Gemeinderats-Sitzungsprotokoll v. 21.04.2006 - .PDF

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Zu 10.)
Wasserversorgungsanlage Roßleithen BA 05, Förderungsvertrag mit
Kommunalkredit Austria AG – Beschlussfassung der Annahmeerklärung
(Dringlichkeitsantrag) – (Beilage C)
Bericht des Bürgermeisters:
Die Gemeinde hat für die Erweiterung des Hochbehälters „Rohrleiten“ der WVA Roßleithen, im
Rahmen des BA 05 mit Antrag vom 01.12.2005 bei der Kommunalkredit Austria AG in Wien, um
Gewährung von Förderungsmittel gebeten.
Mit Schreiben vom 07.04.2006 (eingelangt am 18.04.2006) hat die Kommunalkredit AG
mitgeteilt, dass in der Kommissionssitzung am 05.04.2006 gegenständliches Projekt positiv
beurteilt und die Förderung mit gleichem Tage in Form von Investitionskostenzuschüssen von
max. € 42.000,-- gewährt wurde.
Die diesbezügliche Annahmeerklärung des Förderungsvertrages sowie der Förderungsvertrag
selbst samt Beilagen liegen vor und werden vom Bürgermeister vollinhaltlich zur Kenntnis
gebracht.
Da für den gegenständlichen Bauabschnitt dringendst Geldmittel benötigt werden, sollte die
vorbehaltslose Annahme des Förderungsvertrages für die Gewährung einer Förderung in Form von
Investitionskostenzuschüssen für die WVA Roßleithen BA 05 so rasch als möglich beschlossen
werden.
Vzbgmst. Dittersdorfer:
Wie bereits berichtet, wurden auf Grund des gestellten Antrages Fördermittel für die Erweiterung
des Hochbehälters „Rohrleiten“ der WVA bewilligt. Da mit dem Bau demnächst begonnen und
der Investitionszuschuss dringendst benötigt wird, war der Dringlichkeitsantrag gerechtfertigt und
sollte der Förderungsvertrag mit Annahmeerklärung unbedingt beschlossen werden. Sie stellt den
dazu nötigen Antrag.
GV Stöger:
Wenn auch 15 % Zuschuss nicht sehr viel ist, so sollte man doch froh sein, das zu bekommen.
Jedenfalls sei es sehr wichtig, die Hochbehältererweiterung in Angriff zu nehmen. Er schließt sich
dem gestellten Antrag an.
Bgmst. Atzmüller:
Es ist sehr wichtig, für Wasser etwas zu machen. Wenn man sich in der Welt umhört, gibt es viele
Dinge betreffend Trinkwasser, die einem den Schauer über den Rücken treiben lassen. Wo manche
dursten müssen, wird bei uns die Klospülung mit Trinkwasser betätigt.
Beschluss:
Durch Handhebung wird der einstimmige Beschluss gefasst, den als Beilage C angeschlossenen
Förderungsvertrag der Kommunalkredit Austria AG vom 07.04.2006 mit angeschlossener
Annahmeerklärung vorbehaltlos anzunehmen.