Protokoll 2007-12-13 - Gemeinde Obersiggenthal
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André Kummer: Ich stelle namens der SVP-Fraktion den<br />
Antrag,<br />
es sei geheim abzustimmen.<br />
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Erich Schmid: Abstimmungen über Einbürgerungen werden grundsätzlich offen durchgeführt,<br />
sofern nicht mindestens ein Viertel der anwesenden Ratsmitglieder die geheime Abstimmung<br />
verlangt. Es sind 36 Ratsmitglieder anwesend. Für eine geheime Abstimmung sind somit 10<br />
Stimmen nötig.<br />
Der Vorsitzende lässt für alle Gesuche zusammen die Stimmen für eine geheime Abstimmung<br />
ermitteln. Es sind mehr als 10 Ratsmitglieder, die für die geheime Stimmabgabe stimmen.<br />
Die Abstimmung über die Gesuche selbst ergibt folgende Resultate (Auszählung während<br />
der Pause):<br />
Ausgeteilte Stimmzettel 36<br />
Eingelegte Stimmzettel 36<br />
leere und ungültige Stimmzettel 0<br />
gültige Stimmzettel 36<br />
Ja<br />
Nein<br />
Hoxha Hana 30 6<br />
Ketheeswaran, Maheswaran und Maheswaran, Rajani mit einem Kind 29 7<br />
Knappe, Florian 32 4<br />
Laski, Sabina 27 9<br />
Malik, Neil 29 7<br />
Marjakaj geb. Laski, Angja 29 7<br />
Noël geb. Sauer, Christiane 32 4<br />
Perkovic, Ivana 32 4<br />
Stevanovic geb. Mesic, Kada mit einem Kind 27 9<br />
Vukovic, Damir und Cackovic Vukovic geb. Cackovic, Jadranka 28 8<br />
Allen Gesuchstellerinnen und Gesuchstellern wird das Einwohnerbürgerrecht von<br />
<strong>Obersiggenthal</strong> zugesichert. Die Zusicherungen unterliegen weder dem fakultativen noch<br />
dem obligatorischen Referendum.<br />
3 <strong>2007</strong>/86 Revidierter Voranschlag 2008<br />
Das Eintreten wird nicht bestritten.<br />
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Erich Schmid: Zu diesem Traktandum nimmt der stellvertretende Leiter der Abteilung Finanzen,<br />
Bernhard Wehrli, im Rat Einsitz, um Detailfragen zu beantworten.<br />
Linus Egger, Präsident Finanzkommission: Sie haben alle die Unterlagen mit der zusätzlich<br />
durchgeführten Sparrunde erhalten. Diese wurde notwendig, nachdem der Souverän die<br />
vorgeschlagene Steuerfusserhöhung klar abgelehnt hat.<br />
(Der Präsident der Finanzkommission erläutert anhand einer Folie die Einsparungen und die<br />
zeitlich hinausgeschobenen Positionen.)