Merkblatt des Bundesministeriums der Finanzen

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Inhaltsverzeichnis
Seite (n)
I. Einführung 6 - 7
II. Regelungen bei der Lieferung von Schiffs-, Flugzeug- und
7 - 12
Reisebedarf sowie von Waren an Einrichtungen auf hoher
See
1. Welche Waren gelten als Schiffs-, Flugzeug- und Reisebedarf? 7
2. Was sind Einrichtungen auf hoher See und was sind an
7 - 8
Einrichtungen auf hoher See gelieferte Waren?
3. Wann ist bei der Lieferung von Schiffs-, Flugzeug- und
8
Reisebedarf eine Ausfuhranmeldung abzugeben?
4. Welche Förmlichkeiten sind bei der Abgabe der
8
Ausfuhranmeldung zu beachten?
4.1 Allgemeine Förmlichkeiten 8- 9
4.2 Anwendung und Umsetzung außenwirtschaftsrechtlicher 9 - 10
Beschränkungen
4.3 Besondere Förmlichkeiten i. V. m. der VO (EU) Nr.
10
267/2012 „Restriktive Maßnahmen gegen Iran“ und
weiteren Ländern
5. Welche Fristen sind für die Abgabe der Ausfuhranmeldung zu 10
beachten?
6. Was ist bei der Überwachung des Ausfuhrverfahrens zu
11
beachten?
7. Was ist bei der Betankung von Flugzeugen/Schiffen zu
11
beachten?
7.1 Allgemeines 11
7.2 Besonderheiten i. V. m. der VO (EU) Nr. 267/2012
11
„Restriktive Maßnahmen gegen Iran“
7.3 Besonderheiten i. V. m. der VO (EU) Nr. 329/2007
11
„Restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische
Volksrepublik Korea (Nordkorea)“
8. Was ist hinsichtlich des sich an Bord befindlichen Geschirrs, 12
Bestecks, Gläser usw. zu beachten?
9. Welche Besonderheiten gelten im Linienverkehr zwischen
12
Mitgliedstaaten?
mb.doc 2/48