Nimms auf - Gemeinde Schöfweg

N I E D E R S C H R I F T
über die
52. Sitzung des Gemeinderates Schöfweg
am Donnerstag, dem 21.03.2013, um 19:00 Uhr,
im Sitzungsraum des Gemeindehauses Schöfweg.
Gemeinderätin Sabine Heininger war aus privaten
Gründen und Herr Alfons Pfefferl aus beruflichen Gründen
zur Sitzung entschuldigt. Über die Abwesenheitsgründe
des Gemeinderates Albert Vogl war nichts bekannt.
Er war zur Sitzung nicht entschuldigt.
Beratungsgegenstand:
Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße „B533
Allhartsmais - Kirchdorf i. Wald“;
Auftragsvergabe; Beweissicherung an bestehenden
Anlagen
Als Grundlage für die Ausführung des Ausbaues der
Gemeindeverbindungsstraße „B 533 – Allhartsmais –
Kirchdorf i. W.“ ist es unabdingbar Beweissicherungen
an den bestehenden Anlagen ausführen zu lassen.
Leistungsumfang für die Beweissicherung ist die Bestandsaufnahme
der Außenfassade und falls erforderlich
der Innenräume, die Bestandsaufnahme an Mauern und
Zäune, das Anbringen von Rissmonitoren incl. das Erstellen
eines Ableseprotokolls, die Berichtsausarbeitung
mit Bilddokumentation je Gebäude und ein Schlussbeweissicherungsbericht.
Außerdem werden Erschütterungsmessungen während
der Bauausführung durchgeführt.
Vom Bauamt Technik der Verwaltungsgemeinschaft
Schönberg wurden drei Angebote zur Ausführung der o.
g. Leistungen eingeholt, die sich nach rechnerischer
Prüfung und Wertung wie folgt darstellen:
1. Firma ifb Eigenschenk, Deggendorf 1.765,95 € brutto
Beschluss: Der Gemeinderat Schöfweg vergibt den
Auftrag zur Ausführung der Beweissicherung und der
Erschütterungsmessungen im Zuge des Ausbaues der
GV-Str. „B 533 – Allhartsmais – Kirchdorf i. W.“ an die
Firma ifb Eigenschenk GmbH, Mettener Straße 33, 94
469 Deggendorf zu einem Angebotspreis in Höhe von
1.765,95 € brutto.
Beratungsgegenstand:
Bundesstraße B 533; Linksabbiegespur bei
Schöfweg
hier: Einverständniserklärung für die Baumaßnahme
Mit Schreiben vom 11.03.2013 teilt das Staatliche Bauamt
Passau der Gemeinde Schöfweg mit, dass der
Kreuzungsumbau der B 533 bei Schöfweg im Jahre
2013 geplant ist.
Die Kreuzung wird durch den Anbau einer Linksabbiegespur
auf einer Länge von ca. 300 m umgebaut. Die
durchgehende Fahrbahn der Bundesstraße verbreitert
sich um die Linksabbiegespur um 3,50 m auf 11,00 m.
Im Zuge des Umbaues muss die Gemeindeverbindungsstraße
nach Handschuh und der bestehende
Parkplatz den neuen Gegebenheiten angepasst werden.
Das Staatliche Bauamt Passau bittet in dem Schreiben
um Zustimmung seitens der Gemeinde Schöfweg zum
Bau der Linksabbiegespur und um Unterzeichnung der
beiliegenden Einverständniserklärung.
Beschluss: Der Gemeinderat Schöfweg begrüßt die
Baumaßnahme „B 533; Linksabbiegespur bei Schöfweg“
und erteilt seine Zustimmung zum Bau.
Beratungsgegenstand:
Berichterstattung des Vorsitzenden
a) Information „Breitband“
Der Vorsitzende, ging eingangs auf das an ihn übersandte
email des Gemeinderates Klaus Brunnbauer ein.
In diesem wies Herr Brunnbauer insbesondere auf die
sehr langsame Internetverbindung im Ortsteil
Allhartsmais hin. Er sah in der nun angekündigten Initiative
der Bayer. Staatsregierung eine letzte Chance, um
an eine finanzierbare Breitbandversorgung zu kommen.
Das Breitbandförderprogramm sieht eine Förderung bis
zu 80%, höchstens jedoch 500.000,00 Euro pro Kommune
im Landkreis Freyung-Grafenau vor. In Anbetracht
der Tatsache, dass die Straße nach Allhartsmais dieses
Jahr sowieso geöffnet wird, drängt sich eine Optimierung/Erneuerung
der bestehenden Datenleitung geradezu
auf. Er bittet daher um Aufnahme der Thematik zur
Abstimmung für die nächste Gemeinderatssitzung.
In diesem Zusammenhang verwies der Vorsitzende,
dass die Verwaltung in der Angelegenheit bereits „sensibilisiert“
wurde. Außerdem findet am morgigen Freitag,
08.30 Uhr mit der Firma IKT, Herrn Manstorfer, Regensburg
eine Besprechung mit den Mitgliedsgemeinden der
VG-Schönberg im Rathaus Schönberg statt. Hierbei wird
das aufgelegte Förderprogramm der Bayerischen
Staatsregierung im Detail besprochen sowie die weitere
Vorgehensweise festgelegt, inwieweit es in der VG-
Schönberg umgesetzt werden kann.
b) Trinkwasserversorgung
Anfrage GR Schiller
Zu der in der letzten Sitzung gestellten Anfrage des
Gemeinderates Reinhard Schiller, wie es sich mit Wasserzählern
in gemeindlichen Einrichtungen verhält, gab
der Vorsitzende bekannt, dass Schule, Kläranlage und
Wertstoffhof über Zähler abgerechnet werden. Feuerwehrhäuser
und Gemeindehalle dagegen nicht; und bei
Kirchen und Friedhöfen müsse man noch schauen, wie
es mit eigenen Quellen oder Anbindung an die Pfarrhäuser
aussehe.Überwiegend war man der Meinung,
dass bei den verbleibenden Stellen der Aufwand eines
Zählereinbaus kaum mit den anfallenden Gebühren
zusammen passe. Trotzdem müsse man an der Sache
dran bleiben, um Transparenz für die Bürger zu schaffen
und Verbesserungen zu erreichen.
c) Auszahlung Fördermittel Wasserwirtschaft;
Abwasserbeseitigung Schöfweg-BA 03
Der Vorsitzende informierte darüber, dass die beantragte
Zuwendung für die kommunale Abwasseranlage,
Bauabschnitt 03 –Unterlangfurth, Mitterdorf, Handschuh
und Allhartsmais-Nord i.H. von 359.424,80 Euro ausbezahlt
worden sei. Für die Unterstützung einer zeitnahen
Auszahlung habe er sich bereits bei Staatsminister Helmut
Brunner, recht herzlich bedankt. Ein großes Lob
sprach er auch dem Kämmerer Martin Pichler aus, der
sich darum gekümmert hatte, alle Unterlagen und
Nachweise zusammen zu tragen, die für eine frühe Aus-