Gemeinderats-Sitzungsprotokoll v. 21.04.2006 - .PDF

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Bgmst. Atzmüller:
Er betont, dass Schulkinder bei dem Punktesystem nicht anders bewertet werden. Der
Familienausschuss hätte dies lange beraten können, wäre aber zu keinem anderen Ergebnis
gekommen.
GV Stöger:
Er möchte nicht auf den Familienausschuss eingehen. Er steht zu der Entscheidung der drei
Gemeinderäte, die bestimmt gerecht entschieden haben. Man kann nicht immer nur nach Punkten
bewerten – oft gehört auch das Menschliche dazu. Der Bürgermeister hat berichtet, warum Herr
Sever Nazif ausgeschieden ist; auch über Familie Cör und Familie Steinberger/Plank wurde
gesprochen. Er denkt, dass die Familie Steinberger/Plank bei dem Punktesystem sowieso gefallen
wäre, da Herr Steinberger momentan nicht in der Gemeinde wohnt. Für ihn ist aber Herr
Steinberger als Roßleithner zu sehen. Alle sollten zu dieser Entscheidung stehen, welche in einer
Gruppe, wo alle Fraktionen anwesend waren, getroffen wurde. Diese Entscheidung sollte nun
nicht kritisiert werden. Falls man das Punktesystem nochmals überdenken möchte, muss dafür der
Familienausschuss einberufen werden – heute handelt es sich um eine Vergabe einer Wohnung,
wobei es hier ganz wichtig sei, dass man nach außen hin Einigkeit zeigt. Er ersucht darum.
Bgmst. Atzmüller:
Man hat sich sehr bemüht, eine gerechte Entscheidung zu finden. Er hofft, dass dies der
Gemeinderat auch so sieht.
Beschluss:
Durch Handhebung wird einstimmig beschlossen, die frei gewordene Wohnung in der
Volksschule, Roßleithen 49, ab 1. Mai 2006 an die Familie Cör zu vergeben. Der im Entwurf
vorliegende und entsprechend befristete Mietvertrag wird ebenfalls einstimmig genehmigt. Er ist
als Beilage B) angeschlossen.
Zu 5.)
WVA Roßleithen – Erweiterung Hochbehälter Rohrleiten; Vergabe der
Baumeisterarbeiten
Bericht des Bürgermeisters:
Die Gemeinde hat im Jahre 2000 von den Ehegatten Lindbichler, Schweizersberg 16, zum Zwecke
der Neuerrichtung eines zusätzlichen Hochbehälters bzw. zur Verdoppelung des vorhandenen
Fassungsvermögens ein an den Bestand unmittelbar angrenzendes Grundstück im Ausmaß von
rund 500 m² angekauft.
Mit Beschluss vom 14.11.2003 hat der Gemeinderat den Auftrag für die Planungs- und
Bauleitungsleistungen an das Büro equadrat (vormals Kastner & Partner) vergeben.
Die wasserrechtliche Bewilligung für dieses Vorhaben wurde mit Bescheid des Landes OÖ vom
19.08.2005 erteilt.
Die Baumeisterarbeiten für die Erweiterung des Hochbehälters Rohrleiten wurden in einem
offenen Verfahren ausgeschrieben und in der amtlichen Linzer-Zeitung vom 02.03.2006, Folge 5,
verlautbart. Die Angebotseröffnung fand am 21.03.2006 statt und brachte laut vorliegender
Angebotseröffnungsniederschrift folgendes Reihungsergebnis: