insekk - Landeshauptstadt Kiel

KLIMASCHUTZSTADT als strategisches Ziel Kiels
In der Landeshauptstadt Kiel wird für die nicht vermeidbaren Abfälle ein umfangreiches
Getrenntsammelsystem für Papier, Verpackungen, Bioabfall und Restmüll
angeboten. Hinzu kommen im ganzen Stadtgebiet verteilte Glascontainer.
Zwei ABK-Wertstoffhöfe haben seit dem 01.01.2009 für die Kieler Bürgerinnen
und Bürger die Funktion der Recyclinghöfe übernommen. Hier werden Wertstoffe
und Sperrgut zu günstigen Konditionen, teilweise kostenlos, angenommen. Nach
ersten Erkenntnissen hat sich die Einrichtung als bürgerfreundlicher und wirtschaftlich
erfolgreicher Schritt erwiesen; bei weiterem Bedarf wird über die Einrichtung
weiterer Standorte im Stadtgebiet nachzudenken sein.
Schutz von Oberflächengewässern
Gemäß den Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie und der Wassergesetze sind
die Oberflächengewässer so zu erhalten oder zu entwickeln, dass sie einen guten
ökologischen Zustand oder aber ein gutes ökologisches Potenzial erreichen. Zur
Erreichung dieser Ziele werden Bewirtschaftungs- und Maßnahmenpläne erstellt.
Immissionsschutz
Lärmaktionsplanung
Lärm ist eines der größten Umweltprobleme unserer Zeit mit weitreichenden gesundheitlichen,
aber auch wirtschaftlichen Folgen. Die Lärmaktionsplanung zielt ab
auf mehr Gesundheitsschutz und -vorsorge, Verbesserung der Wohnqualität und ein
erhöhtes individuelles Wohlbefinden. Die Aufenthaltsqualität im Freien wird durch
die Ausweisung sogenannter Ruhiger Gebiete, die von einer weiteren Zunahme
des Lärms geschützt werden sollen, gesteigert.
Neben diesen Faktoren wird auch eine Verbesserung der Luftqualität und der Verkehrssicherheit
und damit insgesamt eine Erhöhung der Standortattraktivität für die
Stadt erzielt.
Der Lärmaktionsplan für die Landeshauptstadt Kiel wurde im Oktober 2009 von der
Ratsversammlung beschlossen (Drs. 0083 / 2009).
Minderungskonzeption im Rahmen der Mobilfunk-Netzplanung
Durch den rapiden Ausbau der Mobilfunknetze seit Mitte der 90er Jahre und dem
Bedarf der Netzbetreiber an geeigneten Standorten für Sendeanlagen ist eine Vielzahl
von städtischen Belangen betroffen (Stadtgestaltung, Baurecht, Immissionsschutz,
Denkmalpflege, Naturschutz etc.). Eine (sachlich begrenzte) Einflussmöglichkeit
besteht für die Landeshauptstadt Kiel jedoch nur in Fällen, in denen für die
Errichtung einer Sendeanlage bzw. eines Antennenträgers eine bau-, naturschutzoder
denkmalschutzrechtliche Genehmigung o. ä. erforderlich wird oder wenn die
Landeshauptstadt Kiel Eigentümerin ist.
Angesichts der vielschichtigen öffentlichen Diskussion um mögliche nachteilige
Wirkungen von Mobilfunkstrahlung ist es das Anliegen der Stadt, dem Vorsorgeprinzip
Geltung zu verschaffen. Das bedeutet in der Praxis: Keine Zustimmung für
Sendeanlagen in der Umgebung sensibler Nutzungen (Schulen, Alteneinrichtungen,
Kliniken etc.), möglichst keine Sendeanlagen in Wohngebieten; statt dessen Bevorzugung
von Gewerbegebieten, Sportanlagen usw.
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