Leitbild: Metropole Hamburg - Wachsende Stadt - Wachsender ...

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Diagramm 3
Investitionsquoten der alten Bundesländer im Jahr 2001 (Soll) in v.H.
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16,9
16
15,5
14
12,3 12,2
12
10
11,1 11,1
10,5
10,1 10,0 10,0
9,5
8
6
4
2
0
Bay Bre Nied Saar R-P B HH S-H B-W Hess NRW
Auch für Aufgaben für die wachsende Stadt ist das Prinzip der Bestandsfinanzierung zu beachten.
Neue Prioritäten im Gesamthaushalt müssen durch Umschichtungen und Einsparungen
an anderer Stelle finanziert werden. Nur wenn es gelingt, durch klare Prioritätensetzungen
und gezielte Effizienzsteigerung die erforderlichen Ausgaben für die wachsende
Stadt ohne zusätzliche Neuverschuldung zu finanzieren, können neben dem Entwicklungsschub
für Hamburg auch die positiven finanziellen Effekte eines Bevölkerungswachstums
voll zur Geltung kommen. Dieser Beitrag zur Haushaltskonsolidierung ist dringend erforderlich,
um die Ziele eines dauerhaft ausgeglichenen Betriebshaushalts sowie einer Rückführung
der Neuverschuldung zu erreichen.
Um zusätzliche Finanzierungsquellen für bedeutsame Investitionen zu erschließen und die
Handlungsspielräume zu vergrößern, prüft der Senat außerdem, inwieweit bestehendes
("altes") Vermögen – unter Wahrung städtischer Interessen und sozialer Belange – in neues
Vermögen umgeschichtet werden kann. Damit könnte dem Beispiel anderer Länder (z.B.
Bayern, Baden-Württemberg und Hessen) gefolgt werden, die durch Vermögensumschichtungen
gezielt Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Standortes finanzieren. Großvorhaben
wie die Olympischen Spiele 2012 oder die Internationale Gartenbauausstellung 2013
bilden "Katalysatoren" in der strategischen Ausrichtung auf die wachsende Stadt.
5. Rahmenbedingung „Nachhaltige Entwicklung“
Wachstum und Nachhaltigkeit sind gut miteinander vereinbar, wenn das Wachstum im Sinne
einer nachhaltigen Entwicklung insbesondere ein beschäftigungsintensives Wachstum der
Wertschöpfung ist, das möglichst entkoppelt wird vom Verbrauch an knappen natürlichen
Ressourcen. Mit einem solchen Wachstum ist in der Regel nicht nur erhöhte Kosteneffizienz
verbunden. Nachhaltigkeit wirkt auch als Innovationsmotor, mit dem neue Marktpotentiale,
insbesondere im globalen Wettbewerb und auch für die klein- und mittelständischen Unternehmen,
erschlossen werden können. Mit Blick auf die Entwicklungsstrategien für die wachsende
Stadt besteht insbesondere bei folgenden Aufgaben die Herausforderung, Wachstum
und nachhaltige Entwicklung über Win-Win-Lösungen im Einklang miteinander zu realisieren: