Amtsblatt - Verbandsgemeinde Freinsheim

Freinsheim Donnerstag, den 15. März 2007 Seite 8
Nutzungsart Weingarten
Lage Tiefwiese
Mindestgebot in Euro 4.900,00
In dem Betrag sind keine Pflanzrechte enthalten.
Zu den Grunderwerbskosten kommen noch
Flurbereinigungskosten in Höhe von 453,05 Euro
hinzu.
Bewerbungsbögen können beim DLR Rheinpfalz
angefordert werden oder sind bei dem
Vorsitzenden der Teilnehmergemeinschaft,
Herrn Udo Hindelang, Neugasse 15, 67169 Kallstadt
erhältlich.
Für die Landzuteilung gelten die vom DLR
Rheinpfalz festgelegten Zuteilungsbedingungen.
Die Bewerber erkennen mit der Abgabe
ihrer Gebote diese Bedingungen als für sie
rechtsverbindlich an.
Ein Kartenauszug, in den das Massegrundstück
eingetragen ist, sowie die Zuteilungsbedingungen
liegen beim DLR Rheinpfalz und bei dem
Vorsitzenden der Teilnehmergemeinschaft, zur
Einsichtnahme aus.
Im Auftrag
gez. Heinz Schröder
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR)
Rheinpfalz 67433 Neustadt a.d.W., 06.03.2007
Abt. Landentwicklung, Ländliche
Bodenordnung Konrad-Adenauer-Str. 35
Flurbereinigung Kallstadt II
Telefon: 06321/671-0, Telefax: 06321/671-1250
Aktenzeichen: 41505-HA10.2.
Weisenheim am Berg
Amtliche Nachrichten
Ortsbürgermeister Georg Blaul
Tel. pr. 06353/3138 , Bürgerhaus Tel. 06353/3113
(Donnerstag, 18.00 -19.30 Uhr)
1. Ortsbeigeordneter Joachim Udo Schleweis,
Tel. 06353 / 989011, Fax: 06353 / 989013,
e-mail: j.schleweis@web.de
2. Ortsbeigeordnet Erhard Freunscht
Tel. 06353 / 93142, Fax: 06353 / 915685,
e-mail: info@erhard-freunscht.de
Vollzug des
Landesstraßengesetzes
Rheinland-Pfalz
(LStrG Rh.-Pf.)) vom 01.08.1977, zuletzt geändert
durch Gesetz vom 28.09.2005, GVBl. 2005,
S. 387
hier:
Öffentliche Bekanntmachung gem. §§ 1, 36 III
LStrG Rh.-Pf. über die Widmung der Straße „Am
Kirschberg“ für den öffentlichen Verkehr
Aufgrund des Beschlusses des Ortsgemeinderates
Weisenheim am Berg in seiner Sitzung
vom 28.02.2007 verfügt die Verbandsgemeinde
Freinsheim gem. §§ 1, 36 I LStrG Rh.-Pf. die
Widmung der nachfolgenden Straße :
Am Kirschberg Plan-Nr. 2091/20
für den öffentlichen Verkehr gem. § 36 I LStrG
ohne Beschränkung auf bestimmte Benutzerkreise
oder Benutzungsarten. Die Lage der vorgenannten
Verkehrsfläche ist aus der beiliegenden
Anlage ersichtlich.
Für diese Straßen ist die Ortsgemeinde
Weisenheim am Berg Träger der Straßenbaulast
nach §§ 1, 14 LStrG. Die Einstufung der Straßen
Bericht
über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates vom 28.02.2007
a) Haushaltssatzung- und plan 2007/2008
Der Ortsgemeinderat hat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das 2007/2008
beschlossen. 2007 2008
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen auf 1.843.000 Euro 1.860.000 Euro
in den Ausgaben auf 2.277.000 Euro 2.058.000 Euro
Fehlbedarf 434.000 Euro 198.000 Euro
im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen auf 477.500 Euro 137.300 Euro
in den Ausgaben auf 477.500 Euro 137.300 Euro
Der Haushaltsplan wird für das Haushaltsjahr
festgesetzt.
Das Defizit im Haushaltsplan 2007 beruht teilweise noch aus Fehlbeträgen der Vorjahre.
b) Forstwirtschaftsplan 2007
Der Forstwirtschaftsplan 2007 wurde ebenfalls beschlossen.
c) Widmung der Straße „Am Kirschberg“ gem. §§ 34,14, 1 LStrG Rheinland-Pfalz
Die Ortsgemeinde hat als Träger der Straßenbaulast nach den §§ 1, 14 und 36 LStrG Rheinland-
Pfalz die Widmung der Straße „Am Kirschberg“ Plan-Nr. 2091/20 für den öffentlichen Verkehr
gem. § 36 I LStrG ohne Beschränkung auf bestimmte Benutzerkreise oder Benutzungsarten verfügt.
Die Einstufung erfolgte nach § 3 Nr. 3a LStrG Rh-Pf. als Gemeindestraße der Ortgemeinde
Weisenheim am Berg. Die Voraussetzungen des § 36 II LStrG Rh-Pf. sind gegeben.
d) Aussegnungshalle Friedhof -Fassadensanierung-
Die Sanierungsarbeiten an den Giebelseiten der Aussegnungshalle in Weisenheim am Berg sollen
durchgeführt werden. Die Verwaltung wurde deshalb beauftragt, eine beschränkte
Ausschreibung durchzuführen.
Verbandsgemeindeverwaltung
Freinsheim, den 08.03.07
Hatun Joseph
Am Kirschberg