Verhandlungsschrift (1,17 MB) - .PDF - Ternberg
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Wortmeldung Bgm. Steindler:<br />
Er bejaht dies und ist dort inkludiert.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Der Antrag wird einstimmig durch Handerheben angenommen.<br />
27.Kanalbau BA <strong>17</strong> (Sanierung Marienplatz) - Annahme Fördervertrag<br />
Kommunalkredit<br />
GR Gierer Franz verliest den vorbereiteten Amtsvortrag wie folgt:<br />
Sachverhalt:<br />
Die Marktgemeinde <strong>Ternberg</strong> hat über das Amt der OÖ Landesregierung bei der Kommunalkredit<br />
Public Consulting GmbH einen Antrag auf die Gewährung einer Bundesförderung für<br />
die Sanierung Marienplatz (BA <strong>17</strong>) eingebracht.<br />
Der Antrag wurde in der 60. Sitzung der Kommission in Angelegenheiten der kommunalen<br />
Siedlungswasserwirtschaft am 23.05.2012 positiv beurteilt. Der entsprechende Förderungsvertrag<br />
liegt vor und ist nunmehr von der Gemeinde zu beschließen.<br />
Die vorläufigen förderbaren Investitionskosten betragen EUR 385.000,--. Die vorläufige Pauschalförderung<br />
beträgt EUR 67.850,--. und wird in Form von Bauphasen- und Finanzierungszuschüssen<br />
ausbezahlt. Die Funktionsfähigkeit muss mit 31.12.2013 gegeben sein<br />
Der auf dem vorliegenden Förderungsvertrag aufbauende Finanzierungsplan lautet:<br />
Baukosten 385.000,--<br />
Eigenmittel/Anschlussgebühren 103.500<br />
Landesförderung 11.900,--<br />
Bundesförderung 67.850,--<br />
Restfinanzierung 201.750,--<br />
385.000,--<br />
Beschlussantrag:<br />
GR Gierer Franz stellt den Antrag, der Gemeinderat möge den vorliegenden Fördervertrag<br />
der Kommunalkredit Public Consulting GmbH für die Sanierung des Marienplatzes<br />
(BA <strong>17</strong>) vollinhaltlich beschließen.<br />
Beratung:<br />
Wortmeldung GR Ing. Derfler:<br />
Er fragt, ob der Sanierungsumfang die ganze Siedlung betrifft und er will wissen, welche<br />
Methode angewandt wird. Weiters fragt er, wie fix die Anschlussgebühren sind.<br />
Wortmeldung Bgm. Steindler:<br />
Er stellt fest, dass der Marienplatz aufgegraben wird, die Gärten jedoch nicht, das ist die sogenannte<br />
Inlinemethode. Zu den Anschlussgebühren kann er noch nichts sagen, weil diese<br />
Häuser damals von der EKW angeschlossen wurden und es muss noch geklärt werden, ob<br />
diese Anschlussgebühren eingehoben werden dürfen oder können.<br />
Wortmeldung GR Ing. Derfler:<br />
Er erklärt, dass es sich schon um eine hohe Summe von 103.500,-- handelt.<br />
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