Verhandlungsschrift (1,17 MB) - .PDF - Ternberg

Wortmeldung GV Wimmer:
Er versteht das Theater nicht. Ein Auftragnehmer hält die Gemeinde jahrelang zum Narren.
Die Rechnungen haben nicht gestimmt, der Salzstand stimmte nicht. Nun gibt es einen
Bestbieter.
Wortmeldung Vize-Bgm. Großwindhager:
Er stellt fest, dass es bei diesen Schneeräumkosten schon um hohe Summen geht. Er hat
alle Kosten aus dem Bezirk verglichen und hat festgestellt, dass in Ternberg zwischen
1.300,-- – 1.400,-- Euro/km auftreten, in Laussa macht es rund 900,-- Euro aus, dort fahren
Landwirte.
Wortmeldung GR Felberbauer:
Er stellt fest, dass es für ihn nicht nachvollziehbar ist, weil vor einem Jahr war das Theater
mit Hollnbuchner. Dann hat man gesagt, es soll Herr Großteßner-Hain dazu bekommen. Der
Gemeinderat hat dann Herrn Hollnbuchner noch eine Chance eingeräumt
Wortmeldung GR Gierer:
Er erklärt, dass der Prüfungsausschuss darüber beraten hat und wurde dieser auch einbezogen,
wie die Ausschreibung aussehen soll. Das Ergebnis liegt nun vor und gibt es einen
Billigstbieter, aber das passt wieder nicht. Nun wird diskutiert wegen 10 % und 20 % Umsatzsteuer.
Es kann schon sein, dass es um einige Tausend Euro geht. Die Steuer ist zu
bezahlen und einen Teil bekommt die Gemeinde auch wieder zurück.
Ein Fehler war auch die Einrichtung des VFI, wo man glaubte, wenn man keine Steuer bezahlt,
ist dies günstiger. Aber wenn man keine Steuer zahlt, bekommt man auch nichts zurück
vom Staat. Es ist sehr kompliziert mit den ganzen Vorschreibungen und Abrechnungen.
Weiters wurde der Gemeinde auch der Auftrag erteilt, von der Pauschalverrechnung wegzukommen.
Jetzt wird ein schneereicher Winter mehr kosten als bei einer Pauschalverrechnung.
Wortmeldung GR Ing. Derfler:
Er fragt, ob es richtig ist, dass in der Ausschreibung steht, dass sich die Gemeinde vorbehält,
einen Gesamtauftrag oder Teilaufträge zu vergeben. Das Angebot lautete dann auf alles.
Wortmeldung GR Putz:
Sie stellt fest, dass es jetzt einen anderen Vertrag mit Herrn Hollnbuchner gibt und sie kann
sich nicht vorstellen, dass er sich noch einmal so eine Vorgangsweise leisten kann. Ihr ist
nicht wohl dabei, wenn dies nur einer macht, denn dann hat man keine Kontrolle mehr über
die Kosten.
Wortmeldung GV Stögmüller:
Er vertritt die Meinung, dass sehr wohl ein Bestbieter da ist, aber er gibt zu bedenken, dass
man in einem Jahr vielleicht keinen zweiten Anbieter mehr hat.
Wortmeldung GV Sieghartsleitner:
Er fragt, ob auch Haider Johannes über diese Ausschreibung informiert wurde und ob er
dazu eingeladen wurde.
Wortmeldung Bgm. Steindler:
Er teilt mit, dass Herr Haider von dieser Ausschreibung wusste, aber nicht angeboten hat.
Herr Elsigan wusste es auch und hat ebenfalls nicht angeboten.
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