Protokoll Ortsbeiratssitzung Güstow 02.03.2012 - Stadt Prenzlau
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Frau Hahlweg<br />
Herr Neumann<br />
Entschuldigt:<br />
Herr Martens<br />
Verwaltung:<br />
Herr Dr. Heinrich<br />
Frau Oyczysk<br />
Frau Lindemann<br />
Gäste:<br />
Herr Dittberner<br />
Frau Schulz<br />
Herr Henschel<br />
mehrere Einwohner<br />
Tagesordnung:<br />
1.Eröffnung der Sitzung<br />
2.Einwohnerfragestunde<br />
3.Feststellen der Beschlussfähigkeit<br />
4.Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2012<br />
5.Bestätigung der Tagesordnung<br />
6.Dorfplatzgestaltung im GT Steinfurth<br />
7.Aktuelles<br />
TOP 1. Eröffnung der Sitzung<br />
Die Ortsvorsteherin eröffnet um 18.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Dedelow.<br />
TOP 2. Einwohnerfragestunde<br />
Es werden keine Anfragen gestellt.<br />
TOP 3. Feststellen der Beschlussfähigkeit<br />
Die Ortsvorsteherin stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 2 Mitglieder des<br />
Ortsbeirates Dedelow sind zu Beginn der Sitzung anwesend.<br />
TOP 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2012<br />
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.<br />
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung<br />
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:<br />
Abstimmung: 2/0/0 einstimmig angenommen<br />
TOP 6. Dorfplatzgestaltung im GT Steinfurth<br />
Der Zweite Beigeordnete informiert darüber, dass gegenwärtig die Schlussrechnung für die Entschlammung des<br />
Dorfteiches vorliegt. Aus dem Fördermittelbescheid stehen derzeit ein Budget von etwa 18.000,00 € zur<br />
Verfügung. Es geht heute darum, darüber zu diskutieren, welche Maßnahmen damit aus Sicht der Einwohner<br />
realisiert werden sollen. In einem zweiten Schritt wird dann eine Abstimmung mit dem Landesamt erfolgen<br />
(Fördermittelgeber) um zu prüfen, was förderfähig ist bzw. was aus reinen Eigenmitteln finanziert werden muss.<br />
Er weist nachdrücklich darauf hin, dass das zur Verfügung stehende Budget gedeckelt ist und nicht überzogen<br />
werden kann.<br />
Frau Schulz informiert darüber, dass in den letzten Tagen einige Abstimmungen innerhalb der Einwohnerschaft<br />
von Steinfurth stattgefunden haben. Sie verweist darauf, dass auch die EU-Förderung in geeigneter Weise durch<br />
eine Plakette deutlich gemacht werden soll und fragt an, ob hierbei eine Unterstützung der <strong>Stadt</strong> erfolgen kann.<br />
Der Zweite Beigeordnete verweist darauf, dass notfalls auch diese Plakette an der Bushaltestelle angebracht<br />
werden könnte.<br />
Einer der Punkte, der aus Sicht der Einwohner dringend erforderlich ist, wäre das Aufstellen einer