Leitbild: Metropole Hamburg - Wachsende Stadt - Wachsender ...

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Der Wert von 3.000 € ist relativ konstant, unabhängig vom tatsächlichen Einkommen des
betreffenden Einwohners. Dies liegt an der Systematik des Länderfinanzausgleichs, die dazu
führt, dass höhere Einkommen zu einem Großteil durch erhöhte Zahlungen im Länderfinanzausgleich
kompensiert werden. Berechnungen alternativer Annahmen führten lediglich zu
einer Schwankungsbreite von etwa +/- 250 € je zusätzlichem Einwohner.
Neue Unternehmensansiedlungen sowie ein höheres Wirtschaftswachstum dürften darüber
hinaus auch zu Steuermehreinnahmen bei den unternehmensbezogenen Steuern (v.a. Gewerbe-
und Körperschaftsteuer) führen. Eine Quantifizierung ist hier jedoch ungleich schwieriger,
da die Mehreinnahmen von einer Reihe von Faktoren wie der Größe der neuen Unternehmen,
der Rechtsform etc. abhängen. Aus diesem Grund wird an dieser Stelle lediglich
ein grober Faustwert der Finanzbehörde zugrunde gelegt, wonach jeder Prozentpunkt des
realen Wirtschaftswachstums Hamburgs über dem Trend (zurzeit nach Angaben der BWA
2,25 %) etwa 100 Mio. € an Entlastungen für den Haushalt mit sich bringt.
Es wird angenommen, dass die Wachstumsstrategie zu einem dauerhaften Anstieg des
Wirtschaftswachstums um 0,25 %-Punkte und damit zusätzlich zu jährlichen Steuermehreinnahmen
von pauschal 25 Mio. € führen wird.
Hamburg zu einer pulsierenden Metropole mit wachsenden Einwohnerzahlen zu entwickeln,
ist somit auch mit positiven Effekten auf die Einnahmeseite des Haushalts verbunden.
Gleichzeitig kann eine auf Wachstum zielende Strategie aber auch Anschubfinanzierungen
erfordern und mögliche Folgekosten induzieren.
Bei einer Betrachtung der Ausgabenseite wurde bewusst eine Auswahl besonders kostenintensiver
und bevölkerungsabhängiger Bereiche vorgenommen; eine vollständige Erfassung
aller Faktoren ist beim derzeitigen Planungsstadium ohnehin nicht möglich. Weitergehende
Aussagen bedürften vielmehr einer fundierteren Untersuchung.
Kinder, Jugend und Schule
Junge Familien mit Kindern sind eine der Zielgruppen. Es wird daher durchschnittlich ein
Anteil von Familien mit zwei Kindern an den Zuziehenden von pauschal 50 % angesetzt.
Daraus ergeben sich 25 % Kinder und Jugendliche, die KTH-, Schul- und Hortplätze benötigen.
Zur Berechnung der dadurch entstehenden Mehrausgaben werden die tatsächlichen
aktuellen Anteile der jeweiligen Bedarfe an den Altersgruppen herangezogen. Eine Durchschnittskostenbetrachtung,
die die Gesamtkinderzahl, den Versorgungsgrad und den Kostensatz
altersabhängig berücksichtigt führt zu Mehrausgaben je zusätzlichem Einwohner von
ca. 1.700 € p.a.
Sozialhilfe, Hilfen zur Erziehung und Wohngeld
Ein Bevölkerungswachstum kann auch zu einer Erhöhung der Zahl der Empfänger von Sozialhilfe,
Hilfen zur Erziehung (HzE) und Wohngeld führen. Aufgrund der zielgruppenorientierten
Strategie wird sich allerdings auch die Einwohnerstruktur Hamburgs insoweit verändern,
als von einem unterdurchschnittlichen Anteil dieser Personengruppen an den Zuziehenden
auszugehen ist. 3 Daher soll pauschal von einer Halbierung der Fallzahlen bezogen auf die
Zuziehenden ausgegangen werden.
Sozialhilfe wird zurzeit von 6,9 % der Hamburger in Anspruch genommen, Hilfen zur Erziehung
von 0,3 % und Wohngeld von 7,63 %. Jährlich entstehen durchschnittliche Ausgaben in
Höhe von 4.137 € bzw. 26.075 € bzw. 1.509 € je Fall. Bei einer Absenkung der Quoten für
Zuziehende auf 3,45 % für Sozialhilfe, 0,15 % für HzE und 3,82 % für Wohngeld ergäben
sich durchschnittlich pro neuem Bewohner Mehrausgaben von ca. 240 €.
3 Hinzu kommt das zu erwartende höhere Wirtschaftswachstum, welches zu einer Senkung der sozialen
Ausgaben führen wird. Dieser Aspekt ist jedoch bereits in der Haushaltsentlastung i.H.v. 25 Mio.
€ jährlich aufgrund des höheren Wirtschaftswachstums enthalten.