Geschäftsbericht 2009 - Kantonspolizei Zürich - Kanton Zürich

Internationale Sicherheitskonferenz (Vertrag Armenien-Türkei) in Zürich Nach langen
Vorverhandlungen wurden durch die Türkei und Armenien am Samstag, 10. Oktober 2009, in
Zürich die Verträge zur Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen unterzeichnet. Zur
Vertragsunterzeichnung waren Vertreter mehrerer Staaten, darunter namentlich die US-Amerikanische
Aussenministerin Clinton und ihr französischer Amts-Kollegen Kouchner, auch eingeladen.
Der Bundessicherheitsdienst beurteilte insbesondere die Gefährdung der USA und der Türkei als
hoch, weshalb umfangreiche Sicherheitsmassnahmen getroffen werden mussten. Der Einsatz
erfolgte gemeinsam durch die Kantons- und die Stadtpolizei Zürich. Neben der Universität Zürich
als Unterzeichnungsort, mussten diverse Hotels und die Verbindungsachsen abgesichert werden.
Neben starken ordnungsdienstlichen Einsatzkräften kamen zahlreiche Personenschutz spezialisten
für die grosse Anzahl gefährdeter Persönlichkeiten zum Einsatz. Die zahlreichen Fahrzeugeskorten
erforderten eine äusserst exakte Planung, galt es doch, zusätzlich diplomatische Empfindlichkeiten
zu berücksichtigen. Aufgrund kurzfristig aufgetretener Meinungsverschiedenheiten der Vertragspartner
verzögerte sich die Unterzeichnung, und bis zuletzt blieb ein erfolgreicher Abschluss der
Verhandlungen ungewiss. Die den Anlass begleitenden Demonstrationen waren spärlich, und die
im Vorfeld befürchteten Ausschreitungen politisch motivierter Gruppen blieben aus.
Ereignisse auf Sonderflug nach Lagos Am 17. November 2009 wurden 27 abgewiesene
Asylbewerber in einem Sonderflug von Zürich nach Nigeria zurückgeführt. Sie wurden von 59
Polizisten aus verschiedenen Kantonen begleitet. Der Flug verlief ohne Probleme. Nach der Landung
auf dem Flughafen Lagos kam es jedoch nach dem Lösen der Fesselungen zu tumultartigen
Auseinandersetzungen zwischen den Rückzuführenden und den schweizerischen Polizeikräften.
Ein Polizist wurde dabei leicht verletzt. Um eine weitere Eskalation zu vermeiden, verliessen die
Flugzeugbesatzung und die Polizisten das Flugzeug. Nigerianische Sicherheitsleute bestiegen im
Anschluss das Flugzeug und konnten ihre Landsleute ohne Gewaltanwendung zum Ausstieg
bewegen, worauf sämtliche Rückzuführende das Flugzeug unverletzt verliessen. Die Maschine
konnte trotz Sachschaden Lagos am selben Tag wieder Richtung Zürich verlassen.
In der Folge wurden diese Ereignisse genau analysiert, und es wurde von Vollzugsexperten des
Bundesamtes für Migration und der Kantone ein Massnahmenkatalog mit über 20 Optimierungsmassnahmen
erarbeitet. Die vorgeschlagenen, teilweise kostenintensiven Optimierungen betreffen
überwiegend polizeiliche Massnahmen. Der erarbeitete Massnahmenkatalog wurde somit der
Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) vorgelegt
und von dieser genehmigt. Die vorgeschlagenen Optimierungen werden inzwischen auf Sonderflügen
angewendet.
EREIGNISSE
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