Merkblatt des Bundesministeriums der Finanzen

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An Einrichtungen auf hoher See gelieferte Waren sind
- Waren, die bei der Errichtung, Reparatur, Wartung, Umrüstung oder Ausrüstung
solcher Einrichtungen verwendet werden sollen,
- Vorräte, die auf den Einrichtungen verwendet oder verbraucht werden sollen.
3. Wann ist für die Lieferung von Schiffs-, Flugzeug- und Reisebedarf eine AM
abzugeben?
Für die Lieferung von Schiffs-, Flugzeug- und Reisebedarf ist eine AM abzugeben,
wenn die Waren zur Ausfuhr bestimmt sind. Schiffs-, Flugzeug- und Reisebedarf
ist zollrechtlich zur Ausfuhr bestimmt, wenn
- Schiffe oder Flugzeuge innerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft beliefert
werden, die das Zollgebiet auf ihrer Fahrt/ihrem Flug verlassen oder
- Schiffe oder Flugzeuge mit Standort außerhalb des Zollgebietes der
Gemeinschaft beliefert werden sollen oder
- Schiffe auf hoher See beliefert werden sollen.
Außerdem ist bei allen steuerfreien Lieferungen von verbrauchsteuerpflichtigen
Gemeinschafts- und Nichtgemeinschaftswaren zur Bevorratung von Schiffen und
Flugzeugen einschließlich Reisebedarf auch dann eine AM abzugeben, wenn die
Waren nicht zur Ausfuhr bestimmt sind.
4. Welche Förmlichkeiten sind bei der Abgabe der AM zu beachten?
4.1 Allgemeine Förmlichkeiten
Seit dem 1. Juli 2009 ist die AM für alle Lieferungen zur Bevorratung von
Schiffen und Luftfahrzeugen und für Einrichtungen auf hoher See
grundsätzlich in elektronischer Form abzugeben (Artikel 787 Abs. 1, Artikel
792 Abs. 2 und Artikel 841 Abs. 1 ZK-DVO).
Seit dem 1. Januar 2011 ist darüber hinaus mit Inkrafttreten des Artikels 786
ZK-DVO auch für jede Lieferung von steuerfreien Waren als Schiffs-,
mb.doc 8/48