mitzuwirken, sondern bei seinen Nachbarn ein gutes Wort für diese von ihm
vorgeschlagenen Bänke einzulegen.
Fabian Humbel, Gemeinderat: Ende letzter Woche konnten wir eine provisorische Abrechnung
der Badenfahrt erstellen zwecks Einreichung bei der Eidgenössischen Steuerverwaltung
zur Prüfung der Mehrwertsteuer. Gleichzeitig haben wir ein Erlassgesuch eingereicht, in der
Hoffnung, von der Mehrwertsteuer befreit zu werden. Dies auch aufgrund des Charakters des
Anlasses und der Trägerschaft. Gleichzeitig hat die provisorische Abrechnung ergeben, dass
wir innerhalb der gesprochenen Defizitgarantie bleiben werden. Wir werden zwischen 60'000
und 70'000 Franken beanspruchen müssen. Die beiden Hauptgründe sind einerseits der ungenügende
Umsatz in der Bar und die Tatsache, dass wir nach Mitternacht im Gebiet
Graben kaum mehr Umsätze generieren konnten. Davon sind auch andere Beizenbetreiber
betroffen. Die Ausgabenseite konnten wir gut einhalten. Im Gegenzug konnten Einnahmen
verzeichnet werden, mit denen wir bei den Vorbereitungen nicht gerechnet haben.
In Sachen Schaffung eines zusätzlichen Sportplatzes hatten wir heute eine Zusammenkunft
mit einem Planer. Gleichzeitig war ein Vertreter der Sportkommission, des FC Obersiggenthal
wie auch der Postulant Walter Leder (CVP) anwesend. Es ging darum, die nächsten Schritte
miteinander abzusprechen. Wir halten Sie darüber auf dem Laufenden. Wir werden Sie zum
gegebenen Zeitpunkt mit einem Projektierungskredit beglücken.
Im Voraus möchte ich Sie auf folgenden Termin aufmerksam machen: Am Samstag, 23.
Februar 2008, 10.00 Uhr findet eine Informationsveranstaltung mit Besichtigung der heute bestehenden
Anlagen der Wasserversorgung statt. Dies steht im Zusammenhang mit dem Projekt
„Erneuerung Wasserversorgung“ worüber Sie im März 2008 werden befinden müssen. Die
Einladungen an die Einwohnerräte sowie an die interessierte Öffentlichkeit werden anfangs
2008 versandt.
Erich Schmid: Es ist folgender Neueingang zu verzeichnen: Von der SVP ist eine dringliche
Motion bezüglich Lärmschutzwände eingegangen. Eine Kopie der Motion wurde mit den
Vorlagen für die heutige Sitzung bereits zugestellt. Das Geschäft ist für die heutige Sitzung
traktandiert.
Das Protokoll der Sitzung vom 18. Oktober 2007 wurde mit den Unterlagen für die heutige
Sitzung verschickt. Innert der Frist von 10 Tagen sind dem Büro schriftlich keine Änderungen
beantragt worden, weshalb es gemäss § 24 des Geschäftsreglements als genehmigt gilt.