Leseprobe

Anhzu§8Abs3KStGnF
ABC der verdeckten Gewinausschüttung
Bearbeiter: Jörg Klingebiel
Abfindungen
1 Erhält ein Ges-GF eine Abfindung wegen Auflösung seines Dienstverhältnisses, kann dies
zu einer vGA führen. Es ist zu prüfen, ob ein ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsleiter
einem fremden Dritten unter gleichen Umständen ebenfalls eine Abfindung gezahlt
hätte. Eine betriebliche Veranlassung der Abfindungsvereinbarung liegt regelmäßig nur
dann vor, wenn der Anstellungsvertrag nur durch Zahlung einer Abfindung zum betreffenden
Zeitpunkt aufgelöst werden könnte. Entscheidend ist also, dass durch die Abfindungszahlung
eine sonst unzulässige Kündigung erst ermöglicht wird oder dass die GmbH damit
das Anstellungsverhältnis vor Ablauf der normalen Kündigungsfrist beenden kann. Bestehen
hingegen vertragliche oder gesetzliche Kündigungsmöglichkeiten, die keine Zustimmung
des Arbeitnehmers erfordern, so besteht idR keine betriebliche Veranlassung für
eine Abfindung. Dies gilt auch dann, wenn Abfindungszahlungen in der Branche allgemein
üblich sind; s Urt des FG Köln v 05.09.2002 (GmbHR 2003, 185). Diese Grundsätze
gelten im Übrigen auch bei Abfindungszahlungen an eine nahe stehende Person eines AE.
2 Anhaltspunkte für die Höhe einer dem Grunde nach zulässigen Abfindung können sich
aus dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) ergeben. Nach §10 Abs1 KSchG ist allgemein,
unabhängig von der Dauer der Betriebszugehörigkeit, als Abfindung ein Betrag von bis zu
12 Monatsverdiensten denkbar. Höhere Beträge können allenfalls über den innerbetrieblichen
Fremdvergleich als angemessen angesehen werden (Abfindungen auch an Fremdarbeitnehmer
in vergleichbarer Höhe).
3 Liegt eine betriebliche Veranlassung vor, ist bei beherrschenden AE darauf zu achten, dass
eine klare und im Voraus getroffene Vereinbarung vorliegt, aus der sich ergibt, ob und in
welcher Höhe ein Entgelt für die Auflösung des Dienstverhältnisses zu zahlen ist. Da die
Abfindung nicht bisherige Leistungen des GF abgelten soll, sondern eine Entschädigung
für den – zukünftigen – Verlust des Arbeitsplatzes darstellt, genügt es, wenn diese Vereinbarung
noch kurz vor der Zahlung der Abfindung getroffen wird. Eine Vereinbarung
bereits im urspr Anstellungsvertrag ist uE nicht zwingend erforderlich.
4 Wegen der Behandlung von Abfindungen für Pensionszusagen s §8 Abs3 KStG nF Tz707f.
Abschreibungen
1 Teilwertabschreibungen
1 Nimmt eine Kö kurz nach dem Erwerb eines WG von einem AE oder einer ihm nahe stehenden
Person eine Tw-Abschr bei diesem WG vor, so spricht der Beweis des ersten
Anscheins dafür, dass bereits im Erwerbszeitpunkt ein unangemessen hoher Kaufpreis
gezahlt wurde, der auf die gesellschaftsrechtlichen Beziehungen zurückzuführen ist. Insoweit
sind bereits niedrigere AK anzusetzen, weil nur der angemessene Kaufpreis aufgewandt
wurde, um das WG zu erwerben (s »Anschaffungskosten«). Dies gilt entspr, soweit
andere Gründe dafür sprechen, dass der geringere Wert bereits im Zeitpunkt des Erwerbs
bestandenhat.HinsichtlichderMöglichkeitvonTw-AbschrbeieigenenAnteilens§8
Abs1 KStG nF Tz37ff.
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