PROTOKOLL

PROTOKOLLüber die Sitzung desAusschusses für Bau, Raumordnung, Verkehr, Ortsbild und Energieam Dienstag, dem 05.03.2013 im Sitzungssaal der GemeindeBeginn: 19:00 UhrAnwesende:Josef Steiner (Obmann)Lorenz JungerManfred KollerHans SchützenschlägerThomas KerschbaumerBert WimmerNicht Anwesend:Josef Buchner - entschuldigtFür die Gemeinde:BGM Günther BrennsteinerVzbgm. Marianne Auer-EnzingerFür die Verwaltung:Siegfried WartbichlerSchriftführerin:Marion BrunnerTagesordnung:1) Begrüßung2) Regionalprogramm - Beschlussfassung im Namen der Gemeindevertretung lt.Beschluss vom 21.02.20133) Stefan Ritsch - Übernahme von Asphaltierungskosten "Am Feld"4) Antrag IWG Austraße - 1) Zuerkennung eines Sanierungszuschusses 2) Übernahmeder Austraße durch die Gemeinde5) Straßenbauprogramm 20136) Sanierung Fußballkabinen-Naßbereich7) Änderung des Bebauungsplanes Ferienhaussiedlung Sonnberg8) Straßenbeleuchtung im Bereich Niedernsillerstraße – Bahnhofstraße9) Übernahme der Weganlage GN 1212/1 KG Lengdorf - Verlassenschaft KatharinaVorreiter10) SonstigesTOP 1) BegrüßungDer Obmann begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und stellt die ordnungsgemäßeEinberufung fest.TOP 2) Regionalprogramm - Beschlussfassung im Namen derGemeindevertretung lt. Beschluss vom 21.02.2013Bürgermeister Günther Brennsteiner stellt Herrn Dr. Schmidjell vor und erläutert denbisherigen Beratungsablauf. Bei der Bürgermeisterkonferenz wurde das Regionalprogrammbeschlossen, wobei der Oberpinzgau getrennt zum Zentralraum Pinzgau betrachtet wird.Weiters wurde eine Naturraumstrategie ins Leben gerufen.Er übergibt das Wort an Herrn Dr. Schmidjell. Dieser erklärt, dass das Regionalprogramminitiiert wurde um neue Initiativen und die regionale Entwicklung zur Verbesserung derLebensqualität im ländlichen Raum voranzutreiben. Der Regionalverband legt mit dem LandSalzburg Absichten und Ziele fest, welche entsprechend der Gesetzeslage den Nachweis vonöffentlichen Interesse erfordern.Protokoll Bauausschuss 28.03.2013 Seite 1 / 7

Seit 2010 werden alle Projekte von Gemeinden gesammelt, welche im Regionalprogrammaufgenommen und geprüft werden. Ein Vorteil für künftige Umsetzungen ist, dassstrategische Umweltprüfungen nicht für jedes einzelne Projekt beantragt werden müssen. Essind keine zusätzlichen Prüfungen notwendig. Im Rahmen des Regionalprogrammes wurdenumfangreiche Grundlagenermittlungen durchgeführt und Rahmenbedingungen erhobenwodurch sich die Gemeinden Kosten ersparen. 2010 wurde dieses Regionalprogramm mit derEntscheidungsverlagerung auf die regionale Ebene beschlossen. Jede Gemeinde muss diesesRegionalprogramm beschließen, welches vom Land Salzburg bestätigt und in Folge verordnetwird. Damit ist die Verbindlichkeit für alle Genehmigungsstellen und Gemeinden gegeben.Im Jänner 2011 war in Hinterglemm der offizielle Start; es gab mittlerweile im ganzenPinzgau Workshops zu verschiedenen Thematiken. Im Mai und Juni folgtenInfoveranstaltungen.Es wurden nach Themenbereichen Ziele formuliert und in folgender Weise dargestellt:1. Siedlungsstruktur und –entwicklung2. Wirtschaft und Betriebsstandorte3. Land- und Forstwirtschaft4. Naturraum und Umwelt, Landschaft5. Freizeit und Erholung6. Tourismus7. Verkehr und Verkehrsentwicklung8. Technische InfrastrukturDen einzelnen Zielen wurden Maßnahmen und Empfehlungen zugeordnet. Maßnahmenbekommen im Regionalprogramm Verordnungscharakter, Empfehlungen haben einenvorschlagenden Charakter und keinen Verordnungscharakter.Der Bürgermeister Günther Brennsteiner erklärt, dass ein Beschluss in Ermächtigung derGemeindevertretung gefasst werden muss, welcher direkt dem Regionalmanagementmitgeteilt wird.Wortmeldungen:Steiner Josef fragt welche Projekte von der Gemeinde Niedernsill eingereicht wurden.Bgm. Brennsteiner berichtet, dass alle Projekte welche von der Gemeinde Niedernsilleingebracht wurden berücksichtigt sind. Das GG Lengdorf, GG Steindorf-West,Freizeitgelände und Feriendorf. Lediglich die Osteinfahrt in den Ortsteil Jesdorf fand imRegionalprogramm keinen Niederschlag, da es sich dabei um ein örtliches Projekt handeltwelches über ein normales Raumordnungsverfahren bewilligungsfähig ist und keine regionaleBedeutung hat.Koller Manfred fragt ob das für Brüssel auch von Interesse ist und ob es AuswirkungenRichtung Raumordnungsverfahren und Flächenwidmungsverfahren gibt.Vize-Bürgermeisterin Marianne Auer-Enzinger erkundigt sich: Sind die Maßnahmengewünscht bzw. wollen wir das sie umgesetzt werden? Was passiert wenn eine Maßnahmenicht umgesetzt wird?Dr. Schmidjell antwortet: Diese Maßnahmen erleichtern Verfahren in der Raumordnung. Siesind keine Verpflichtung, sollen jedoch die Ziele/Entwicklung der Gemeinden erleichtern. z.B.zusätzlich Bauland auszuweisen.Protokoll Bauausschuss 28.03.2013 Seite 2 / 7

Der Vorsitzende Josef Steiner erläutert, dass die Punkte die hier aufgegriffen werden beimÜberarbeiten vom REK berücksichtigt werden. Das Regionalprogramm bietet die Grundlage.Manfred Koller will wissen, ob sich durch dieses Regionalprogramm die Situation im Fall„Hoch-Sonnberg“ ändert?Dr. Schmidjell erklärt, dass das Verfahren einfacher und kostengünstiger gewesen wäre,aber keine positive Entscheidung garantiert werden hätte können.Wimmer Bert will wissen, wie das Thema Zweitwohnsitze behandelt wird? WelcheMaßnahmen gibt es da? Wie geht man das an?Dr. Schmidjell sagt, dass es lediglich Empfehlungen gibt und keine Maßnahmen durch dasRegionalprogramm (Verordnung). Die Entscheidungen diesbezüglich liegen also auf der Seiteder Gemeinden.Günther Brennsteiner bedankt sich für die Erläuterung und findet, dass dasRegionalprogramm eine gute Basis für unser REK ist und die Arbeiten unmittelbar begonnenwerden sollten. Viele wichtige Maßnahmen wurden festgelegt die zur Entwicklung unsererRegion beitragen.Aufgrund der Delegierung durch die Gemeindevertretung beschließt derBauausschuss einstimmig die Genehmigung des Regionalprogrammes Pinzgau inder präsentierten Form für die Gemeinde Niedernsill.TOP 3) Stefan Ritsch - Übernahme von Asphaltierungskosten "Am Feld"Der Vorsitzende Steiner Josef liest den Antrag von Stefan Ritsch um Übernahme derAsphaltierungskosten dem Bauausschuss vor. Er berichtet, dass bis jetzt noch keinePrivatstraßen finanziell unterstützt wurden.Der Bürgermeister Günther Brennsteiner erläutert, dass dieses Projekt bei unseremStraßenbauprogramm noch nie berücksichtigt worden ist bzw. Herr Ritsch noch nie an dieGemeinde getreten ist um das vorab mit uns zu besprechen.Der Bauausschuss spricht sich einstimmig gegen den Antrag aus.TOP 4) Antrag IWG Austraße - 1) Zuerkennung eines Sanierungszuschusses 2)Übernahme der Austraße durch die Gemeinde1) Steiner Josef, der Vorsitzende des Ausschusses, liest den Antrag der IWG Austraßevom Obmann Vorreiter Albert vor. Sie stellen bei der Gemeinde ein Ansuchen umeinen Wegebauzuschuss.20% vom Eigenanteil können übernommen werden bzw. wurden bis jetzt beianderen Weganlagen, auf Antrag, übernommen.Es ist ein Gemeindevorstehungsbeschluss notwendig. Die Abrechnung muss soerfolgen, dass wir die Kosten ins Budget 2014 einrechnen können. Im laufendenBudgetrahmen sind diesbezüglich keinen Mittel vorgesehen.Ein umfassendes Projekt wurde erstellt und wird unter Aufsicht vom Land Salzburgerrichtet.Nach eingehender Diskussion des Antrages sprechen sich alle für einen20%igen Kostenzuschuss zu den Eigenmitteln aus.Protokoll Bauausschuss 28.03.2013 Seite 3 / 7

2) Günther Brennsteiner will, dass das Kriterium „Verkehrsbedeutung“ ähnlich wie amSonnberg vorher festgestellt wird. Das heißt, dass die Straße vorerst nichtübernommen wird, da die Verkehrsbedeutung nicht gegeben ist.Eine erneute Beratung wird vom Bauausschuss nach Fertigstellung der Sanierungmittels eines gesonderten Antrags in Aussicht gestellt.TOP 5) Straßenbauprogramm 2013Heuer sind 70.000€ im Voranschlag budgetiert.Nach eingehender Absprache sind folgende Bereiche zur Umsetzung 2013 vorgesehen:- Wiesenweg;~18.000€ noch offen- Teilstück Schneggfeld ist noch offen sollte aber mitberücksichtigt werden- Sanierungsarbeiten aufgrund von Frostschäden: Kopfsteinpflasterquerungen imBereich Salzachstraße- Schattbergstraße Teilstück – Haus Krahbichler bis oberhalb Schlosser.Vorgehensweise mit Güterwegabteilung muss geklärt werden. Vorstellbar ist, dass dieGemeinde einen Teil mitfinanziert und dafür der gesamte Bereich durchgezogen wird;es soll kein weiterer Fleckerlteppich entstehen;- Samerstraße – Bereich Haus Meißnitzer. Antrag auf Asphaltierung; dieses Ansuchenwurde schon öfter aufgeschoben, daher sollte es heuer realisiert werdenBürgermeister Günther Brennsteiner teilt mit, dass seitens der Fa. Alpine die Bereitschaftkommuniziert wurde, die anstehenden Straßensanierungen mittels eines Nachtragsauftragszu verhandeln.Die Straßenverlegung im Bereich „Haus der Vereine“ soll in der nächstenBauausschusssitzung erneut besprochen werden, da die ermittelten Kosten dafür sehr hochsind.TOP 6) Sanierung Fußballkabinen-NassbereichEs wird berichtet, dass im Nassbereich der Fußballkabinen ein massives Feuchtigkeitsproblembesteht; an der Decke schimmelt es. Das Problem entsteht hauptsächlich beim Stoßbetrieb –es bilden sich Tropfen an der Decke.Einige Vorschläge lauten: das Gebläse mit einer Zeitsteuerung kontinuierlich mehrmals amTag laufen lassen; eine Isolierung mit Dampfsperre an der Decke anbringen.Manfred Koller erklärt, dass es sich hier um ein Schwitzwasserproblem handelt. Lösungendafür wären entweder entsprechend Heizen oder Lüften.Junger Lorenz meint, dass mit einem Hygrostat die Lüftung gesteuert werden kann, diesewürde sich einschalten, wenn die Luftfeuchtigkeit zu hoch ist.Eine vernünftige Steuerung ist wichtig um einen Erfolg zu sehen. Die Bauphysik sagtkonstantes Heizen ist notwendig, um ein funktionierendes Klima zu erzeugen.Auch der Vorsitzende Josef Steiner ist der Meinung, dass die Lüftung optimiert werdenmüsste. In der Umkleide sind derzeit zwei Absaugstellen, welche leistungsmindernd für dieLüftung im Nassbereich wirken. In der Dusche wird mehr Leistung benötigt. Eine Idee wäre,durch Öffnungen links und rechts einen erhöhten „Luftstrom“ zu erzeugen.Protokoll Bauausschuss 28.03.2013 Seite 4 / 7

Wimmer Bert findet die Idee mit dem Hygrostat gut. Er kennt noch eine Möglichkeit:Aeroduritputz ist ein diffusionsoffener Putz (feuchtigkeitsregulierender Putz) abgestimmt mitFarbe, so kann der Putz atmen und es wird ein erneutes Schimmeln verhindert.Marianne Auer-Enzinger Vize-Bürgermeisterin stellt fest, dass die Gesundheitsgefahr nichtvernachlässigt werden darf.Ein allgemein akzeptierter Vorschlag: Optimierung der Lüftung und Steuerung (eventuelleAutomatisierung), Einbau eines Hygrostats – wenn dies in Kombination mit dem Gerät nichtfunktioniert, ist ein unverbindliches Angebot von einem Vertreter für den Aeroduritputzeinzuholen. Entsprechende Schimmelbehandlung sollte umgehend durchgeführt werden.TOP 7) Abänderung des Bebauungsplanes „Ferienhaussiedlung Sonnberg“Josef Steiner erklärt einleitend, dass dieser Bebauungsplan aus den 60iger Jahren stammt.Damals wurde in den Bebauungsgrundlagen festgelegt: GFZ 0,4, Baufluchtlinien,Geschoßhöhe = mit 1,5 Vollgeschoßen beschränkt, Firstrichtung, Dachneigung 16-18° usw.Um Abänderung angesucht hat Hochstaffl Wolfgang. Seine Planung entspricht nicht denGrundlagen des Bebauungsplans. Eine Abänderung seiner Planung, um in den Einklang mitdem Bebauungsplan zu kommen, war für die Bauwerber vorläufig nicht akzeptabel.Günther Brennsteiner meint, dass er sich als Baubehörde erster Instanz an diesenBebauungsplan halten muss und daher keine Baubewilligung ausstellen konnte. Er äußertsein Verständnis für die gewünschte Planung gibt aber auch zu bedenken, dass eineÄnderung des Bebauungsplanes Auswirkungen auf alle Bauansuchen von Anliegern imBereich der Siedlung hat.Wimmer Bert bringt ein, dass dieser Bebauungsplan nicht mehr zeitgemäß ist, wenn mansich die Möglichkeiten von heute anschaut. Man soll den Bürgern mehr Freiheit geben, mehrzulassen. Der Bebauungsplan war seinerzeit für das Bungalowdorf, heute ist dort kein reinesBungalowdorf mehr bzw. kein reines Zweitwohnsitzgebiet.Die Vize-Bürgermeisterin Marianne Auer-Enzinger fragt, wie es in anderen Gebieten inNiedernsill aussieht?Günther Brennsteiner antwortet: es gibt viele Bebauungspläne, es werden die Kriterieneingehalten, allerdings sind in den neueren Baubauungsplänen weniger einschränkendeKriterien enthalten.Manfred Koller stellt fest, dass Niedernsill keine Struktur hat. Seiner Meinung nach, ist dieFerienhaussiedlung ein sehr gut einsehbarer Bereich. Ein Zweitwohnsitzgebiet mit gewissemCharakter. Die Parzellen sind sehr klein, die Bebauungsdichte sollte nicht erhöht werden,damit das Gebiet nicht zugepflastert wirkt.Der Vorsitzende fasst zusammen, dass aus Sicht vom Bauausschuss der Baubauungsplanabgeändert werden kann.- GFZ 0,4 bleibt gleich- Die Baufluchtlinien bleiben bestehen- Die Geschoßhöhe wird mit 2 Vollgeschoßen beschränkt- Firstrichtung, Dachneigung, Deckungsmaterial dgl. wird aufgehobenDie Gemeindevertretung sollte dies beschließen. Ein Entwurf soll mit Hilfe des Ortsplaners biszur nächsten GV-Sitzung vorbereitet werden.Protokoll Bauausschuss 28.03.2013 Seite 5 / 7

TOP 8) Straßenbeleuchtung im Bereich Niedernsillerstraße – BahnhofstraßeJosef Steiner erklärt, dass der Bereich von der Unterführung kommend, RichtungBahnübergang, in Teilbereichen nicht gut ausgeleuchtet ist. Auch Richtung Bahnhof ist dieBeleuchtung mangelhaft. Erst im Bereich Bauhof ist wieder ausreichend Licht. Ab derSalzachbrücke ist die Ausleuchtung wieder ausreichend.Manfred Koller bringt ein, dass eine gute Beleuchtung Richtung Bahnhof unbedingtnotwendig ist.Zusammenfassend wird festgehalten, dass beim Bahnhof, beim Kaufhaus Nindl und an derAbzweigung Richtung Kreisverkehr neue Leuchtenstandorte errichtet werden. Dievorhandene Laterne am Bauhof soll ausgetauscht werden. Insgesamt werden vier neueLaternen benötigt. Eine vorherige Prüfung der vorhandenen Verkabelung ist notwendig, obdies so möglich ist.TOP 9) Übernahme der Weganlage GN 1212/1 KG Lengdorf - VerlassenschaftKatharina VorreiterJosef Steiner leitet ein, dass ein Stück vom Tannenweg zur GN 121/1 gehört und imEigentum der verstorbenen Frau Katharina Vorreiter steht. Bei der Verlassenschaftsregelunghat sich herausgestellt, dass sämtliche Liegenschaften der Familie zu Lebzeiten übergebenworden sind. Lediglich diese Parzelle befindet sich nunmehr noch in der Verlassenschaft, inwelche die berechtigten Erben nicht einsteigen.Günther Brennsteiner erläutert, dass die Erben nicht wussten dass dieses Stück Ihnen gehörtbzw. dies erst durch die Verlassenschaft aufgekommen ist.Um nicht eine "weiße Grundstücksfläche" ohne Zuständigkeit zu erhalten, sollte diesesGrundstück in das Eigentum der Gemeinde übernommen werden.Der Bauaussschuss empfiehlt einstimmig der GV diese Übernahme zubeschließen.TOP 10) Sonstiges- Haus der Vereine: gemeinsam wird die Bieterliste festgelegt.Schlosser: Freiberger - Bramberg; Hutter Helmut - Niedernsill; Erich Neumair -Piesendorf; Jäger Hans - Kaprun; Flatscher - Kaprun;Glaserarbeiten-Ganzglasanlagen: Weisofner - Schwarzach; Tichy - Zell am See;Wimmer - Mittersill; Ettl - Mittersill;Fliesen- und Natursteinarbeiten: Leo – Bramberg; Bruno Berger – Mittersill; Hörfater– Stuhlfelden; Feinstein – Zell am See; Holz Bernd – Niedernsill; Weitgasser August -NiedernsillFußbodenarbeiten: Bruno Berger – Mittersill; Mayerhofer Georg – Stuhlfelden;Ferdinand Hartl – Uttendorf; Egger Thomas – Niedernsill; Neumayr Hans - NiedernsillTrockenbauarbeiten: Brunner – Neukirchen; Hausbau – Mittersill; Sommerbichler –Rauris; Baurent – Salzburg; Pagitsch Design - TamswegInnentüren, Möbeltischler: Rattensberger – Maishofen; Hutter Gerhard – Niedernsill;Tiefenbacher Markus – Niedernsill; Wertheim – Uttendorf; Entleitner – Mittersill; Nindl(Tegischer) – Niedernsill; Nindl Hans – Niedernsill; Winkler – Niedernsill; NeumaierHans – NiedernsillLüftung: Kleon – Piesendorf; Zeller Haustechnik – Zell am See; Niederegger &Haslinger – Bruck; Brunner & Fahrner – Kaprun; YIT – BruckProtokoll Bauausschuss 28.03.2013 Seite 6 / 7

- Bei der Turnhalle läuft der Baurechtsvertrag mit der Salzburg Wohnbau aus. DerBürgermeister Günther Brennsteiner hat vorab mit der Salzburg Wohnbau bezüglichder Fluchtwege gesprochen. Die Salzburger Wohnbau bieten die Möglichkeit an, denBaurechtsvertrag zu verlängern. Die Investitionskosten der Fluchtwege würden sichgeschätzt auf 30.000€ belaufen.Koller Manfred hat damals die Sanierung gemacht. Er berichtet, dass die Außenhüllenicht feuchtigkeitsdicht ist, es gibt keine Isolierung nach unten. Er empfiehlt, dassdas bestehende Gelände am besten nicht berührt werden soll, wegen der starkenWasserführung.Die Herstellung eines zweiten Fluchtweges sollte aber trotzdem ins Auge gefastwerden.Günther Brennsteiner erkundigt sich ob der Baurechtsvertrag auslaufen soll oder dieInvestition noch über den Baurechtsvertrag finanziert werden soll?Der Bauausschuss einigt sich einstimmig darauf, dass der Baurechtsvertrag auslaufenund die Investition selber getätigt werden sollen. Die Arbeiten bzw. Planungen sollenvorbereitet werden und ev. für 2014 budgetiert werden.Schützenschläger Hans bittet darum, dass die Straßenbeleuchtung in Lengdorfkontrolliert werden soll. (Buchenweg)- Es wird festgehalten, dass die Senke beim Haus Tikovsky nochmals gemeinsambegutachtet wird, um festzulegen ob und wie diese saniert werden kann.- Bgm. Günther Brennsteiner berichtet, dass die Waldspielgruppe ein neues Gebäudeim Grünland errichten will (Nähe Rattensbachweg). Aus Sicht der Raumordnung, istes möglich diese Fläche als Sonderfläche für die Waldspielgruppe auszuweisen. Vorabmüssen noch die Aufschließungsmöglichkeiten geklärt werden und im Anschlusskönnte das erforderliche Einzelbewilligungsverfahren eingeleitet werden.Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen mehr gibt, wird die Sitzung um 22:10 Uhrbeendet.F.d.R.d.A. Marion BrunnerProtokoll Bauausschuss 28.03.2013 Seite 7 / 7