der Stadt Quedlinburg

Quedlinburg | Amtlich 25.05.2013
§ 22
Anlieferung
(1) Die Anlieferung des Grabmals ist der
Friedhofsverwaltung vor der Aufstellung
zu melden.
(2) Beim Liefern von Grabmalen ist der
Friedhofsverwaltung der genehmigte
Grabmalentwurf (§ 21) vor der Errichtung
vorzulegen.
(3) Der ausführende Dienstleistungserbringer
hat die erfolgte Aufstellung des
Grabmales der Friedhofsverwaltung
zu melden.
§ 23
Standsicherheit der Grabmale
Die Grabmale sind ihrer Größe entsprechend
nach den allgemein anerkannten
Regeln des Handwerks (Richtlinien des
Bundesinnungsverbands des Deutschen
Steinmetz-, Stein- und Holzbildhauerhandwerks
für das Fundamentieren und
Versetzen von Grabdenkmälern in der
jeweils geltenden Fassung) zu fundamentieren
und so zu befestigen, dass sie
dauerhaft standsicher sind und auch beim
Öffnen benachbarter Gräber nicht umstürzen
oder sich senken können. Satz 1
gilt für sonstige bauliche Anlagen entsprechend.
§ 24
Unterhaltung der Grabmale
(1) Die Grabmale sind dauernd in standsicherem
Zustand zu halten. Von der
Friedhofsverwaltung wird eine jährliche
Kontrolle der Standsicherheit der Grabmale
durchgeführt und deren Ergebnis
durch Aushang bekannt gegeben.
(2) Die Nutzungsberechtigten sind für
jeden Schaden haftbar, der durch
das Umstürzen von Grabmalen oder
Grabmalteilen verursacht wird.
(3) Erscheint die Standsicherheit von
Grabmalen oder Teilen davon unzureichend,
sind die Nutzungsberechtigten
verpflichtet, unverzüglich Abhilfe
zu schaffen. Wird der satzungswidrige
Zustand trotz schriftlicher Aufforderung
der Friedhofsverwaltung nicht
innerhalb einer zeitlichen Frist (Fristbestimmung
im Einzelfall) beseitigt, ist
die Stadt berechtigt, dieses auf Kosten
des Nutzungsberechtigten zu veranlassen
oder das Grabmal oder Teile
davon zu entfernen; die Stadt ist nicht
verpflichtet, diese Gegenstände aufzubewahren.
Ist der Nutzungsberechtigte nicht bekannt
oder nicht ohne weiteres zu
ermitteln, genügen als Aufforderung
eine öffentliche Bekanntmachung und
ein zweiwöchiger Hinweis auf der
Grabstelle.
(4) Bei Gefahr im Verzuge kann die
Friedhofsverwaltung auf Kosten des
Nutzungsberechtigten sofort Sicherungsmaßnahmen
(Umlegen von
Grabmalen, Absperren) treffen.
§ 25
Entfernen von Grabmalen
(1) Grabmale dürfen vor Ablauf der Ruhezeit
oder des Nutzungsrechtes nur
mit vorheriger schriftlicher Zustimmung
der Friedhofsverwaltung von der
Grabstätte entfernt werden.
(2) Nach Ablauf des Nutzungsrechtes sind
die Grabmale zu entfernen. Geschieht
dies nicht innerhalb von drei Monaten
nach Ablauf des Nutzungsrechtes,
kann die Stadt die Grabmale auf
Kosten des Verpflichteten beseitigen;
eine Aufbewahrungspflicht der Stadt
besteht nicht.
(3) Sofern Grabmale als künstlerisch oder
historisch wertvoll eingestuft werden,
kann ihre Entfernung auch nach Ablauf
des Nutzungsrechtes versagt werden.
Die zuständigen Denkmalschutz- und
-pflegebehörden sind nach Maßgabe der
gesetzlichen Bestimmungen zu beteiligen.
Ergeht die Versagung ohne Einverständnis
des Nutzungsberechtigten, ist dieser angemessen
zu entschädigen.
§ 26
Beseitigen nicht genehmigter
Grabmale
Entspricht ein angeliefertes oder bereits
errichtetes Grabmal nicht der genehmigten
Zeichnung oder erfolgte die Ausführung
und Errichtung eines Grabmals ohne
Zustimmung der Friedhofsverwaltung, so
kann diese die Aufstellung verweigern
oder die sofortige Beseitigung vom Aufsteller
und vom Nutzungsberechtigten
verlangen. Wird dem Verlangen nicht innerhalb
eines Monats entsprochen, wird
die Beseitigung auf Kosten des Nutzungsberechtigten
und des Aufstellers als Gesamtschuldner
durchgeführt.
VI. Herrichten und Pflege
der Grabstätte
§ 27
Allgemeines
(1) Die Grabstätte muss von dem Nutzungsberechtigten
im Rahmen der
Vorschriften des § 18 hergerichtet und
dauernd in Stand gehalten werden.
Dies gilt entsprechend für den übrigen
Grabschmuck, außer für verwelkte
Blumen und Kränze, die unverzüglich
von der Grabstätte zu entfernen sind.
Für die Herrichtung gilt eine Frist von
drei Monaten nach der Bestattung.
(2) Die Grabflächenherstellung der Grabstätte
durch die Stadt, umfasst das Abräumen
der Kränze, die Abfuhr von
überflüssigem Grabaushub und das
einmalige Ausgleichen der Bodensenkungen.
(3) Für die Herrichtung und Instandhaltung
der Grabstätte ist der jeweilige
Nutzungsberechtigte verantwortlich.
Die Verpflichtung erlischt erst mit Ablauf
der Ruhezeit.
Mit der Herrichtung und Pflege können
auch zugelassene Friedhofsgartenbetriebe
(§ 6) beauftragt werden.
(4) Zur Bepflanzung sind nur solche Gewächse
zu verwenden, die sich in
ihrer Art in den Gesamtcharakter des
Friedhofs einfügen und die anderen
Grabstätten und die öffentlichen Anlagen
nicht beeinträchtigen. Die Stadt
kann den Schnitt oder die Beseitigung
zu stark wachsender oder absterbender
Bäume und Sträucher anordnen
und nach Ablauf einer festzulegenden
Frist selbst durchführen.
(5) Die Stadt kann verlangen, dass der
Nutzungsberechtigte die Grabstätte
nach Ablauf des Nutzungsrechtes abräumt.
(6) Die Herrichtung, die Unterhaltung
und jede Veränderung der gärtnerischen
Anlage außerhalb der Grabstätten
obliegt ausschließlich der Friedhofsverwaltung.
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Amtsblatt der Stadt Quedlinburg 06/2013