Gemeinderats-Sitzungsprotokoll v. 17.04.2008 (139 KB) - .PDF

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GV Graßecker:
Alle kennen die Situation beim Güterweg Risrigl. Auch durch den Windwurf ist es nun höchste
Zeit, dass die Brücke saniert wird. Es ist erfreulich, dass die Finanzierung gesichert ist. Er hofft,
dass mit den Arbeiten bald begonnen werden kann und stellt den Antrag, den vorliegenden
Finanzierungsplan zu beschließen.
GR Perner:
Es ist notwendig, dass die Brücke so schnell wie möglich saniert wird. Erfreulich ist, dass
aufgrund des Finanzierungsplanes der Gemeinde keine Kosten entstehen. Er schließt sich dem
gestellten Antrag an und stellt die Frage, wie sich der Interessentenbeitrag aufteilt.
Bgm. Dittersdorfer:
Es findet in nächster Zeit mit den Interessenten eine eigene Besprechung statt. Da das Projekt erst
vor zwei Tagen am Gemeindeamt eingelangt ist, wurde diesbezüglich noch nichts gemacht.
GV Stöger:
Es freut ihn, dass Bgm. Dittersdorfer so schnell auf seine Anregung im GV reagiert und eine
Erlaubnis der Güterwegabteilung erlangt hat, für Kraftfahrzeuge bis zu 16 Tonnen das Befahren
der Brücke mit Einschränkungen zu ermöglichen. Die Anrainer können nun ohne Gefahr mit
einem Zweiachser fahren. Er denkt, dass es die Pflicht der Gemeinde war, den Anrainern diese
Befahrmöglichkeiten zu schaffen. Bis zum Herbst könnte man den Güterweg nicht mit einem
Fahrverbot belassen. Er meint, dass die Besprechung mit den Interessenten bald stattfinden muss
und hofft auf einen Baubeginn im Herbst. Er schließt sich dem gestellten Antrag an.
Beschluss:
Durch Handhebung wird einstimmig obiger Finanzierungsplan für das Güterwegprojekt „Risigl“
(Brückensanierung) beschlossen.
Zu 2.)
Voranschlag 2008; Kenntnisnahme des Prüfberichtes der BH Kirchdorf
Bericht der Bürgermeisterin:
Der vom Gemeinderat am 14.12.2007 beschlossene Voranschlag für das Finanzjahr 2008 wurde
im Sinne der Bestimmungen des § 99 Abs. 2 OÖ. GemO. 1990 seitens der BH Kirchdorf/Kr. einer
Überprüfung unterzogen.
Das Ergebnis dieser Prüfung bzw. der vorliegende Prüfbericht vom 08.02.2008 wird vollinhaltlich
verlesen und vom Gemeinderat zustimmend zur Kenntnis genommen.
Zu 3.)
Berichte des Gemeindeprüfungsausschusses vom 12.02.2008 und 08.04.2008
Die beiden vom Gemeindeprüfungsausschuss erstellten Berichte über die Gebarungsprüfungen
vom 12.02.2008 (bei der u.a. auch der Rechnungsabschluss 2007 geprüft wurde) und 08.04.2008
werden von der Bürgermeisterin vollinhaltlich verlesen, erläutert und zustimmend zur Kenntnis
genommen.