Geschäftsbericht 2009 - Kantonspolizei Zürich - Kanton Zürich

Kantonspolizei Zürich
Geschäftsbericht 2009

Impressum
Herausgeberin
Kantonspolizei Zürich
Redaktion
Hans-Ruedi Troxler, Thomas Fluri
Gestaltung
Ursi Schaer
Fotos
Archiv Kantonspolizei Zürich
Beat Jost
Christoph Grünig
Druck
Druckerei Robert Hürlimann AG, Zürich
Auflage
3’000 Ex.
© Kantonspolizei Zürich
Sommer 2010, 1. Auflage
INFA-PR / 6 / 2010

1
Vorwort Kommandant 2
Auftrag 3
Zielsetzungen 5
Finanzentwicklung 8
Mitarbeitende 12
Organisation 14
Ereignisse 15
Leistungen (nach Indikatoren) 27
Wirkungen 39
Projekte 47
Ausblick 2010 61
Anhang
INHALT

Vorwort Kommandant In dem vom Gesetz vorgegebenen Rahmen des Persönlich-
keitsschutzes und des Amtsgeheimnisses wollen wir aktiv über unsere Tätigkeit informieren. Adres-
saten dieses Geschäftsberichtes sind unsere externen Partner und andere interessierte Kreise, aber
auch unsere Mitarbeitenden.
Tagtäglich beantworten wir zahlreiche Anfragen, seien es solche aus der Politik, aus den Medien
oder auch aus der Bevölkerung. Mit dem vorliegenden Geschäftsbericht wollen wir mehr: Wir wollen
aufzeigen, was die Kantonspolizei im vergangenen Jahr geleistet und was sie zugunsten der
Sicherheit der Kantonsbevölkerung zu bewirken vermochte. Es geht uns darum, einen vernetzten
Überblick über unsere Tätigkeit und unser Wirken zu ermöglichen. Polizeiarbeit ist zur Hauptsache
die Arbeit von Menschen mit Menschen und für Menschen, und so gesehen besteht Polizeiarbeit
vor allem aus Geschichten – traurigen und schönen. Diese Geschichten können wir auf den wenigen
Seiten in diesem Bericht nur ansatzweise erzählen. Hingegen sollen die wichtigsten Ereignisse, die
uns beschäftigt haben, dargestellt werden. Spannend ist auch ein Blick auf die Veränderung von
Rahmenbedingungen (namentlich Gesetzesrevisionen, Finanzentwicklungen etc.).
Das Jahr 2009 war das Jahr der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise, welche auch die Schweiz
erschüttert hat. Was die Sicherheitslage angeht, so waren zahlreiche Ereignisse zu verzeichnen.
Weltweit wurden eine Vielzahl von Terroranschlägen, insbesondere auch Attacken auf die Zivilluftfahrt,
verübt. Aber auch Amok-Taten sind Phänomene, die seit einiger Zeit vermehrt auch in Europa
auftreten. In der Schweiz hat sich die Kriminalität im Langzeitvergleich auf einem recht tiefen Niveau
stabilisiert und wir leben im Kanton Zürich in relativ grosser Sicherheit. Sorgen bereiten vor allem
die Jugendkriminalität und die steigende Gewaltbereitschaft. Der Jahresbericht enthält die wichtigsten
Kennzahlen zur Sicherheit im Kanton; für die Einzelheiten sei im Übrigen auf die Polizeiliche
Kriminalstatistik PKS und die Verkehrsunfallstatistik VUSTA verwiesen (siehe: www.kapo.zh.ch, Über
uns, Statistiken).
Der Geschäftsbericht ist ein Rechenschaftsbericht und als solcher ein Beitrag zur Stärkung des
Vertrauens der Bevölkerung in die Polizei. Mit diesem Bericht kann ich ein wichtiges Vorhaben
realisieren und nicht zuletzt deshalb bin ich verschiedenen Personen dankbar für ihre wertvollen
Beiträge. Ohne den grossen Einsatz von Thomas Fluri, Beat Jost, Ursi Schaer, Hans-Ruedi Troxler,
aber auch aller anderen Kolleginnen und Kollegen, die mitgearbeitet haben, wäre es nicht möglich
gewesen, diesen Geschäftsbericht vorzulegen. Ich bedanke mich herzlich dafür.
Thomas Würgler
Kommandant
KOMMANDANT
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Auftrag Der Kanton Zürich ist mit rund 1,34 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern
eines der am dichtesten besiedelten Gebiete der Schweiz. Stadt und Agglomeration Zürich sind
das bevölkerungsreichste Ballungszentrum mit multiethnischem Charakter. Auf Kantonsgebiet leben
Menschen aus 180 Nationen.
Erwartungen Die Wirtschaft, insbe-
sondere die Finanz- und Bankenwelt,
agiert global. Der Verkehr auf unseren
Strassen wird immer dichter, und auch
die Passagierzahlen auf dem Flughafen
Zürich-Kloten wachsen stetig. Anderseits
hat der Kanton Zürich auch eine ländliche
Seite mit zahlreichen Weilern,
Dörfern und Kleinstädten mit gänzlich
anderen Sicherheitsfragen als die Metropole
Zürich. Auch die Topografie des
Kantons ist überaus vielfältig; sie reicht
vom Flachland bis zum Berggebiet und
umfasst Flüsse, Seen und Wälder.
Sicherheit ist ein kostbares Gut. Die Be-
Schalter Polizeistation Bülach
völkerung im Kanton Zürich soll sich
wohl und sicher fühlen. Im Zusammenwirken mit den anderen städtischen und kommunalen
Polizeikorps sorgt die Kantonspolizei Zürich für Sicherheit im Kanton Zürich. Die Bevölkerung
erwartet heutzutage von der Polizei, dass diese in der Lage ist, jederzeit rasch und angemessen auf
bekannte und auf neue Gefahren zu reagieren. Letzlich interessiert es die Menschen nicht, welche
Polizei das Problem löst.
Auftrag Gestützt auf die Kantonspolizeiverordnung vom 28. April 1999 hat die Kantonspolizei
Zürich von Kantons- und Regierungsrat – und damit letztlich vom Volk – den Auftrag, die Behörden
in der Durchsetzung der Rechtsordnung zu unterstützen sowie Amts- und Rechtshilfe zu leisten.
Im Auftrag des Bundes übernimmt die Kantonspolizei Zürich im Flughafen Zürich-Kloten zusätzlich
grenzpolizeiliche Aufgaben.
Das Polizeiorganisationsgesetz vom 29. November 2004 bezeichnet die polizeilichen Aufgaben,
legt die Zuständigkeiten von Kantonspolizei und kommunalen Polizeien (Stadt- und Gemeinde -
polizeien) in den einzelnen Aufgabenbereichen fest und schafft die Voraussetzungen für die
Zusammenarbeit der Polizeien untereinander und mit Dritten. Die Kantonspolizei ist Kriminal-,
Sicherheits- und Verkehrspolizei für den ganzen Kanton. Sie hält Interventions- und Unterstützungselemente
zur Bewältigung ordentlicher und ausserordentlicher Ereignisse bereit. Bei deren Einsatz
berücksichtigt sie insbesondere die Bedürfnisse der Gemeinden.
3
AUFTRAG

Aufgaben Das Polizeigesetz vom 23. April 2007 umschreibt die Aufgaben der Polizei und die
Art und Weise ihrer Erfüllung. Die Polizei trägt durch Information, Beratung, sichtbare Präsenz und
andere geeignete Massnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
bei. Sie trifft insbesondere Massnahmen zur Verhütung strafbarer Handlungen, Erhöhung der
Verkehrssicherheit und Verhütung von Unfällen im Strassenverkehr und auf öffentlichen Gewässern,
Abwehr von unmittelbar drohenden Gefahren für Menschen, Tiere, Umwelt und Gegenstände
sowie zur Beseitigung entsprechender Störungen. Die Polizei stellt Straftaten fest und wirkt bei
ihrer Aufklärung mit.
Daraus ergeben sich unsere wesentlichen Geschäftsprozesse gemäss folgender Darstellung:
Diese Geschäftsprozesse müssen konsequent darauf ausgerichtet sein, mehr Sicherheit für die
Bevölkerung zu erreichen.
Auftrag /
Erwartungen
AUFTRAG
Führungs- und Steuerungsprozesse
Kernprozesse
- Prävention und lokale Sicherheit
- Intervention
- Strafverfolgung
- Verkehrssicherheit
- Grenzkontrolle und Flughafensicherheit
Unterstützungsprozesse
Wirkung
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Zielsetzungen
Führungsverständnis Die zentrale Aufgabe des Kommandanten ist es, für die angemessene
Einsatz- und Leistungsbereitschaft der Kantonspolizei zu sorgen und alles vorzukehren, dass dies
auch in Zukunft so bleibt. Das gesellschaftliche Umfeld ist in rascher Veränderung begriffen. Die
Polizei muss diese Veränderungen aufnehmen und in der Lage sein, auf bekannte und auf neue
Gefahren aus dem Stand rasch und angemessen zu reagieren. Dies setzt voraus, dass man sich
über das Ziel und den einzuschlagenden Kurs im Klaren ist, aber auch darüber, wie zu steuern ist.
Die folgende Darstellung fasst die wichtigsten Einflussfaktoren zusammen:
Oberstes Ziel unserer Tätigkeit ist die Sicherheit der Bevölkerung unseres Kantons zu gewährleisten.
Entscheidenden Anteil daran, ob und inwieweit wir dieses Ziel erreichen, haben im Wesentlichen
vier Faktoren: die uns zur Verfügung stehenden Mittel und ihre wirtschaftliche Verwendung, die
gewählte Arbeitsorganisation, der Umgang mit unseren „Kunden“ und Partnern und zuvorderst
unsere Mitarbeitenden. In diesen Kategorien müssen wir denken und handeln, wenn wir den Kurs
der Kantonspolizei wirksam beeinflussen wollen.
Innerbetrieblich bildet die Fürsorge für die Mitarbeitenden die Basis für ein erfolgreiches Zusam-
menwirken aller. Ebenso wichtig sind eine Kultur der aktiven Information, welche Vertrauen schafft,
und eine offene Diskussionskultur, die Kritik und Widerspruch zulässt. Pflichterfüllung ist der Polizei
5
ZIELSETZUNGEN

Polizeikaserne

oberstes Gebot; jede und jeder von uns weiss und spürt ganz gewiss, was von ihr oder ihm erwartet
wird und immer geht es darum, nicht den einfachen, sondern den richtigen Weg zu wählen. Und
letztlich kann man noch so gut sein – ohne das ständige Bestreben, zu lernen und besser zu
werden, bleibt man bald zurück. Diese Grundsätze sollen der Kantonspolizei Orientierung sein.
Jahresziele Das Kommando hat sich im 2009 intensiv mit den Begriffen „Auftrag“, „Leitbild“
und „Strategie“ beschäftigt. In verschiedenen Workshops und Sitzungen wurden auf der Basis der
Strategie der Sicherheitsdirektion sowie der eigenen Lagebeurteilung zuerst ein Leitbild und sodann
eine Strategie entwickelt. Die Strategie nimmt die oberwähnten Steuerungsfaktoren auf und
konkretisiert sie (vgl. Darstellung am Ende des Berichtes). Unter den Jahreszielen waren im Übrigen
verschiedene Projekte (PJZ, 4. Aspirantenklasse und Polizeiwissenschaften), Umrüstungen (Polycom,
Schusswaffe) und Ziele im personellen Bereich (Optimierung Personaleinsatzplanung PEP, Konzept
Versetzungpraxis) sowie im Ausbildungsbereich (Ausbildungsmodule im Zusammenhang mit der
Integration Flusipo, Stabsarbeit Einsatzunterstützung). Auch Anpassungen der Aufbauorganisation
waren geplant, wobei jene der Kriminalpolizei infolge des unerwarteten Todes unseres Kripo-Chefs
verschoben wurden, während jene des Kommandobereichs durch Aufteilung in zwei neue Organisationseinheiten
umgesetzt werden konnten. Auf die einzelnen Zielsetzungen und Projekte wird
nachfolgend eingegangen.
Insgesamt hat sich im vergangenen Jahr viel getan. Unsere neue Strategie bildet die Basis für die
systematische Weiterentwicklung der Kantonspolizei in den kommenden Jahren.
Kommandant
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ZIELSETZUNGEN

Finanzentwicklung
Erfolgsrechnung (in Mio. Franken) IST 2008 Budget 2009 IST 2009 Abweichung IST zu Budget
absolut in %
Personalaufwand 385 401 398 -3 -0,7%
Sachaufwand/Übriger Betriebsaufwand 73 81 72 -9 -10.7%
Abschreibungen Verwaltungsvermögen 16 17 15 -1 -8.2%
Finanz- und Transferaufwand/Interne Verrechnungen 9 11 15 4 42.0%
Total Aufwand 483 510 500 -9 -1.6%
Total Ertrag 157 168 159 -9 -5.3%
Saldo -326 -342 -341 0 0.2%
Bei den Personalkosten liegt gegenüber dem Budget ein Minderaufwand von 2,7 Millionen Franken
(0,7 Prozent) vor, der im Wesentlichen aus der Nichtbesetzung freier Stellen und aus Rotationsgewinn
resultiert.
Der gegenüber dem Budget tiefere „Sachaufwand/Übriger Betriebsaufwand“ ist hauptsächlich
durch Projektverzögerungen im Bereich Informatik und Verzögerungen bei der Planung PJZ bedingt.
Zudem werden die budgetierten Wartungsverträge POLYCOM erst im Jahr 2010 wirksam. Der
Aufwand für DNA-Analysen wurde neu unter „Interne Verrechnungen“ verbucht, war aber noch
unter der Position „DNA-Analysen“ budgetiert worden. Die Abschreibungen im Verwaltungsvermögen
sind in direkter Abhängigkeit mit den im Vorjahr getätigten Investitionen zu sehen.
Beim Posten „Finanz- und Transferaufwand/Interne Verrechnungen“ wirkt sich die Veränderung in
der Verbuchung der DNA-Analysen aus, die neu unter der Position „Interne Verrechnungen“
verbucht wurden, aber nicht so im Budget enthalten waren.
FINANZENTWICKLUNG
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Beim Ertrag ist die Abweichung gegenüber dem Budget durch folgende Faktoren beeinflusst:
n Minderertrag bei den Ordnungsbussen
n Tiefere Abgeltung für die Sicherheitsmassnahmen im Flughafen
n Weniger Dienstleistungen für Dritte (u. a. Begleitung von Ausnahmetransporten)
n Höhere Mieteinnahmen bei der Drittvermietung von gemieteten Liegenschaften an
Partnerorganisationen
Erfolgsrechnung (Finanzkennzahlen Werte in Mio. Franken)
600
500
400
300
200
100
Die Erfolgsrechnung der Kantonspolizei ist wie folgt strukturiert: Der Personalaufwand
ist mit Abstand die wichtigste Aufwandsposition in der Erfolgsrechnung. Damit wird auch klar
erkennbar, dass der „personelle Faktor“ einer der zentralen Grössen für die erfolgreiche Leistungserstellung
einer Polizei darstellt. Entsprechend wichtig ist die Rekrutierung und die Aus- und
Weiterbildung unserer Mitarbeitenden in einem sich ständig ändernden Umfeld mit immer neuen
Anforderungen.
9
0
Personalaufwand
IST 2008
Sachaufwand/Übriger Betriebsaufwand
Budget 2009
Abschreibungen Verwaltungsvermögen
IST 2009
Finanz- und Transverauwand/Interne Verrechnungen
Total Aufwand
Total Ertrag
FINANZENTWICKLUNG

Finanzbuchhaltung

In den restlichen Aufwandpositionen sind unter anderem die Aufwendungen für Betrieb und
Unterhalt unserer Geräte und Anlagen, der Fahrzeugunterhalt und die Sicherstellung der Kommu-
nikation enthalten. Dazu kommen die Abschreibungen des Verwaltungsvermögens, „Transferaufwand“
und „Interne Verrechnungen“.
Der Ertrag setzt sich aus folgenden Hauptpositionen zusammen:
n Entschädigung unserer Dienstleistungen am Flughafen Zürich (nur Teile davon):
rund 100 Mio. Franken
n Ertag aus Ordnungsbussen: rund 20 Mio. Franken
n Transferertrag (Entschädigungen Bund, Kantone, Konkordate, Gemeinden und Weitere):
rund 13 Mio. Franken
n Interne Verrechnungen für Sicherheits- und polizeiliche Dienstleistungen:
rund 19 Mio. Franken
11
FINANZENTWICKLUNG

Mitarbeitende
Die Kantonspolizei Zürich beschäftigte im Jahr 2009 (Stichtag 31.12.09) 3‘391 Mitarbeitende,
davon 2’098 Korpsangehörige. Der Frauenanteil betrug mit 279 Polizistinnen 13,3 Prozent.
Der markante Anstieg des Korpsbestandes gegenüber dem Vorjahr (1‘668 Korpsangehörige per
31.12.08, inkl. Aspiranten und Offiziere) ist dadurch zu erklären, dass am 1. Januar 2009 398 Mit-
arbeitende der Flughafensicherheitspolizei mit dem Personalkörper der Korpsangehörigen vereint
wurden. Um diesen Integrationseffekt bereinigt, beträgt der Anstieg – immerhin – noch 32 Stellen.
Die Flughafenpolizei bildet mit 1‘328 Mitarbeitenden den grössten Personalkörper innerhalb der
Kantonspolizei, gefolgt von der Regionalpolizei mit 562, der Kriminalpolizei mit 489, der Sicherheitspolizei
mit 331 und der Verkehrspolizei mit 190 Mitarbeitenden.
Wie aus dieser Tabelle ersichtlich ist, sind die meisten unserer Mitarbeitenden – gut 85% – in
denjenigen Hauptabteilungen beschäftigt, welche unsere Kernleistungen erbringen (KRIPO, SIPO,
VP, FP und RP).
Sicherheitsassistenz &
Zivilangestellte 360
MITARBEITENDE
Sicherheitsbeauftragte
Flughafenpolizei 875
Korpsangehörige 2'098
(inkl. Aspiranten und O�ziere)
Mitarbeitende pro Hauptabteilung (Stand 31.12.2009) 31.12.2008
KDT INFA K1 K2 KRIPO SIPO VP FP RP TOTAL TOTAL
Offiziere 1 1 4 5 8 5 4 5 7 40
Korps 0 18 97 86 447 175 162 430 544 1‘959
Aspiranten 0 0 99 0 0 0 0 0 0 99
Total 2‘098 2‘066
12

Aspirantinnen und Aspiranten Kantonspolizei Zürich (bei Eintritt)
Erstmals wurden im Jahr 1964 fünf Frauen zur Polizeirekrutenschule zugelassen; ab 1. Januar 1975
wurden sie auch Korpsangehörige. Seither hat sich der Frauenanteil stetig vergrössert. Noch deutlich
untervertreten sind die Frauen in Kaderpositionen.
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Polizeischulen Frauen Männer Total Bewerbungen
insgesamt
Verhältnis
Bewerbungen zu
Anstellungen
1/2009 13 23 36 537 6,7%
2/2009 31 34 65 681 9,5%
Entwicklung Frauenanteil Korps und Flusipo inklusive Aspiranten und Offiziere
2004 2005 2006 2007 2008 2009
Bestand 2154 2139 2110 2070 2081 2098
davon Frauen 215 221 220 215 247 279
Prozentual 10 10,3 10,4 10,4 11,9 13,3
Personalrestaurant Polizeikaserne
MITARBEITENDE

Organisation (Reorganisation)
Mediendienst
Public Relations / Prävention
Recht / Organisation
Personelles
Ausbildung
Betriebs- / Polizeipsychologie
Auf Ende Oktober ging der bisherige Chef Kommandobereich (C KB), Major Noldi Ruhstaller,
in den ordentlichen Ruhestand. Im Zuge der Nachfolgeregelung des C KB wurde die Organisationsstruktur
des Kommandobereichs überprüft. Namentlich ging es der Geschäftsleitung (Kommando)
darum, die Führbarkeit der wichtigen Stabsbereiche zu verbessern.
Kommandobereich 1 Dieser Bereich umfasst alle Abteilungen, die sich mit Aufgaben beschäf-
tigen, welche die Mitarbeitenden direkt betreffen, also Personalgewinnung, alle personellen
Angelegenheiten, Aus- und Weiterbildung sowie die Betriebs- und Polizeipsychologie. Dazu kommt
eine neu geschaffene Rechtsabteilung, welche gleichzeitig auch organisatorische Aufgaben
abdeckt.
Kommandobereich 2 Im Kommandobereich 2 (K2) sind die eher sachorientierten Abteilungen
Technik, Informatik und Finanzen zusammengefasst. Die Trennung der zwei Zuständigkeitsbereiche
Personal und Finanzen ist ausdrücklich gewollt, wird doch dadurch das 4-Augen-Prinzip weiterhin
hochgehalten.
Eher vorübergehenden Charakters sind die Unterstellungen der beiden Abteilungen Kriminaltechnik
(KTA) und Vermögensabschöpfung (VAB). Mit dem Herauslösen der KTA aus der KRIPO wollte man
optimale Voraussetzungen für das Zusammenlegungsprojekt KTA-WD. Und ganz ähnlich wollte
man mit der Unterstellung der neu gebildeten Abteilung VAB unter dem finanzlastigen K2, diesem
sich erst in der Entwicklung befindenden neuen Fachbereich, bestmöglichen Support bieten.
Die Reorganisation trat per 1. November 2009 in Kraft.
ORGANISATION
Informationsabteilung
Kommandant
Kommandobereich 1 Kommandobereich 2
Finanzen / Logistik
IT-Abteilung
Technische Abteilung
Kriminaltechnische Abteilung
Vermögensabschöpfung
Kriminalpolizei Sicherheitspolizei Verkehrspolizei Flughafenpolizei Regionalpolizei
Besondere Verfahren OK
Spezialabteilung 1
Spezialabteilung 2
Spezialabteilung 3
Spezialabteilung 4
Kriminal-Aussenabteilung
Kriminal-Innenabteilung
FührungsunterstützungsabteilungPolizeigefängnisabteilung
Sicherheitsabteilung
Sicherheitspolizei-
Spezialabteilung
Verkehrspolizei-
Spezialabteilung
Verkehrstechnische
Abteilung
Verkehrsabteilung
Zürich
Flughafen-
Stabsabteilung
Flughafen-
Spezialabteilung
Flughafen-
Einsatzabteilung
Flughafen-
Kontrollabteilung
Regionalabteilung
Winterthur/
Unterland
Regionalabteilung
See/Oberland
Regionalabteilung
Limmattal/Albis
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Ereignisse
Was im 2009 in der Welt passiert ist (einige Schlagwörter):
– Energie-Engpass in Osteuropa im Januar
– Falschanzeige einer Brasilianerin wegen angeblichen Überfalls in Zürich-Stettbach
– Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Bulgarien und Rumänien
– Dow-Jones-Index sinkt unter 7000 Punkte (Spitzenwert 2007 bei über 14000 Punkten)
– Ermordung des Au-pair-Mädchens Lucie Trezzini in Baden durch einen einschlägig Vorbestraften
– Amoklauf vom 11. März in Winnenden bei Stuttgart fordert 16 Tote
– Erdbeben in Mittelitalien fordert 96 Tote und 100‘000 Menschen werden obdachlos
– 1.-Mai-Krawalle in Zürich mit 83 Festnahmen, darunter viele Jugendliche
– Üetlibergtunnel und Westumfahrung werden in Betrieb genommen
– Absturz einer A-330 der Air France, von Rio kommend, mit 228 Insassen, in den Atlantik
– Die WHO erklärt im Juni die sog. Schweinegrippe zur Pandemie
– Unruhen in Iran nach Ausrufung Ahmadinejads zum Sieger der Präsidentschaftswahlen
– In Viareggio/Italien explodiert ein Gastankwagen, wobei 22 Menschen umkommen
– Gewaltattacke von Zürcher Schülern am 1. Juli auf einer Klassenreise in München
– Staatsvertrag Schweiz-USA im Steuerstreit sieht Auslieferung von Kundendaten vor
– Reise von Bundesrat Merz nach Libyen im Rahmen der Geiselaffäre
– Verheerende Waldbrände im August bei Athen
– Staatsbesuch des russischen Präsidenten Medwedew am 21. September in der Schweiz
– Verhaftung des Filmregisseurs Roman Polanski am Flughafen Zürich
– Vertragsunterzeichnung Türkei-Armenien in der Universität Zürich am 10. Oktober
– Deutliche Annahme der Anti-Minarett-Initiative in einer Volksabstimmung
– Vereitelter Anschlag auf ein US-Zivilflugzeug beim Landeanflug auf New York
Was im 2009 die Kantonspolizei beschäftigt hat:
EU-Inspektion der Sicherheitsmassnahmen auf dem Flughafen Zürich Die EU-Kommission
überprüfte vom 19. bis 22. Januar 2009 zusammen mit dem Bundesamt für Zivilluftfahrt die
Sicherheitsmassnahmen auf dem Flughafen Zürich. EU-Inspektoren passierten verdeckt die Sicherheitskontrollen
im Passagier- und im Staffbereich. Dabei führten sie im Handgepäck und am Körper
versteckte Attrappen von Bomben mit sich. Diese Attrappen wurden nur teilweise entdeckt, worauf
die EU-Kommission drohte, den Flughafen Zürich international als „unsicher“ einzustufen. Die
Inspektion führte im gesamten Betrieb zu Unruhe und Unsicherheit. Bei den verdeckten Tests
verwendeten die EU-Inspektoren Komponenten und Materialien, die den Fachdiensten des Bundes
und der Kantone unbekannt waren und im Trainingssystem der Mitarbeitenden der Flughafen -
polizei-Kontrollabteilung noch nicht vorhanden waren. Innert Wochenfrist musste ein Aktionsplan
ausgearbeitet werden. Mittels Massenveranstaltungen wurden 860 Sicherheitsbeauftragte geschult
und es wurde über Nacht ein eLearning Programm entwickelt, welches gezielt auf die festgestellten
15
EREIGNISSE

Mängel einging. Das bestehende, interne Real-Übungskonzept wurde sofort angepasst und die
Kadenz von Realübungen und Tests wurde mehr als verdreifacht. Das Trainings system wurde mit
den Partner-Organisationen ebenso angepasst, wie auch die Ausbildungsdoktrin für Sicherheitsbeauftragte
im Allgemeinen. Die Massnahmen zeigten die beabsichtigte Wirkung.
Tötungsdelikte Zwei der im Jahre 2009 begangenen Tötungsdelikte forderten die Ressourcen
der Kriminalpolizei besonders stark. Im März 2009 wurde in Volketswil eine 17-jährige Jugendliche
in einem Auto erschossen. Der Freund der Getöteten gab anfänglich zu Protokoll, dass ein unbekannter
Mann seine Partnerin durch das Autofenster erschossen habe. Im Verlaufe der Ermittlungen
konnte der Freund als Täter überführt werden (wobei dieser allerdings die Tötungsabsicht bestritt).
Im Oktober 2009 wurde in Zürich eine aus Bangladesh stammende 31-jährige Frau auf dem Weg
von ihrem Wohnort zum im Freien parkierten Fahrzeug von unbekannter Täterschaft erschossen.
Die Mutter eines 12-jährigen und eines 5-jährigen Sohnes verstarb noch am Tatort. Diese Straftat ist
nach wie vor ungeklärt. Ermittlungen im Umfeld, das wesentlich von einem fremden Kulturkreis
geprägt ist, erweisen sich stets als besonders schwierig und herausfordernd. Die Aussagebereitschaft
der Personen aus dem Umfeld des Opfers ist nicht sehr hoch. Dies dürfte daran liegen, dass bei einer
belastenden Aussage gegen einen Landsmann mit Verachtung im eigenen Kulturkreis gerechnet
werden muss. Die Ermittlungen dauern nach wie vor an.
Infrastrukturelle Anpassungen zur Schengen-Einführung am Flughafen Um den Schengen/Dublin-Vertrag
im Flughafen Zürich rechtzeitig per Ende März 2009 umsetzen zu können,
mussten vorgängig weitreichende bauliche Anpassungen vorgenommen werden. So wurde der
Flughafen in eine Schengen- und eine NonSchengen-Zone aufgeteilt. Die Grenze zwischen diesen
Zonen ist eine Schengen-Aussengrenze, welche gemäss den Vorgaben des Schengener-Grenzkodex
gesichert werden musste (z.B. Dokumentendichtheit).
Es wurde neu eine
zentrale Grenzkontrollstelle mit ins -
gesamt 50 Arbeitsplätzen gebaut.
Weil es absehbar war, dass die
ursprünglichen Grenzkontrollschalter
den Schengen-Anforderungen
(Passagierführung, Sicherheit, Platzverhältnisse)
nicht mehr genügen
würden, wurde in enger Zu sam men -
arbeit zwischen Flughafen polizei
und Unique ein neuer Schaltertyp
entwickelt.
EREIGNISSE
Einreiseschalter Schengen-Grenze
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Westumfahrung Am Wochenende vom 24. - 26. April, fand zur
Eröffnung der Westumfahrung in der Nähe von Birmensdorf ein Volks-
fest statt. Um die Sicherheit des Anlasses zu gewährleisten, waren zahlreiche
Polizei-Mitarbeitende im Einsatz. Obwohl Zehntausende von
Besuchern auf das Festgelände strömten, kam es zu keinen nennenswerten
Zwischenfällen. Mehrere Mitarbeitende des Dienstes Public
Relations / Prävention waren im Rahmen der Polizeiausstellung vor Ort
präsent.
Mit den Eröffnungen der Westumfahrung Zürich per 4. Mai 2009 sowie
der A4 Knonaueramt per 13. November 2009 haben die beiden betroffenen
Verkehrszüge Neubüel und Urdorf den erwarteten Mehrverkehr
(geschätzte 80`000 Fahrzeuge pro Tag) und damit auch Mehrarbeit (Streckenzuwachs
von 23,6 Kilometern, davon 58 Prozent Tunnels) erhalten.
Diese beiden Bauwerke tragen dazu bei, einerseits die Stadt Zürich vom
Verkehr zu entlasten und andererseits die Zentral-/Innerschweiz zeitlich
näher an Zürich zu bringen. Dies wiederum fördert das Bevölkerungs-
Mario Bolzi, C RLA und Einsatzleiter
und Gewerbewachstum, speziell in den Bezirken Affoltern und Dietikon,
Sicherheitskräfte
begleitet von intensiven Bautätigkeiten.
Der Mehrverkehr und namentlich der Zuwachs zu betreuender Autobahnstrecke durch den
Verkehrszug Urdorf machte es sodann notwendig, die Gebietsaufteilung unter den Verkehrszügen
anzupassen, wobei u.a. das Brüttiseller-Kreuz vom VZ Urdorf in die Zuständigkei des VZ Winterthur
überging.
17
Besucher WestFest
EREIGNISSE

Eishockey-Fans in Kloten

Eishockey-Weltmeisterschaft Eine grosse Herausforderung für die Kantonspolizei Zürich
stellte die Eishockey-Weltmeisterschaft 2009 dar, die zwischen dem 24. April und dem 4. Mai in
Kloten und Bern zur Austragung gelangte. Es war mit ein Verdienst der Einsatzkräfte der Sicher-
heits- und Regionalpolizei (79 Mitarbeitende leisteten 2267 Arbeitsstunden), dass die Spiele in
Kloten in einem sicheren und würdigen Rahmen durchgeführt werden konnten. Zu grösseren
Zwischenfällen kam es während der Dauer der Weltmeisterschaft nicht. Das vorbildliche Auftreten
der Einsatzkräfte stiess bei den Organisatoren, Besuchern und auch bei der Bevölkerung auf ein
positives Echo.
Grossbrand Campingplatz Türlersee Knapp an einer Katastrophe vorbei ging es am
25. Mai beim Grossbrand auf dem Campingplatz Türlersee in Hausen am Albis. Aufgrund eines
Lecks in der Gasanlage geriet ein Wohnwagen in Brand. Das Feuer griff innert kürzester Zeit auf
weitere 16 Fahrzeuge über. Die grösste Gefahr stellte jedoch nicht der Brand dar, sondern die zahlreichen
Gasflaschen, die aufgrund der Hitzeeinwirkung explodierten und wie Bomben wirkten.
Stahlsplitter wurden zum Teil mehrere hundert Meter weit weggeschleudert. Leicht hätte es Tote
geben können. 17 Personen wurden verletzt, eine davon schwer. Nebst rund 100 Feuerwehrleuten
und zahlreichen Ambulanzfahrzeugen stand ein grosses Aufgebot der Kantonspolizei Zürich im
Einsatz. Dem Ereignis entsprechend war das Medieninteresse gross. Eine Sprecherin und ein
Sprecher informierten die zahlreichen Journalisten mittels zweier Medienkonferenzen vor Ort.
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Campingplatz Türlersee, 25. Mai 2009
EREIGNISSE

Umsetzung Polizeigesetz Am 1. Juli 2009 wurde das Polizeigesetz in Kraft gesetzt. Alle Front-
funktionäre sowie ein Grossteil der internen Dienste wurden anlässlich diverser Weiterbildungs -
veranstaltungen mit dem neuen Gesetz vertraut gemacht. Da das Polizeigesetz die bisherige
Polizeipraxis widerspiegelt, erfolgte die Umsetzung ohne Probleme. Die Aktualisierung der
Dienstvorschriften wurde in die Wege geleitet und wird im Rahmen der Anpassungen an die
eidge nössische Strafprozessordnung ihren Abschluss finden. Insbesondere im Bereich der neu
eingeführten polizeilichen Wegweisungen konnten bereits erste Erfahrungen gesammelt werden.
Dieses Instrument hat sich in
der Praxis bestens be währt
und wird rege an gewendet
(ø 20 Weg wei sungen pro
Monat).
Vorbereitung Pandemiebewältigung Die pandemische Grippe H1N1, oder kurz Schweinegrippe
genannt, war auch aus polizeilicher Sicht das Ereignis mit dem wohl grössten Eskalationspotential.
Bund, Kantone und Gemeinden bereiteten sich vor, um auch eine Epidemie grösseren
Ausmasses bewältigen zu können. Eine wichtige Rolle spielte die Kantonale Führungsorganisation
(KFO), im Rahmen derer auch die Kantonspolizei Zürich entsprechende Vorbereitungen traf. Wie
wir alle wissen, trafen die prognostizierten Szenarien nicht ein, sodass die meisten Massnahmen
wieder aufgehoben werden konnten. Im Zuge der Planungsarbeiten erwies es sich als notwendig,
die Vorbereitungsunterlagen grundlegend anzupassen.
EREIGNISSE
20

Kündigung der Leistungsvereinbarung über die Intensivierung der Schwerverkehrs-
kontrollen Wie andere Kantone hat auch der Kanton Zürich im Jahr 2001 mit dem Bund eine
Leistungsvereinbarung über die Intensivierung der Schwerverkehrskontrollen abgeschlossen. Das
Konzept dieser vertraglichen Bindung wurde als Teil einer Gesamtstrategie zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit und zur Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene deklariert. Die ersten
paar Jahre gingen einigermassen gut. Auf den 1. Januar 2006 jedoch veränderte das UVEK die
Vertragsbedingungen derart, dass sie sich zu Ungunsten des Kantons Zürich auswirkten. Ab diesem
Zeitpunkt berechnete nämlich der Bund seine Entschädigung neu auf einer Grundlage, die explizit
auf die polizeilichen Bedürfnisse typischer Alpentransit-Kantone, nicht hingegen auf jene eines
grossen Korps mit einem breitgefächerten Aufgabenprofil zugeschnitten ist. Um überhaupt eine
erhebliche Entschädigung zu erhalten, hätten wir ein Übermass an Kontrollstunden leisten müssen.
Dies entsprach aber nicht dem Verkehrsgeschehen im Kanton Zürich. Es sind primär nicht Lastwagen
und Cars, sondern Personenwagen und Motorräder, welche in der Verkehrsunfallstatistik die
negativen Akzente setzen. Die Kantonspolizei Zürich kann es sich nicht leisten, beträchtliche Lücken
in ihrem Verkehrsüberwachungs-Dispositiv und dadurch das Risiko der schleichenden Entstehung
„rechtsfreier Räume“ auf dem Strassennetz hinzunehmen, nur weil sie ihre Schwerpunkttätigkeit
nach fremdbestimmten Interessen ausrichten muss. So teilte der Sicherheitsdirektor dem ASTRA
am 20. Juli 2009 auf Antrag des Kommandanten schriftlich mit, die Kantonspolizei Zürich betrachte
sich von der Leistungsvereinbarung als faktisch entbunden.
21
EREIGNISSE

Zusammenkunft des Kommandanten mit den Chefs der Kommunalpolizeien Der
Kommandant der Kantonspolizei Zürich und die Leitung der Regionalpolizei trafen sich am
19. August 2009 in Zürich mit Vertretern der Kommunalpolizeien zu einem gegenseitigen
Gedanken- und Informationsaustausch. Mit dem Ziel, Fakten und Entwicklungen zu beurteilen und
daraus eine nachhaltige Wirkung auf die gemeinsame Polizeiarbeit zugunsten der Bevölkerung zu
erlangen, wurden Informationen sowie Erfahrungen ausgetauscht und die Zusammenarbeit
besprochen.
Bei diesem Treffen wurde konkret festgelegt, den Angehörigen der Kommunalpolizeien den Zugang
für Kapo-interne Ausbildungsveranstaltungen (z.B. neues Polizeigesetz [PolG], POLIS-Kurse
[Rapportsystem], Vorbereitungen für die per 1. Januar 2011 in Kraft tretende Schweizerische
Strafprozessordnung [E-StPO] usw.) zu vereinfachen. Im Weiteren wurde der vertiefte Zugang zu
Informationen, Verordnungen und Instruktionen der Kapo in elektronischer Form (Extranet [E-Net])
ermöglicht.
Dieses Treffen erwies sich als sehr konstruktiv und soll inskünftig jährlich stattfinden.
Reto Barandun, C RP und Verbindungsoffizier zu
den Kommunalpolizeien
EREIGNISSE
22

Verhaftung von Roman Polanski Gestützt auf den Auslieferungshaftbefehl und die Haftan-
ordnung des Bundesamtes für Justiz (BJ) vom 24. September 2009 wurde der bekannte Schauspieler
und Regisseur Roman Polanski am 26. September 2009 bei seiner Einreise am Flughafen Kloten
durch die Kantonspolizei Zürich verhaftet. In den wenigen Tagen nach Eingang des Auftrages
wurden Grundlagen, Sinn und damit verbundene Folgen intensiv besprochen. Wie erwartet löste
die Verhaftung Polanskis ein riesiges Medienecho aus, welches die Schweiz, namentlich die
Kantonspolizei Zürich, mit einem Schlag in den Fokus der Weltöffentlichkeit rückte. Um Roman
Polanskis Persönlichkeitsrechte sowie dessen sichere Inhaftierung bei der Kantonspolizei Zürich trotz
des riesigen Medieninteresses zu gewährleisten, mussten spezielle Massnahmen zur Bewachung,
Abschirmung sowie Unterbringung getroffen werden. Mit grossem Aufwand wurden diese
umgesetzt. Roman Polanski wurde am 4. Dezember 2009 ohne Zwischenfälle der Kantonspolizei
Bern zwecks Vollzug des anschliessenden Hausarrests in Gstaad übergeben.
Besuch des Präsidenten der Russischen Föderation in der Schweiz Der Staatsbesuch
führte Präsident Dmitri A. Medwedew am ersten Tag über Zürich-Kloten mit einem Extrazug von
Bassersdorf nach Bern. Am zweiten Tag besuchte er die Innerschweiz und kehrte mit dem
Hubschrauber zurück zum Flughafen Zürich-Kloten. Die umfangreichen Vorbereitungen erforderten
Absprachen mit dem Bundessicherheitsdienst und den russischen Sicherheitsverantwortlichen. Die
Kantonspolizei Zürich war mit rund 100 Mitarbeitenden für die Sicherheit am Flughafen, mit
offiziellem Staatsempfang und militärischer Ehrenkompanie, sowie
für die Verschiebung zum Bahnhof Bassersdorf zuständig, wo die
ganze Delegation in Begleitung von Mitgliedern des Bundesrates
den Extrazug nach Bern bestieg. Dazu musste der Bahnhof
Bassersdorf mit Ordnungsdienst(OD)-Einsatzkräften, Angehörigen
der Einsatzgruppe DIAMANT, Sprengstoffsuchhunden, Sprengstoffspezialisten
des Instituts für Forensik und Angehörigen der
Flug hafenpolizei gesichert werden.
Am zweiten Besuchstag unterstützten 30 Mitarbeitende der
Kantonspolizei Zürich den Kanton Uri in der Aufrechterhaltung von
Ruhe, Ordnung und Sicherheit.
23
Peter Hirt, Chef Sicherheitsabteilung
EREIGNISSE

Internationale Sicherheitskonferenz (Vertrag Armenien-Türkei) in Zürich Nach langen
Vorverhandlungen wurden durch die Türkei und Armenien am Samstag, 10. Oktober 2009, in
Zürich die Verträge zur Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen unterzeichnet. Zur
Vertragsunterzeichnung waren Vertreter mehrerer Staaten, darunter namentlich die US-Amerikanische
Aussenministerin Clinton und ihr französischer Amts-Kollegen Kouchner, auch eingeladen.
Der Bundessicherheitsdienst beurteilte insbesondere die Gefährdung der USA und der Türkei als
hoch, weshalb umfangreiche Sicherheitsmassnahmen getroffen werden mussten. Der Einsatz
erfolgte gemeinsam durch die Kantons- und die Stadtpolizei Zürich. Neben der Universität Zürich
als Unterzeichnungsort, mussten diverse Hotels und die Verbindungsachsen abgesichert werden.
Neben starken ordnungsdienstlichen Einsatzkräften kamen zahlreiche Personenschutz spezialisten
für die grosse Anzahl gefährdeter Persönlichkeiten zum Einsatz. Die zahlreichen Fahrzeugeskorten
erforderten eine äusserst exakte Planung, galt es doch, zusätzlich diplomatische Empfindlichkeiten
zu berücksichtigen. Aufgrund kurzfristig aufgetretener Meinungsverschiedenheiten der Vertragspartner
verzögerte sich die Unterzeichnung, und bis zuletzt blieb ein erfolgreicher Abschluss der
Verhandlungen ungewiss. Die den Anlass begleitenden Demonstrationen waren spärlich, und die
im Vorfeld befürchteten Ausschreitungen politisch motivierter Gruppen blieben aus.
Ereignisse auf Sonderflug nach Lagos Am 17. November 2009 wurden 27 abgewiesene
Asylbewerber in einem Sonderflug von Zürich nach Nigeria zurückgeführt. Sie wurden von 59
Polizisten aus verschiedenen Kantonen begleitet. Der Flug verlief ohne Probleme. Nach der Landung
auf dem Flughafen Lagos kam es jedoch nach dem Lösen der Fesselungen zu tumultartigen
Auseinandersetzungen zwischen den Rückzuführenden und den schweizerischen Polizeikräften.
Ein Polizist wurde dabei leicht verletzt. Um eine weitere Eskalation zu vermeiden, verliessen die
Flugzeugbesatzung und die Polizisten das Flugzeug. Nigerianische Sicherheitsleute bestiegen im
Anschluss das Flugzeug und konnten ihre Landsleute ohne Gewaltanwendung zum Ausstieg
bewegen, worauf sämtliche Rückzuführende das Flugzeug unverletzt verliessen. Die Maschine
konnte trotz Sachschaden Lagos am selben Tag wieder Richtung Zürich verlassen.
In der Folge wurden diese Ereignisse genau analysiert, und es wurde von Vollzugsexperten des
Bundesamtes für Migration und der Kantone ein Massnahmenkatalog mit über 20 Optimierungsmassnahmen
erarbeitet. Die vorgeschlagenen, teilweise kostenintensiven Optimierungen betreffen
überwiegend polizeiliche Massnahmen. Der erarbeitete Massnahmenkatalog wurde somit der
Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) vorgelegt
und von dieser genehmigt. Die vorgeschlagenen Optimierungen werden inzwischen auf Sonderflügen
angewendet.
EREIGNISSE
24

Interkantonaler Polizeieinsatz (IKAPOL) „JASON“ an WTO-Ministerkonferenz in Genf
Im Zusammenhang mit einer Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf reisten
am 27. November 2009 15 Angehörige der Kantonspolizei für einen IKAPOL-Einsatz in die Rhonestadt.
Eingebunden in einen Schichtdienst erfüllten unsere Mitarbeitenden ihre Sicherheitsaufgabe
beim WTO-Gebäude am Ufer des Genfersees. Der Auftrag bestand darin, das Gelände vor allfälligen
Störaktionen und Anschlägen zu schützen. Dank einer tadellosen Organisation konnte diese
Aufgabe in Zusammenarbeit mit dem internen Sicherheitsdienst der Weltgesundheitsorganisation
zu aller Zufriedenheit erfüllt werden. Obwohl es in der Innenstadt von Genf zu Demonstrationen
und Ausschreitungen kam, war die Sicherheit unseres Einsatzraumes zu keiner Zeit gefährdet. Trotz
langer Arbeitszeiten zeigten die Mitarbeitenden der Kantonspolizei Zürich jederzeit vollen Einsatz.
25
Matthias Eisenring, Delegationschef Genf „JASON“
EREIGNISSE

Todesfälle Im 2009 mussten die Mitarbeitenden der Kantonspolizei Zürich von vier aktiven Korps-
angehörigen und zwölf Pensionierten Abschied nehmen. Bereits im Mai wurde uns deutlich vor
Augen geführt, wie schnell sich alles verändert, als wir mit dem plötzlichen Tod unseres Chefs
Kriminalpolizei, Oberstlt Bernhard Herren, konfrontiert wurden. Mit ihm hat die Kantonspolizei
nicht nur einen fachlich hervorragenden und einsatzfreudigen Chef, sondern auch einen treuen,
zuverlässigen und geschätzten Vorgesetzten, Mitarbeiter und Freund verloren. Im August mussten
die Mitarbeitenden der Kriminalpolizei ein weiteres Mal einen Kollegen, Fw mbA Sandro Copat,
auf seinem letzten Weg begleiten. Die Flughafenpolizei hatte den Tod von den aktiven Korpsangehörigen,
Det Wm mbA Kurt Fuchs und Fw Martin Merz, zu beklagen. Kurz vor Weihnachten
erreichte uns die Nachricht, dass der ehemalige Kommandant der Kantonspolizei, Oberst Dr. iur.
Claude Baumann, welcher während 24 Jahren zuerst als Chef Kriminalpolizei und danach als
Polizeikommandant die Kantonspolizei Zürich massgeblich prägte, unerwartet mit 77 Jahren
verstorben ist.
Die Verstorbenen hinterlassen schmerzliche Lücken, sei es in unseren Reihen wie auch bei den
Angehörigen. Wir werden alle in bester Erinnerung behalten und ihnen ein ehrendes Andenken
bewahren.
EREIGNISSE
26

Leistungen im Überblick
Geschäftsumfang
Eine Auswahl der Dienstleistungen der Kantonspolizei Zürich 2009
2007 2008 2009
Dienstleistungen Total: 599‘089 602‘025 610‘990
davon:
Verkehr 28‘258 25‘424 26‘013
Leib / Leben - Abgängige Personen 6‘014 6‘454 5‘710
Eigentum, Vermögen, Konkurs und EDV 41‘488 38‘331 37‘556
Geheimbereich, Freiheit, Sittlichkeit und Familie 2‘230 2‘266 2‘657
Brände / Explosionen 832 812 770
Fälschung, öffentlicher Frieden, Gewalt 619 697 669
Amts- und Berufspflicht 98 108 132
Ausländergesetz AuG 2‘377 2‘501 4‘964
Betäubungsmittel 3‘384 3‘163 3‘166
Umweltschutz, Tierschutz 339 355 398
Verschiedene Rapporte und Berichtsarten 35‘289 33‘511 35‘973
Lokale Sicherheit
Lektionen Verkehrsunterricht
Die 17 Instruktoren der Kantonspolizei Zürich vermittelten sowohl in öffentlichen Schulen der
Vertragsgemeinden wie auch in privaten Schulen das Fach Verkehrsunterricht.
Eingegangene Notrufe
Interventionen
Von den 177‘087 bei der Einsatzzentrale Zürich und der Verkehrsleitzentrale eingegangenen
Notrufen kam es in 74‘509 Fällen zu Interventionen durch die Frontkräfte.
27
2007 2008 2009
7‘547 7‘488 7‘328
2007 2008 2009
176‘935 176‘607 177‘087
2007 2008 2009
67‘025 70‘985 74‘509
LEISTUNGEN

Einsätze EGD (Einsatzgruppe DIAMANT)
Die Spezialeinheit „Einsatzgruppe DIAMANT“ (EGD) hatte 210 Einsätze zu bewältigen, davon 66
Interventionen gegen besonders gefährliche Täterschaft.
Regionalpolizei
Die auf dem ganzen Kantonsgebiet in den 54 Polizeiposten und 5 Verkehrsstützpunkten eingesetzten
Polizeiangehörigen sorgen für Ruhe und Ordnung und nehmen kriminal-, sicherheits- und
verkehrspolizeiliche Aufgaben wahr. Sie arbeiten eng mit den Polizeiorganen der Gemeinden und
der Städte (Kommunalpolizeien) zusammen.
Die Polizeiarbeit wird uniformiert oder zivil ausgeübt; wochentags sind bis 22.30 Uhr mindestens
23 Patrouillen (Doppelbesatzung) unterwegs, sonntags mindestens 19 Patrouillen.
Mit der Einführung des Gewaltschutzgesetzes (GSG) per 1. April 2007 ist der damit zusammen-
hängende Personalaufwand der Polizei extrem hoch. So wurden im 2009 in den elf Landbezirken
insgesamt 1'523 Fälle von „Häuslicher Gewalt“ von der Kantonspolizei bearbeitet. Für die Bewältigung
von Fällen häuslicher Gewalt benötigt eine Zweierpatrouille durchschnittlich 11 Arbeits -
stunden.
Auch die Inkraftsetzung des Assoziierungsabkommens Schengen/Dublin in der Schweiz per
1. November 2008, hat einen grossen Mehraufwand für die Polizei erbracht, mussten doch die
Personen- und Fahrzeugkontrollen im Landesinnern als Ersatz für die aufgehobenen systematischen
Personenkontrollen an den Landesgrenzen intensiviert werden. Mit dem Ziel, qualitativ bessere
Kontrollen durchzuführen, bildet die Kontrollmaxime „IAF“ (Identität steht fest; Aufenthaltsberech-
tigung besteht; Fahndungshinweise sind überprüft) den Minimalstandard. Im Rahmen der
nationalen Ersatzmassnahmen wurden 2009 insgesamt 23 Regionale Polizeikontrollen (RPK) und
118 Punktuelle Polizeikontrollen (PPK) und hierbei 7'827 Überprüfungen von Personen,
Fahrzeugen und Ausweisen durchgeführt. Hinzu kam die rechtliche und taktische Schulung aller
Polizeiangehörigen für die neuen Gegebenheiten im Schengen-Raum. Ferner wurde die Beschaffung
von speziell ausgerüsteten Kontroll-Fahrzeuge für die Überprüfungen von Personen und
Ausweisen wie auch Recherchen vor Ort eingeleitet.
LEISTUNGEN
2007 2008 2009
222 240 210
Interventionen EGD bei erhöhtem Gefährdungspotenzial
2007 2008 2009
57 65 66
28

Auch im 2009 wurden Schwerpunktaktionen (Bekämpfung der Jugendkriminalität, Massnahmen
gegen die Einbruchskriminalität und gegen die Verkehrsdelinquenz usw.) mit 40 gross angelegten
regionalen Polizeiaktionen und 294 punktuellen Kontrollen – vermehrt mit Ausrichtung
„Schengen/Dublin“ bzw. Umsetzung der nationalen Ersatzmassnahmen – sowie 529 Aktionen
gegen die Jugendkriminalität durchgeführt.
Prävention
Beratungen
Die drei Sicherheitsberater der Kantonspolizei Zürich führten bei privaten Personen sowie Geschäfts-
und Firmeninhabern Schwachstellenanalysen durch und unterbreiteten diesen Vorschläge für einen
optimalen Einbruchsschutz.
51 Diensthundeführerinnen und -führer waren mit ihren 68 Hunden bei 12 Tatorteinsätzen, 28
Fahndungs-/Suchaktionen und gefährlichen Verhaftungen sowie in 53 Fällen bei der Suche nach
Betäubungsmitteln erfolgreich.
29
Diensthunde - Tatorteinsätze
2007 2008 2009
380 445 608
2007 2008 2009
17 11 12
Diensthunde - Fahndungs- und Suchaktionen, gefährliche Verhaftungen
2007 2008 2009
Diensthunde - Suche nach Betäubungsmitteln
15 23 28
2007 2008 2009
12 28 53
LEISTUNGEN

Friedlicher Ordnungsdienst

Ordnungsdienst
Einsatzstunden Ordnungsdienst (OD)
Für friedliche und unfriedliche Ordnungsdienst-Einsätze (1.-Mai-Kundgebung, WEF und Sport -
veranstaltungen bzw. Hochrisikospiele Fussball/Eishockey) wendeten die Mitarbeitenden der
Kantonspolizei Zürich 3‘447 Ordnungsdiensttage auf.
31
2007 2008 2009
Summe: 30‘040 114‘080 36‘860
WEF (World Economic Forum) 7‘730 9‘730 12‘820
Sportveranstaltungen 2‘850 * 86‘350 ** 5‘360
1. Mai 5‘560 6‘100 5‘120
Diverses
(u.a. politische Veranstaltungen, kulturelle Anlässe,
Ordnungsdienst für Ausschaffungsflüge)
13‘900 11‘900 13‘560
Zürich, 1. Mai
* davon EURO 08: 84‘290
** inklusive Eishockey-WM
LEISTUNGEN

Khat Sicherstellung

Sichergestellte Betäubungsmittel (Auszug)
Betäubungsmittel-Sicherstellungen Kantonspolizei Zürich
Betäubungsmittel Einheit 2005 2006 2007 2008 2009
Amphetamine Gramm 14‘016 1‘620 2‘739 382 526
Kokain Gramm 200‘810 195‘697 419‘262 154‘209 338‘806
Heroin Gramm 74‘166 46‘226 67‘886 32‘138 38‘364
Hanfpflanzen Gramm 2‘528‘070 1‘397‘563 233‘967 1‘214‘125 566‘391
Marihuana Gramm 328‘318 49‘753 410‘692 195‘448 117‘485
Haschisch / Oel Gramm 76‘147 61‘646 116‘111 119‘594 31‘581
Ecstasy Tabletten 158‘117 18‘369 16‘220 2‘765 2‘075
GHB / GBL Milliliter ml 0 10 404 250 34‘730
LSD Tabletten 103 282 161 59 95
Khat Gramm 132‘835 373‘987 118‘507 78‘764 20‘185
Methamphetamin
(Thaipillen, Ice, Crystal)
Tabletten 0 42 1‘800 1 17‘910
Die Aussagekraft dieser Zahlen ist beschränkt. Namentlich ist ein Rückschluss von den Sicher -
stellungen auf die tatsächlich eingeführten und gehandelten Mengen an Betäubungs mitteln
nicht möglich. Immerhin kann daraus geschlossen werden, dass die Modedrogen GHB und GBL
sowie Kokain in gewissen Teilen der Gesellschaft recht verbreitet sind. Bei Grossaktionen im Flughafen
konnten verschiedentlich grössere Einfuhren von Kokain unterbunden werden.
33
Koffer mit Kokain
LEISTUNGEN

Ausnahmetransport

Verkehrssicherheit
Radarkontrollen
Spezialisten der Verkehrspolizei führten auf dem gesamten Kantonsgebiet 2‘871 Geschwindigkeits-
kontrollen durch, exklusive Laserkontrollen.
Einsatzdauer technische Überwachungsgeräte
Die technischen Überwachungsgeräte der Verkehrspolizei standen für diverse Kontrollen 137‘569
Stunden im Einsatz, was eine nicht unerhebliche Steigerung darstellt. Nicht im gleichen Masse
stiegen die Erträge aus Ordnungsbussen.
Die Mitarbeitenden der Verkehrspolizei begleiteten 588 Ausnahmetransporte auf dem Strassennetz
des Kantons Zürich. Diese Aktionen sind sehr personalintensiv.
35
2007 2008 2009
2007 2008 2009
Einnahmen durch Ordnungsbussen in CHF
2‘930 2‘799 2‘871
130‘767 Std. 132‘649 Std. 137‘569 Std.
2007 2008 2009
20‘000‘000.– 19‘800‘000.– 20‘140‘000.–
Begleitungen Ausnahmetransporte (gemäss VRV Art. 78)
2007 2008 2009
Zahlen nicht vorhanden Zahlen nicht vorhanden 588
LEISTUNGEN

Flughafensicherheit
Grenzübertritte
Beim Grenzübertritt am Flughafen Zürich (Übertritte von Non-Schengen /Schengen, Einreise,
Ausreise und Transferpassagiere) passierten 8‘935‘053 Personen die Pass- und Einreisekontrolle.
Bei bestimmten ankommenden Non-Schengen-Flügen wurden 8‘429 „vorgelagerte Kontrollen“
(direkt beim Flugzeug) durchgeführt.
Von den 7’200 Personen, die 2009 in ihre Heimat zurückgeführt wurden, waren 5‘503 Personen
unbegleitet und 383 polizeilich begleitet.
Die Spezialisten des Urkundenlabors der Kantonspolizei Zürich untersuchten 2‘757 Reisedokumente,
von denen sich 386 als Fälschungen herausstellten.
LEISTUNGEN
2007 2008 2009*
Ankommende Passagiere 6‘906‘129 7‘244‘031 4‘445‘051
Abreisende Passagiere 6‘801‘584 7‘120‘907 4‘490‘002
Total 13‘707‘713 14‘364‘938 8‘953‘053
*ab April 2009 Einführung Schengen
Rückführungen über den Flughafen Zürich
2007 2008 2009
Rückführungen (inklusive Freiwillige) 6‘319 5‘272 7‘200
davon aus dem Kanton Zürich 1‘360 1‘329 1‘843
Kontrolle von Dokumenten
2007 2008 2009
Untersuchte Dokumente 3‘395 2‘860 2‘757
davon gefälscht 738 573 386
36

Gepäckkontrollen im Rahmen der Luftsicherheit
10‘953‘708 abreisende Passagiere und 9‘497‘750 registrierte Gepäckstücke wurden von der Flug-
hafenpolizei sicherheitskontrolliert.
In etwa gleichbleibend sind die Meldungen (919) über auffällige, „herrenlose“ Gepäckstücke. In
76 Fällen erfolgte die genaue Überprüfung der Gegenstände durch die Spezialisten des Bomben-
entschärfungsteams.
37
2007 2008 2009
Kontrollierte Gepäckstücke 10‘174‘216 10‘040‘602 9‘497‘750
Abgenommene Gegenstände 55‘459 53‘176 68‘202
Auffällige Gepäckstücke im Flughafenareal
2007 2008 2009
Verdächtige Gepäckstücke 918 852 843
Durch B-Team bearbeitet 82 63 76
TOTAL 1000 915 919
LEISTUNGEN

Polizeigefängnis
Arrestanten-Transporte
2007 2008 2009
Anzahl Arrestanten-Transporte 42‘143 39‘694 40‘040
Anzahl gefahrene Kilometer 593‘601 492‘683 502‘873
Die Mitarbeitenden der Polizeigefängnisabteilung führten auf dem nationalen Strassennetz 40‘040
Arrestantentransporte aus und legten dabei mit ihren Spezialfahrzeugen 502‘873 Kilometer
zurück. Mehrheitlich handelt es sich dabei um Transporte zu den Staatsanwaltschaften und
Gerichten.
Inhaftierte
2007 2008 2009
Inhaftierte Männer 9‘924 9‘567 9‘697
Inhaftierte Frauen 1‘219 1‘236 1‘419
Anzahl der Herkunftsländer 145 142 147
Durchschnittlicher Aufenthalt in Tagen 3,5 3,3 3,5
In den Polizeigefängnissen der Kantonspolizei Zürich waren 9‘697 männliche und 1‘419 weibliche
Personen inhaftiert. Sie stammten aus 147 Herkunftsländern. Der durchschnittliche Aufenthalt in
den Gefängnissen betrug 3,5 Tage.
LEISTUNGEN
Gefangenentransport
38

Wirkungen
Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS)
Einleitend gilt darauf hinzuweisen, dass wir uns bezüglich Statistik in einem Jahr des Umbruchs
befinden. Nach beinahe drei Jahrzehnten KRISTA (Kriminalstatistik des Kantons Zürich) wurde ab
1. Januar 2009 die schweizweite PKS (Polizeiliche Kriminalstatistik) eingeführt. Die Umstellung auf
eine teilweise andere Art der Zählung erforderte auch eine Anpassung der Erfassungsabläufe.
Für die vorliegende Dokumentation und Interpretation des Zahlenmaterials dient der Zeitraum vom
1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2009. Es werden also Werte aus der KRISTA mit denjenigen der
PKS verglichen. Die vorliegende Zusammenstellung ist somit in mehreren Belangen eine Besonder-
heit. Zahlen aus zwei Erfassungssystemen (KRISTA/PKS), kombiniert mit der Umstellungsproblematik,
erschweren oft die Interpretation der zu vergleichenden Werte. Steht die Zu- oder Abnahme im
Zusammenhang mit der veränderten Zählweise oder mit einer tatsächlichen Veränderung der
Kriminalität? Diese Unsicherheit bewirkt, dass nur bedingt zuverlässige Aussagen zur Entwicklung
einzelner Straftaten gemacht werden können. Randbemerkungen sollen die Auslegung von Zahlen
39
Spurensicherung am Tatort
WIRKUNGEN

erleichtern, die von der Umstellung besonders stark betroffen sein könnten. Die gegenwärtige
Publikation ist somit (nur) ein Verbindungsstück zwischen den beiden statistischen Systemen.
Entwicklung der Kriminalität:
Aus allgemeiner Sicht betrachtet, hat sich der seit 2005 aufgezeichnete abnehmende Trend
verlangsamt oder ist sogar zum Stillstand gekommen. Die Zahlen der Gesamtkriminalität halten
sich im Bereich der tiefsten Werte (Jahr 2000) der letzten zehn Jahre auf, was durchaus als gut
bezeichnet werden darf. Ein anderes und tristeres Bild hinterlassen jedoch die Gewaltdelikte. Die
Delikte gegen Leib und Leben gelangten im Jahre 2007 auf die höchste je erfasste Zahl. Die für
2008 sichtbar gewordene Beruhigung war leider nur vorübergehend. Dies erstaunt wenig, zumal
Meldungen über Gewaltdelikte mittlerweile schweizweit zur traurigen Routine geworden sind.
Leider muss man bei gewissen Vorkommnissen von neuen Dimensionen ausgehen, denn inzwischen
werden auch Personen mittleren Alters von jüngeren Delinquenten oft grundlos zusammengeschlagen.
Raub mit Bereicherungsabsicht fällt bei solchen Delikten als Motiv vermehrt weg.
Erklärungen für diesen Trend haben wir nicht. Regelmässig geraten dabei auch Medien und Freizeitangebote
als Mitursachen in den Fokus der Diskussionen. Die Wissenschaft ist sich hierüber
uneinig, aber der Verdacht bleibt bestehen, dass Gewaltdarstellungen in Fernsehen, Film, Internet
und Spielen auf viele Konsumenten nicht ohne ungünstige Wirkungen bleiben. Befürchtet werden
Verhaltensbeeinflussungen, insbesondere bei Personen mit ungefestigten und labilen Persönlichkeiten.
Nachahmungstaten kann man nicht ausschliessen.
Entwicklung der Kriminalität im Kanton Zürich (StGB und BetmG)
WIRKUNGEN
40

Fazit: Obwohl das neue Konzept der gesamtschweizerischen Polizeilichen Kriminalstatistik
(www.kapo.zh.ch, Über uns, Statistiken) bei einzelnen Delikten vorübergehend zu Verzerrungen
führt, würden die nachstehenden Trends selbst bei der alten Zählweise (KRISTA) keine Änderung
erfahren.
Trends für das gesamte Kantonsgebiet:
– Stabile Lage der Kriminalität im Allgemeinen
– Zunahme der Gewaltdelikte
– Abnahme der Vermögensdelikte insgesamt (beeinflussen die Straftaten nach StGB insgesamt
mit ca. 70%)
– Gleichstand der Einbruchdiebstähle (4. Quartal 08 und 1. Quartal 09 waren besonders hoch)
– Zunahme der Sexualdelikte (nach sehr tiefem 2008 Anstiege bei „Sexuelle Handlungen mit
Kindern“ und „Unzulässige Ausübung der Prostitution“, Stadtkreis 4)
Auf einen Blick: Regionen, Straftatengruppen, einzelne Straftaten
Region
Gesamt Kriminalität
(StGB & BetmG)
StGB
Art der Straftat (Ansatz einer kriminologischen Bewertung)
Leib und Leben
Vermögen insgesamt
Kanton Zürich
ohne Städte
Zürich und
Winterthur � � �� � � �� �� ��
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Stadt Zürich � � �� � � �� �� ��
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Stadt Winterthur ��
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Kanton und die
beiden Städte
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Bezirke
Affoltern � � �� � � �� ��
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Andelfingen � � �� � ��
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Uster � � �� � � � ��
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Winterthur Land ��
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41
Einbruchdiebstahl
Taschen- /Trickdiebstahl
Raub
Drohung
Total sexuelle Integrität
Brandstiftung
WIRKUNGEN

Gesamtübersicht aller Bezirke
WIRKUNGEN
42

Verkehrsunfallstatistik (VUSTA) Die Gesamtbilanz der Verkehrsunfallstatistik des Jahres
2009 für den Kanton Zürich hinterlässt einen etwas zwiespältigen Eindruck.
Insgesamt ereigneten sich 14‘144 Verkehrsunfälle; das sind 5 Prozent mehr als im Vorjahr (13‘529).
Zum ersten Mal seit Längerem steigt also die Unfallkurve bedauerlicherweise wieder an. Sie erreicht
einen Wert, der leicht über dem Fünfjahresdurchschnitt der Jahre 2004 bis 2008 liegt. Ein weiterer
unschöner Punkt: Auch die Zahl der Verletzten hat zugenommen. Es wurden 3‘798 Personen
verletzt, das sind 4 Prozent mehr als im Vorjahr (3‘653). Siehe www.kapo.zh.ch, Über uns,
Statistiken.
Auf der anderen Seite dürfen wir erleichtert feststellen, dass die Zahl der Verkehrstoten erfreuli-
cherweise um 14 auf 37 zurückgegangen ist und damit wieder den Tiefstand von 2007 erreicht.
Zurückzuführen ist dies auf verschiedene Faktoren: Die Motorfahrzeuge sind im Laufe der Jahre
kontinuierlich sicherer geworden, u.a. dank wirksamer Schutzvorkehrungen (Rollgurten, Airbags
usw.). Die Fahrzeuginsassen müssen sich angurten. Man hat sodann erfolgreich damit begonnen,
Verkehrsunfälle nicht nur juristisch, sondern auch technisch zu untersuchen. Dadurch erkannte
man Unfallschwerpunkte. Mit verbesserten Signalisationen und Markierungen sowie mit
strassenbaulichen Anpassungen konnten auf diese Weise systematisch Gefährdungspotenziale
reduziert werden.
Weiter hat auch der Gesetzgeber immer wieder mit Vorschriften zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
beigetragen. Beispielsweise das Gurtenobligatorium oder die Einführung der 0,5-Promillegrenze
beim Alkohol zeigen ihre Wirkung. Ausserdem werden seit Jahren unter Federführung der Polizei
griffige Unfallpräventionskampagnen
durchgeführt. Diese werden in aller
Regel von verkehrspolizeilichen Kontrollmassnahmen
begleitet.
43
Verkehrsunfall am Hirzel, 22. Juni 2009
WIRKUNGEN

Die folgende Tabelle beinhaltet die Zahlen der Kantonspolizei Zürich ohne die Städte Zürich und
Winterthur.
Verkehrsunfälle
2007 2008 2009
Total Unfälle 8‘378 8‘202 8‘695
Unfälle mit Sachschaden 6‘637 6‘588 6‘959
Unfälle mit Personenschaden 1‘741 1‘614 1‘736
Verunfallte 2‘139 1‘922 2‘090
davon Verletzte 2‘112 1‘883 2‘066
davon Tote 27 39 24
Zufriedenheitsbefragung Die Zufriedenheitsbefragung von Opfern von Einbruchdiebstählen
wurde turnusgemäss im Jahre 2009 durchgeführt. Bereits 2002 und 2005 haben analoge
Befragungen stattgefunden.
In den Monaten April sowie Mitte August bis Mitte September 2009 wurden insgesamt 791
Personen, welche Opfer eines Einbruchs wurden, zur Arbeit der Kantonspolizei Zürich befragt. Im
Mittelpunkt standen dabei die Wahrnehmung der Polizei bei der Bearbeitung von Einbruchdiebstählen
und die Zufriedenheit der Bürger in diesem Zusammenhang. Insgesamt 491 Personen haben
an der Erhebung teilgenommen. Dies entspricht einem Rücklauf von 62,1 Prozent. Obwohl die
Rücklaufquote im Vergleich zu den Befragungen von 2002 und 2005 tiefer ist, darf diese weiterhin
als gut bezeichnet werden. Allerdings ist zu beachten, dass in der aktuellen Erhebung wesentlich
weniger Personen (791) befragt wurden als in den zwei vorangehenden Durchführungen (2002:
823; 2005: 1'210).
Die Resultate zeigen, dass die befragten Personen weiterhin sehr zufrieden mit der Arbeit der
Kantonspolizei Zürich bei der Aufnahme von Einbruchdiebstählen sind. Die Gesamtzufriedenheit
beträgt 95,4 Prozent und liegt damit im Bereich der bisherigen Ergebnisse (2002: 96,5%; 2005:
95,1%). Besonders erfreulich ist, dass die bereits früher sehr guten Resultate hinsichtlich fachlicher
Kompetenz und persönlichen Verhaltens weiter gesteigert werden konnten. 97,2 Prozent der
Befragten schätzen die fachliche Kompetenz der Polizei als „hoch“ ein und 97,0 Prozent beurteilen
das persönliche Verhalten als „hoch“.
Hervorgehoben werden darf, dass insbesondere die Hinweise der Einsatzzentrale sowie die Informationen
zum weiteren Vorgehen deutlich gesteigert werden konnten. Diese beiden Bereiche
wurden früher mit einer jeweiligen Zufriedenheit von unter 90 Prozent deutlich schlechter
eingestuft als andere Tätigkeiten der Polizei. Neu konnte hier eine Zufriedenheit von 87,0 Prozent
(Hinweise der Einsatzzentrale) respektive 92,4 Prozent (Informationen zum weiteren Vorgehen)
erreicht werden.
Besonders interessant ist der Zusammenhang in der Beurteilung der beiden Faktoren „Persönliches
Verhalten“ und „Fachliche Kompetenz“.
WIRKUNGEN
44

Wie sich aus obiger Abbildung ergibt, werden die fachliche Kompetenz und das persönliche
Verhalten generell eher „hoch“ beurteilt. Bemerkenswert ist darüber hinaus, dass die fachliche
Kompetenz umso höher beurteilt wird, je höher die Beurteilung beim persönlichen Verhalten
ausfällt. Dieser Zusammenhang dürfte auch in der umgekehrten Richtung gelten.
Die Erhebungen zeigen nicht nur die aktuellen Resultate der Umfrage, sondern liefern gleichzeitig
wichtige Hinweise, in welchen Bereichen wir unsere Arbeit verbessern können, beziehungsweise
wo allenfalls weitere Anstrengungen, um die Zufriedenheit bei den Bürgern steigern zu können,
notwendig sind.
45
WIRKUNGEN

POLYCOM Antenne

Projekte
POLYCOM ZH Am 27. Oktober 2009, knapp drei Jahre nachdem mit dem Aufbau des Sicher-
heitsfunknetzes POLYCOM im Kanton Zürich begonnen wurde, hat der Kommandant der Kantons-
polizei alle Einsatzkräfte aufgefordert, auf das neue Funksystem umzuschalten. Der erste Aufruf
an alle Einsatzkräfte über POLYCOM erfolgte pünktlich um 10.00 Uhr.
Im gleichen Zeitraum wechselten auch die kommunalen Polizeikorps, die Stadtpolizei Winterthur
und verschiedene Partnerorganisationen wie EKZ, AWEL, Schutz & Rettung Zürich, GVZ, Tiefbauamt
usw. auf POLYCOM. Die Stadtpolizei Zürich folgt 2011.
Für das POLYCOM-Teilnetz Kanton Zürich, mussten insgesamt 44 Senderstandorte erstellt werden,
was mit Kosten von knapp 33 Millionen Franken verbunden war. Der Bund beteiligte sich relevant
an diesen Investitionen.
Neben der eigentlichen Funknetz-Infrastruktur mussten rund 1600 Handfunk
und 600 Fahrzeugfunkgeräte beschafft werden.
Für die Kopplung von POLYCOM mit den Einsatzzentralen kooperierte die
Kantonspolizei mit den Stadtpolizeien Zürich und Winterthur, ebenso mit
Schutz und Rettung Zürich.
47
Peter Folini, C TA und Projektleiter
PROJEKTE

Polizeischule

Aufstockung der Polizeischulen Mit Ausnahme des Jahres 1998 konnte die Kantonspolizei
Zürich in den vergangenen Jahren jeweils im Frühjahr und im Herbst mit je einer Polizeischule
starten.
Während im Frühjahr 2008 eine Polizeischule begann, haben am 1. September 2008 gleichzeitig
zwei Schulen, nämlich die Polizeischule 2A/2008 und 2B/2008, angefangen. Dies hatte unter
anderem zur Folge, dass der Personalbestand der Grundausbildung aufgestockt und ein weiteres
Klassenzimmer eingerichtet werden musste.
Im März 2010 wird auch die Frühjahresschule doppelt geführt
(1A/2010 und 1B/2010). Zusammen mit den beiden Klassen der
Polizeischule 2/2009 sind damit erstmals gleichzeitig vier Aspirantenklassen
bei der Kantons polizei Zürich in Ausbildung.
Damit dieses Ziel erreicht werden konnte, wurde bei der Kantons -
polizei im April 2009 das Projekt „4. Aspirantenklasse“ initiiert; dies
nachdem der Regierungsrat im RRB 429/2009 die Sicherheitsdirektion
angewiesen hatte, die KEF-Erklärung Nr. 6 des Kantonsrates „Führung
einer vierten Aspirantenklasse ab 2010 zur Annäherung an den
Soll-Bestand“ in ihrer Planung umzusetzen. Ziel des Projektes war,
die Kantonspolizei in die Lage zu versetzen, ab 2010 ca. 150 Aspirantinnen
und Aspiranten in die Ausbildungszyklen aufzunehmen.
Die Ausbildungsorganisation, die Ressourcenbereitstellung bzw. das
Ressourcenmanagement mussten so umgestaltet werden, dass ab
Frühjahr 2010 zweimal zwei Aspirantenklassen parallel geführt
werden können.
49
Thomas Fluri, Projektleiter
Ausgebildete und vereidigte Polizisten 2006 2007 2008 2009
(* davon Flusipo) 49 (14*) 50 (21*) 53 (13*) 97
PROJEKTE

Schwerpunkte in der Strafverfolgung Gemäss § 91 des Gerichtsverfassungsgesetzes GVG
kann der Regierungsrat für die Oberstaatsanwaltschaft und die Polizei Schwerpunkte der Strafverfol-
gung festlegen, was er im Jahre 2006 erstmals tat, indem er für die Vierjahresperiode bis 2009 sieben
Schwerpunkte definierte. Mit RRB Nr. 1068/2009 vom 1. Juli 2009 hat nun der Regierungsrat von
der Berichterstattung der Oberstaatsanwaltschaft und der Kantonspolizei über die Umsetzung der
Schwerpunkte Kenntnis genommen und die neu beantragte Festlegung für die Jahre 2009 bis 2012
beschlossen. Der umfangreiche RRB ist äusserst lesenswert, enthält er doch eine umfassende Darstel-
lung der gemeinsam entwickelten Konzepte. Besonders interessant ist der Abschnitt über die in der
Berichtsperiode in Kraft getretenen Änderungen gesetzlicher Vorgaben, welche – meist als zusätzliche
Verfahrensvorschriften oder auch nur schon durch die entsprechenden Weiterbildungsanforderun-
gen – den Aufwand von Justiz und Polizei stetig anwachsen lassen (vgl. Anhang).
Der Regierungsrat betrachtet die Schwergewichtsbereiche „Betäubungsmittel“, „Auswüchse im
Strassenverkehr“, „Einbruchskriminalität“ und „Hooliganismus“ als abgeschlossen, nicht weil es
hier nichts mehr zu tun gäbe, sondern weil in der Projektarbeit vielversprechende Arbeitsstandards
in der Zusammenarbeit zwischen Justiz und Polizei erreicht wurden. Weitergeführt werden hingegen
die Schwerpunktsthemen „Wirtschaftskriminalität“, „Jugendgewalt“ und das Thema „Langstrasse
Plus“ unter dem neuen Begriff „Urbane Kriminalität“. Neu in die Liste der Schwerpunkte
aufgenommen wurden sodann die Themen „Vermögensabschöpfung“ und „Bekämpfung der
Internetkriminalität“. Die Vermögensabschöpfung soll dem Grundsatz „crime should not pay“
Nachachtung verschaffen und ist darauf aus, Deliktssurrogate in umfassender und systematischer
Weise der Täterschaft zu entziehen. Oberstaatsanwaltschaft und Kantonspolizei haben je spezialisierte
Einheiten gebildet, welche in enger Zusammenarbeit neue Wege gehen sollen. Dagegen ist
man bei der Bekämpfung der Internetkriminalität noch in der frühen Projektphase. Das Thema ist
aber von grösster Wichtigkeit, und es ist davon auszugehen, dass die entsprechenden Ermittlungen
gegen Straftaten im Internet oder unter Nutzung des Internets in Zukunft die Bereitstellung erheblicher
Ressourcen erfordern werden.
Die fünf so definierten Schwerpunkte werden in gemischten Projektgruppen unter der Koordination
und Leitung von Oberstaatsanwalt Ueli Arbenz bearbeitet, wobei auf Seiten der Polizei auch die
Stadtpolizeien von Zürich und Winterthur mit einbezogen sind.
Datenauswertung Sexualdelikte Die Dienststelle Sexualdelikte / Kindesschutz ist für die
Verfolgung von Straftaten im Bereich Sexualdelikte und Kindesschutz zuständig. Pro Jahr finden
im Zuge kriminalpolizeilicher Ermittlungen gegen Kinderpornografie ca. 130 Hausdurchsuchungen
statt. Davon sind ca. 80 Hausdurchsuchungen auf Verdachtsfälle der KOBIK (Koordinationsstelle
zur Bekämpfung der Internetkriminalität) zurückzuführen.
Anlässlich dieser Hausdurchsuchungen werden grosse Mengen verschiedenster konventioneller
Medien (Computer mit Festplatten, externe Datenträger, Videos, DVDs, Blu-Ray-Disks etc.) sichergestellt.
Zurzeit erfolgen sämtliche Auswertungen/Visionierungen ab Originaldatenträgern
mit grossem Personalaufwand. Die Belastung der Auswertenden wegen Kinderpornografie ist
beträchtlich.
PROJEKTE
50

Ziel des Projektes ist es, die Sachbearbeitenden des Dienstes bezüglich
Film und Bildauswertung durch automatisierte Systeme zu entlasten.
Die Auswertungen werden künftig nicht ab Originaldatenträgern,
sondern ab forensisch gesicherten Kopien auf separaten Speicherme-
dien erfolgen.
Vermögensabschöpfung Anfangs 2009 nahmen fünf ehemalige Ermittler der Spezial ab-
teilung 1 im neuen Dienst Vermögensabschöpfung ihre Tätigkeit auf. Zusätzlich stand ab diesem
Zeitpunkt ein spezialisierter Staatsanwalt zur Verfügung. Effiziente Einziehung von Vermögenswer-
ten gemäss Art. 70 bis 73 StGB sowie verfahrensintegrierte Finanzermittlungen zwecks Einziehung
von Vermögenswerten sind das Ziel der Spezialisten.
Als völlig neues Einsatzgebiet war das erste Jahr sehr von der Einarbeitung in die Materie, die
Bekanntmachung der neuen Einheit sowie der Lösung von logistischen Problemen und Bereitstellung
der Infrastruktur geprägt. Dennoch wurden Vermögenswerte in zufriedenstellendem Ausmass
beschlagnahmt und bereits rechtskräftig zugesprochen.
Ende 2009 erteilte die Oberstaatsanwaltschaft
einen neu en
Projektauftrag „Ver mö gens ab -
schöpfung 2“. Mit verkleinerter
Projektorganisation soll die
Tätigkeit des Dienstes der
Vermögensabschöpfung aus -
gebaut und das mittlerweile
zum „Schwerpunkt“ erklärte
Projekt vorangetrieben werden.
51
Beat Kirchhofer, C KIA
Heinrich Guggenbühl, C VAB ab 1. März 2010 und Projektleiter
PROJEKTE

Oberstufe Obfelden

Einstellung von Jugendlichen zur Polizei im Kanton Zürich Angeregt durch einen Vor-
schlag des Präventionsforums wurde im Herbst 2008 beim Kriminologischen Institut der Universität
Zürich eine Studie in Auftrag gegeben, zur Klärung der Einstellung der Jugendlichen zur Polizei im
Kanton Zürich. Ein ausführlicher Bericht über deren Ergebnisse ist im Frühherbst 2010 zu erwarten.
Ziel der Untersuchung ist, bei Volksschülern (5. Klasse), Mittelschülern und Berufsschülern
(10. Schuljahr) Folgendes in Erfahrung zu bringen:
– Wie ist deren Einstellung zur Polizei?
– Wie sind deren Erfahrungen mit der Polizei?
– Wie beurteilen diese ihre bisherigen Kontakte mit der Polizei?
Die Antworten sollen Grundlage für die Planung künftiger Präventionsvorhaben im Bereich
„Jugendliche/Kriminalität im Kanton Zürich“ bilden. Ausserdem wird die Studie Aussagen über die
opfer- und täterseitige Beurteilung der repressiven Polizeiarbeiten mit Jugendlichen ermöglichen,
die Anregungen über das künftige polizeiliche Vorgehen für die Repression gegen Jugenddelinquenz
liefern können.
53
Pausenplatz Oberstufe Obfelden
PROJEKTE

Freiwillige Waffenabgabe Ein wichtiger Beitrag für die öffentliche Sicherheit war die von
unserem Sicherheitsdirektor initiierte Waffenrückgabeaktion. Der Bevölkerung wurde Gelegenheit
geboten, an insgesamt fünf Samstagen im Herbst nicht mehr erwünschte Waffen und Munition
kostenlos abzugeben und sie der Vernichtung zuführen zu lassen. Die Zahlen sprechen für sich,
wurden doch 1‘201 Karabiner, 418 Langgewehre, 307 Sturmgewehre 57, 285 Armeepistolen und
-revolver, 446 private Pistolen und Revolver, 371 private Gewehre, 1‘300 Bajonette sowie rund
1‘700 Kilogramm Munition auf den Verkehrspolizeistützpunkten abgegeben. Offensichtlich entsprach
die Aktion einem grossen Bedürfnis der Menschen in unserem Kanton und sie leistete einen
nicht unwesentlichen Beitrag zur Sicherheit.
PROJEKTE
Waffenrückgabe in Anwesenheit von Regierungsrat Hans Hollenstein
54

Waffenumrüstung/Neubewaffnung Nach längerer Evaluation wurden im Laufe des Jahres
2009 alle unter 60-jährigen Waffentragenden der Kantonspolizei Zürich mit den neuen Dienstpis-
tolen Heckler & Koch, Modelle P 30 oder P 2000 Subkompakt, ausgerüstet und daran geschult.
Die neue Dienstwaffe weist mit dem Abzugssystem „Double Action Only“ eine technische
Änderung auf, die sich massgeblich auf die Schiessausbildung auswirkt. Neben einer erweiterten
Magazinkapazität (15 Patronen) beinhaltet die Waffe weitere Verbesserungen. Mit der Umrüstung
ist die persönliche Bewaffnung wieder dem heutigen Stand der Technik angepasst. Die Kosten für
die Umbewaffnung beliefen sich auf rund 1,6 Mio Franken. Im Kanton Zürich ist die neue Dienstwaffe
ebenfalls bei der Stadtpolizei Winterthur und verschiedenen Kommunalpolizeien im Einsatz.
55
Ausbildungsanlage Kantonspolizei Zürich
Hansjakob Baumann, C SIPO und KDT Stv
PROJEKTE

Semistationäre Messanlage

Semistationäre Messanlage Am 6. November 2009 nahm die Verkehrspolizei eine neue,
semistationäre Messanlage für Geschwindigkeitskontrollen auf dem Nationalstrassennetz in Betrieb.
Es handelt sich dabei um eine mobile Messanlage, die mit geringem Aufwand installiert und im
Hinblick auf den Einsatz an einem neuen Standort wieder abgebaut werden kann.
Leider wurde die Anlage am Wochenende vom 7./8. November 2009 nach nur eintägigem Betrieb
zum Ziel eines durch eine bislang noch unbekannte Täterschaft verübten Brandanschlags. Sowohl
die Ermittlungen als auch die Ersatzbeschaffung sind im Gange. Dieses unerfreuliche Ereignis hat
die Anstrengungen der Kantonspolizei im entschlossenen Vorgehen gegen die Missachtung der
erlaubten Höchstgeschwindigkeit kurzfristig zwar zurückgeworfen; beweist aber immerhin,
dass man allen Grund hat,
die Kontrollen an neuralgischen
Punkten (zum Beispiel
Baustellen auf Autobahnen)
zielgerichtet durchzuführen.
57
Ueli Zoelly, C VP
PROJEKTE

Grenzkontrolle Flughafen Zürich

Schengen-Umsetzung am Flughafen Zürich Seit 29. März 2009 wird Schengen an den
Luftgrenzen umgesetzt. Aufgrund der vorgängigen Umsetzung an der Landgrenze wurde bereits
im Dezember 2008 ein Teil der neuen Grenzkontrollschalter in der Passkontrollhalle in Betrieb
genommen. In der Nacht vom 28. auf den 29. März 2009 erfolgte der Wechsel der Grenzkontrolle
von den angestammten dezentralen Orten in die Grenzkontrollhalle und einzelne Aussenstellen.
Um die neu geleiteten Passagierströme bewältigen zu können, wurden verschiedene Tests gemacht.
Die Einsatzabteilung der Flughafenpolizei muss flexibler auf die rasch wechselnden Passagiermen-
gen an den verschiedenen Durchgängen reagieren. Zu diesem Zweck regeln neu speziell
aus gebildete Disponenten den Einsatz an der Grenze. So kann e rreicht werden, dass die nach
Schengen-Übereinkommen vorgeschriebenen Kontrollen der Passagiermengen innert nützlicher
Frist bewältigt werden können.
Noch unbefriedigend ist die grosse Anzahl von Fehlermeldungen der Dokumentenlesegeräte. Die
Behebung der Probleme laufen auf Hochtouren. Mit der Umsetzung des Schengen-Abkommens
haben auch die Einreise- und Visumsvorschriften der Schweiz geändert. Viele ausländische
Staatsangehörige haben diese Veränderung nicht wahrgenommen und mussten an der Grenze
zurückgewiesen werden, weil sie nicht im Besitz des nötigen Visums waren.
Ein erster wichtiger Schritt zur Erfüllung der nationalen Ersatzmassnahmen ist ge tan. Die Kontrollfahrzeuge
mit den entsprechenden technischen Gerätschaften sind beschafft, eingerichtet und
ausgeliefert. Mit einer praxisgerechten, mobilen technischen Ausrüstung kann fortan die Qualität
der Personen- und Fahrzeugkontrollen erhöht werden.
59
PROJEKTE

Integration der Flughafensicherheitspolizei in das Polizeikorps Der Regierungsrat des
Kantons Zürich hat auf Antrag der Sicherheitsdirektion mit RRB Nr. 1098 vom 9. Juli 2008 entschie-
den, den Personalkörper der Flughafensicherheitspolizei per 1. Januar 2009 in das Polizeikorps zu
integrieren, wobei die rechtlichen Rahmenbedingungen angepasst werden mussten. Angepasst
wurden auch die polizeilichen Laufbahnen. Die Angehörigen der Polizeischulen ab 2008 absolvieren
nach dem Sicherheitspolizeilichen Einsatzdienst einen Fachkurs Flughafen und leisten anschliessend
ihren Einsatz während ein bis zwei Jahren in der Flughafen-Einsatzabteilung. Nach einem Fachkurs
Recht steht ihnen wie bis anhin der Weg in die Verkehrspolizei, Regionalpolizei oder als Protokoll-
führer bei der Staatsanwaltschaft offen. Allen Mitarbeitenden der ehemaligen Flughafensicher-
heitspolizei steht ab 1. April bzw. 1. Oktober 2010 der Weg in den ordentlichen Stellenmarkt des
Polizeikorps offen. Voraussetzung ist der vorgängige, erfolgreiche Abschluss des Fachkurses Recht.
PROJEKTE
Peter Stücheli, C FP seit 1. April 2009
60

Ausblick 2010
Strategie „2011 plus“: Vision und Leitideen Die Kantonspolizei Zürich hat im Jahre 2009
einen Prozess zur Erarbeitung einer Strategie durchgeführt. Ausgangspunkt bildet die neue
Strategie der Sicherheitsdirektion, welche im Auftrag und in enger Abstimmung mit dem Sicherheitsdirektor
an die Anforderungen der Kantonspolizei Zürich angepasst wurde. Daraus ist die
Strategie „2011 plus“ entstanden.
Auf der Basis einer umfassenden Lagebeurteilung formulierte das Kommando das folgende Leitbild:
Die Kantonspolizei Zürich
– ist eine leistungsfähige, bürgernahe und moderne Polizei und gehört zu den führenden
Korps der Schweiz;
– verfügt jederzeit über eine hohe Einsatzbereitschaft und ist in der Lage, auf bekannte
und neue Gefahren rasch und angemessen zu reagieren;
– pflegt aktiv eine enge und partnerschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Polizeikorps.
Dieses Leitbild gilt für alle Mitarbeitenden der Kantonspolizei und
ist eine Definition des Zieles.
Den Weg zu diesem Ziel beschreibt die Strategie. Das Kommando
hat sich auf wenige Schlüsselaussagen festgelegt um
zu definieren, wo wir stark sein müssen. Die sog. strategischen
Erfolgs positionen sind die Folgenden:
n Wir bewirken mehr Sicherheit
Wir können dann mehr Sicherheit bewirken, wenn unsere
Leistung stimmt und wenn diese auf das gewünschte Ergebnis
ausgerichtet ist.
n Wir denken und handeln partnerschaftlich
Um Sicherheit zu erzeugen, muss man die (berechtigten)
Erwartungen kennen und diese bei der Auftragserfüllung
Thomas Würgler, Kommandant
berücksichtigen. Sicherheit kann man zudem nie allein,
sondern nur im Verbund mit Partnern erzeugen.
n Wir arbeiten professionell und engagiert
Kompetenz und Engagement unserer Mitarbeitenden bestimmen zu einem überwiegenden
Teil die polizeiliche Wirkung, weshalb wir bestrebt sein müssen, die geeignetsten Leute
zu gewinnen, zu halten und ihnen ein postives Arbeitsumfeld zu bieten.
n Wir achten auf schlanke Arbeitsabläufe
Interne Arbeitsabläufe sind auf die angestrebte Wirkung auszurichten und haben Aufwand
und Risiko zu berücksichtigen.
61
AUSBLICK

Zusätzlich wurden für die Steuerungs- und Unterstützungsprozesse folgende Vorgaben definiert:
n Grundwerte
Wir gewinnen und sichern uns das Vertrauen der Bevölkerung durch Korrektheit, Zuverlässigkeit
und einem verantwortungsbewussten Umgang mit unserer polizeilichen Macht.
n Führung
Wir setzen uns miteinander ein für die gemeinsamen Ziele und schaffen eine Betriebskultur, in
der sich sämtliche Mitarbeitende nach ihren Kräften einbringen können.
n Kommunikation
Wir informieren offen, wahrheitsgetreu, zeitgerecht und verständlich. Informationen, die wir
verbreiten, sollen gesichert sein. Wir fördern die offene interne und externe Kommunikation.
n Organisation
Die Gliederung in Organisationseinheiten soll sicherstellen, dass im Tagesbetrieb die geforderten
Produkte/Leistungen optimal erbracht werden können.
n Ressourceneinsatz
Wir sichern und erhalten unsere Leistungsfähigkeit langfristig durch einen sorgfältigen und
wirtschaftlichen Umgang mit unseren Mitteln.
Schwergewichte und Zielsetzungen für das Jahr 2010 Strategische Festlegungen müssen
auch umgesetzt werden. Das Kommando hat deshalb einen Ermittlungsplan mit insgesamt etwa
50 Einzelmassnahmen verabschiedet. Selbstverständlich können diese nicht gleichzeitig angegangen
werden. Die Massnahmen wurden somit gewichtet und priorisiert. Dieser Prozess führte sodann
zur Festlegung der Vorgaben für das Jahr 2010. Es wurden die folgenden Jahresziele formuliert:
– Ausbau der lokalen Netzwerke und der Prävention
– Wirkungsorientierte Strafverfolgung
– Erhöhung der Interventionsbereitschaft und Schaffung eines operativen Lagezentrums
– Mehr Verkehrssicherheit durch mehr Kontrollen
– Weitere Optimierung der einheitlichen Polizei-Laufbahn
– Mehr gezielte Personalentwicklung
– Entwicklung von Instrumenten zur gesamtbetrieblichen Steuerung
– Mehr Effizienz durch weniger administrativen Aufwand
– Grossprojekte sollen einen Mehrwert schaffen
Diese Ziele geben im Jahr 2010 die Richtung vor. Über allem steht der Satz: „Damit Sie sich sicher
fühlen“. Daran wollen wir auch im kommenden Jahr arbeiten.
AUSBLICK
62

ANHANG

SCHENGEN
15

Auszug aus dem Protokoll
des Regierungsrates des Kantons Zürich
Sitzung vom 1. Juli 2009
1068. Schwerpunktbildung in der Strafverfolgung 2009 - 2012
Auszug:
D. Änderung von gesetzlichen Vorgaben in der Berichtsperiode
(2006 – 2009)
In der Berichtsperiode sind eine Reihe von Gesetzen und Verordnungn
in Kraft getreten, die Auswirkungen auf Strafverfolgungsbehör den
haben. Die wesentliche Bedeutung – auch für die Bearbeitung der Schwerpunkte
– wird bei den einzelnen Gesetzen aufgezeigt.
a) Bundesgesetzgebung
– Am 1. Januar 2007 ist der neue Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches
in Kraft getreten. Eines der Hauptziele dieser Gesetzgebung ist die
Zurückdrängung kurzer unbedingter Freiheitsstrafen. Freiheitsstrafe
unter sechs Monaten sollen nur noch in Ausnahmefällen möglich sein.
Mit dem Zurückdrängen der kurzen Freiheitsstrafen und dem Wegfallen
der Haft bei den Übertretungen sind Sanktionen entfallen,die für die
rasche und wirksame Bekämpfung der Kleinkriminalitätund zur Aufrechterhaltung
der Ordnung wirksame Unterstützung geboten haben.
Eine abschliessende Beurteilung der Auswirkung der Gesetzesrevision
für den Kampf gegen die für das subjektive Sicherheitsempfinden der
Bevölkerung wichtigen Delikte ist heute nochnicht möglich.
– Gleichzeitig mit dem neuen Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuches
trat auch das neue Bundesgesetz über das Jugendstrafrecht vom
20. Juni 2003 in Kraft. Es bildet in weiten Teilen die bisherige Praxis
der Jugendstrafbehörden ab. Eine wesentliche Änderung sind die
Einführung des Dualismus und, für schwerste Straftaten, die Erhöhung
der bisher auf ein Jahr begrenzten Einschliessung auf neu vier Jahre
Freiheitsentzug. Eine abschliessende Beurteilung der Auswirkung
des neuen Gesetzes auf die Umsetzung des Schwerpunktprogramms
ist heute noch nicht möglich.
– Mit der Revision des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung
der inneren Sicherheit (BWIS) wurden der Polizei neue Instrumente
im Kampf gegen Gewalt an Sportveranstaltungen zur Verfügung gestellt.
Neu sind die Sicherheitskräfte in der Lage, gewalttätige Personen
u. a. mittels Rayonverboten und Meldeauflagen von Sportveran -
staltungen fernzuhalten.
– Das Bundesgesetz über das Bundesgericht (BGG) vom 17. Juni 2005
regelt den Zugang zum Bundesgericht neu. Der Oberstaatsanwalt -
schaft stehen nun dieselben Rechtsmittel und Beschwerdegründe zur
Verfügung wie den übrigen Verfahrensbeteiligten.
– Seit dem 1. Januar 2008 gilt das Bundesgesetz über Ausländerinnen
und Ausländer (AuG), welches das Bundesgesetz über Aufenthalt
und Niederlassung der Ausländer ablöst. Das neue Gesetz legt für
Verstösse im Ausländerbereich einen auf drei Jahre Freiheitsstrafe
(gegenüber sechs Monaten unter altem Recht) erhöhten Strafrahmen
fest.
– Das Bundesgesetz über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarz -
arbeit vom 17. Juni 2005 verpflichtet die Strafverfolgungsorgane zur
Mitwirkung bei der Missbrauchsbekämpfung. Zur Unterstützung der
Durchführung der Kontrollmassnahmen wurde ein Übertretungs -
straftatbestand geschaffen.
ANHANG

– Bundesbeschluss vom 24. März 2006 über die Genehmigung und die
Umsetzung des Fakultativprotokolls vom 25. Mai 2000 zum Übereinkommen
über die Rechte des Kindes, betreffend den Verkauf von
Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornografie.
– Mit der Umsetzung und Anpassung an das Schengener Durchführungs-Übereinkommen
(SDÜ) waren das AuG und die Verordnung
über Waffen, Waffenzubehör und Munition auf Dezember 2008 mit
dem Inkrafttreten des Schengener Durchführungs-Übereinkommens
anzupassen. Der Eintritt der Schweiz in den Schengen-Raum forderte
einen hohen Vorbereitungs-, Umsetzungs- und Schulungsaufwand, vor
allem bei der Polizei.
b) Kantonale Gesetzgebung
– Am 1. Januar 2006 trat das Polizeiorganisationsgesetz (POG) vom
24. November 2004 in Kraft, das die Aufgabenteilung zwischen Gemeinde-und
Stadtpolizeien sowie der Kantonspolizei bestimmt.
– Gleichzeitig trat die POLIS-Verordnung vom 13. Juli 2005 in Kraft,
die die Vorschriften hinsichtlich Datenschutz festhält.
– Mit der Verordnung über das Wahlfähigkeitszeugnis für Staatsanwältinnen
und Staatsanwälte vom 22. Juni 2005 wird seit dem 1. Januar 2006
verlangt, dass nur für den Beruf präqualifizierte Juristinnen und
Juristen als Staatsanwältinnen und Staatsanwälte tätig sein können.
Das Verwaltungsgericht hat allerdings entschieden, dass die in der
Verordnung aufgestellten hohen Anforderungen ohne gesetzliche
Grundlage seien, weshalb bis zur vorgesehenen Einführung des Gesetzes
über die Organisation der Gerichtsbehörden vorübergehend weniger
hohe Anforderungen gestellt werden können. Die internen Vorbereitungen
im Rahmen einer Kandidatur zur Erlangung des Wahlfähigkeits -
zeugnisses werden allerdings weitergeführt.
– Mit der Revision der Justizvollzugsverordnung (JVV) vom 6. Dezember
2006 wurden die Regelungen für den Vollzug der verschiedenen
Aufträge, die das Amt für Justizvollzug von Gerichten und Anwalt -
schaftenerhält, teilweise angepasst.
– Mit dem Gewaltschutzgesetz (GSG) vom 19. Juni 2006, das seit dem
1. April 2007 gilt, soll zwischen Prävention und strafrechtlicher Re -
pression mit einer Zwischenstufe nicht nur rasch, sondern auch kurz -
fristig nachhaltiger interveniert werden, wenn in einer Partnerschaft
Konflikte mit Gewalt- und Angstpotenzial entstanden sind. Die Polizei
erhält mit dem GSG nicht nur neue prozessuale Handlungsmöglich keiten,
sie hat auch eine zusätzliche, anspruchsvolle und zeitintensive Aufgabe
zu übernehmen. Die Staatsanwaltschaften sind insofern betroffen,
als dass Fälle häuslicher Gewalt vermehrt zu Strafverfolgung führen.
– Im Oktober 2008 traten das Gesetz über die Information und den
Datenschutz (IDG), die zugehörige Verordnung (IDV) sowie eine
Änderung des Archivgesetzes in Kraft. Die neuen Bestimmungen
warfen zahlreiche Fragen organisatorischer und rechtlicher Art auf,
wobei Letztere wohl erst im Verlaufe der nächsten Jahre durch die
Rechtsprechung geklärt werden dürften.
– Das Polizeigesetz (PolG) vom 23. April 2007 und die vom Kantonsrat
am 18. Mai 2009 genehmigte Verordnung über die polizeiliche Zwangsanwendung
(PolZ) vom 21. Januar 2009 traten auf den 1. Juli 2009
in Kraft.
Quellenangaben:
www.rrb.zh.ch
Staatskanzlei des Kantons Zürich
ANHANG