2012-03 - SPÖ Scharnstein

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SPÖ-Dringlichkeitsantrag bei der
Gemeinderatssitzung am 14. Dezember 2012
zum Thema Neue Mittelschule:
Beim zukunftsweisenden Projekt Neue Mittelschule Scharnstein
soll die bestmögliche bauliche Lösung gefunden werden,
um einen optimalen Unterricht zu gewährleisten. Deshalb
soll sich eine repräsentative Gruppe des Scharnsteiner
Gemeinderates, bestehend aus dem Gemeindevorstand und
weiteren interessierten Mandatarinnen und Mandataren
aller drei Fraktionen, mit Expertinnen und Experten aus den
Bereichen Pädagogik, Architektur und Ortsplanung zu beratenden
Gesprächen treffen. Diese Gesprächsrunde soll bis
Ende des 1. Quartals des Jahres 2013 zu umsetzbaren Ergebnissen
kommen.
Begründung:
Die bauliche Gestaltung der Neuen Mittelschule Scharnstein
hat sehr weitreichende Konsequenzen für die zukünftige
Generation, und äußerst hohe Investitionen in der Größenordnung
von sechs Millionen Euro sind zu tätigen. Daher ist
eine möglichst gemeinsame Entscheidung aller drei Gemeinderatsfraktionen
anzustreben.
Der am 5. Oktober mehrheitlich gefasste Grundsatzbeschluss
im Gemeinderat, das bestehende Schulgebäude zu sanieren,
hat in der Bevölkerung zu engagierten Diskussionen geführt,
und es gibt doch erhebliche Zweifel, ob mit dieser Entscheidung
wirklich alle Voraussetzungen für eine optimale Bildung
in der zukünftigen Scharnsteiner Neuen Mittelschule verwirklicht
werden können.
Große Bedeutung haben zudem die ortsplanerischen Konsequenzen.
Bei einer reinen Sanierungsvariante sind die gestalterischen
Möglichkeiten im Scharnsteiner Ortszentrum wesentlich
eingeschränkter als bei einer Neubauvariante.
Es sollte kein Problem sein, einen bestehenden Grundsatzbeschluss
noch einmal gründlichen Überlegungen zu unterziehen.
Neue Schuhe
ein Gleichnis von GR Herbert Wimroither
Nun ist es soweit, meine Schuhe, die mir so lange gute
Dienste geleistet haben, erfüllen ihren Zweck nicht mehr.
Die Sohle ist schon stark verschlissen, die Nähte teilweise
aufgegangen, die Einlagen sind aufgerissen und
außerdem sehen sie schon ziemlich mitgenommen aus.
Also gehe ich zu einem Schuster und frage ihn, was man in
so einem Fall machen könnte. Dieser sieht sich das Problem
genau an, und sagt mir dann, dass eine Reparatur zirka neunzig
Euro kosten würde. Er macht mich auch gleich darauf
aufmerksam, dass ein neues Paar Schuhe nur um zehn Euro
teurer wäre und auf Grund des Alters eine Reparatur keinen
Sinn mehr machen würde, zumal ja neue Schuhe durch
ständig verbesserte Materialien und Verarbeitungstechniken
einen viel höheren Tragekomfort aufweisen würden.
Nun kann ich mir ganz genau überlegen, wie ich mich denn
entscheiden soll. Spare ich zehn Euro, lasse die Schuhe ein
paar Wochen zur Reparatur beim Schuster und laufe noch
einige Jahre mit den unbequemen Schuhen durch die Gegend,
oder gehe ich auf Nummer Sicher, um damit für eine lange
Zeit gut investiert zu haben. Aber eines weiß ich sicher, bei
den Schuhen meiner Kinder würde ich nicht einmal überlegen.
Die SPÖ-Gemeinderatsfraktion brachte diesen
Antrag mit der Absicht ein, beim Großprojekt
Neue Mittelschule Scharnstein doch
noch einen Weg zu einer Dreiparteien-
Einigung zu finden. Das größte Gemeindevorhaben
seit Jahrzehnten kann nur dann ein
Erfolg werden, wenn alle politischen Kräfte an
einem Strang ziehen.
Liebe Leserinnen und Leser!
Ein Thema dominiert seit Herbst fast alle politischen Diskussionen
in unserer Gemeinde: die Zukunft der Neuen Mittelschule
Scharnstein.
Nach zweijährigen gemeinsamen Planungsarbeiten kündigte
der Bürgermeister mit seiner ÖVP-FPÖ-Mehrheit am
5. Oktober bei diesem Jahrhundertprojekt die Zusammenarbeit
mit der SPÖ auf. Im Gegensatz zu eindeutigen Empfehlungen
des Landes entschied sich Schwarzblau für eine Altbausanierung,
die in den vorherigen Planungen aus verschiedensten
Gründen eigentlich schon längst im Papierkorb gelandet war.
Mit der Einladung von Fachleuten, mit einer Podiumsdiskussion,
mit zahlreichen Medienberichten versuchen wir seither,
für das wichtige Schulprojekt trotz gegenteiligen Grundsatzbeschlusses
doch noch eine positive Wende zu erreichen. Dabei
werden wir auch von namhaften GemeindepolitikerInnen
aus Grünau und St. Konrad unterstützt.
Redaktionsschluss für diese Zeitung war bereits vor der
Gemeinderatssitzung am 14. Dezember. Darum wusste ich
beim Verfassen dieser Zeilen noch nicht, ob unser SPÖ-
Dringlichkeitsantrag (siehe Seite 2, links oben) irgendeine
Wirkung hat. Realistisch gesehen rückt Schwarzblau von ihren
Sanierungsplänen nicht mehr ab. Da aber die Faktenlage
so eindeutig für einen Neubau spricht - in mehreren Berichten
in diesen Scharnsteiner Perspektiven können Sie sich davon
überzeugen - bleibt ein leiser Hoffnungsschimmer.
Grundsatzbeschlüsse sind nicht in Stein gemeißelte Gesetze,
sondern Absichtserklärungen mit breitem Spielraum. Vielleicht
bewegt sich doch noch etwas bei den politischen Mitbewerbern?
Ihr Vizebürgermeister Max Ebenführer