HSV-SCHNACK-Ausgabe2

PRÄSIDIUMSWAHL BEIM HSV
GEHORSAM
ODER EIGEN-
VERANTWOR-
TUNG
Ein Plädoyer für eine demokratische (Aus-) Wahl
Die Diskussions-Wellen schlagen hoch bei den HSV-Mitgliedern.
Der übergangsweise amtierende Beirat hat beschlossen,
nur jeweils einen Kandidaten für jedes Präsidiumsamt
(Präsident, Vizepräsident, Schatzmeister) den
Mitgliedern zur „Wahl“ vorzuschlagen. Der Widerstand
gegen dieses Vorgehen ist praktisch HSV-flächendeckend.
AUTOREN: Reinhard Hupfer &Sven Kröger
Wahl bedeutet Auswahl
„Möglichkeit der Entscheidung; das
Sich-Entscheiden zwischen zwei oder
mehreren Möglichkeiten“ (Duden)
Demokratische Traditionen beruhen
– nicht nur, aber ganz entscheidend
– darauf, dass Wähler die Möglichkeit
haben, sich zwischen verschiedenen
sachlichen oder personellen Angeboten
zu entscheiden.
Wer nur entscheiden darf, ob eine
vorgeschlagene Person gewählt wird
oder nicht, der wählt nicht, sondern
bestätigt. Aus dem politischen Raum
gibt es unzählige Erfahrungen mit
diktatorischen Systemen, in denen
Bürger nicht wählen durften, sondern
eben nur bestätigen. Wer keine Auswahl
anbietet oder zulässt, reduziert
die Wahlmöglichkeit der Entscheider
– der Wähler. Dafür gibt es weder
eine nachvollziehbare, überzeugende
Begründung, noch eine Legitimation.
Die Satzung legt die Entscheidung
in die Hände der Mitglieder
– nicht des Beirats
Beim HSV sollen die Präsidiumsmitglieder,
anders als der Vorstand des
HSV e.V. bisher, vom „HSV-Volk“, also
den Mitgliedern direkt gewählt werden.
Früher wurde der Vorstand vom
Aufsichtsrat ernannt. Mit der neuen
Regelung sollte bewusst die Entscheidung
in die Hände der Mitglieder
gelegt werden.
Die Kompetenz der Kandidaten soll
vom Beirat geprüft werden; er soll
nur geeignete Kandidaten vorschlagen.
Keineswegs soll der Beirat eine
Wahl-Vorentscheidung treffen. Nur
einen einzigen Kandidaten vorzuschlagen,
geht nur dann, wenn man
(der Beirat) nicht mehr geeignete
Kandidaten findet.
Wir sind stolz auf
demokratische Traditionen
Beim HSV haben (basis-) demokratische
Verfahren zur Mitbestimmung
der Geschicke des Vereins eine lange
Tradition. Darauf sind viele Mitglieder
stolz, auch wenn nicht alle (Wahl-)
Entscheidungen glücklich gewesen
sein mögen.
Der mangelnde Erfolg des Vereins
über einen langen Zeitraum lässt sich
jedoch nicht an den demokratischen
Verfahren festmachen. Vielmehr haben
die alten Strukturen Wahlentscheidungen
zugelassen, die die Kompetenz
der Kandidaten zu wenig
berücksichtigt haben. Genau das soll
durch das Prüfungs- und Vorschlagsrecht
des Beirats geändert werden.
Was wollten die Antragsteller
vom 19.1.14
Das lässt sich nachlesen:
„… Der Wahlausschuss sucht und prüft
daraufhin die Kandidaten für das Präsidium.
Die Anzahl der geeigneten Kandidaten
wird vom Wahlausschuss festgelegt
und in einer Vorschlagsliste
erfasst, aus der die Mitgliederversammlung
dann die Kandidaten nach einer
Vorstellungsrunde wählt.“
So stand es in der Antragsbegründung
für die Mitliederversammlung am
19.1.14. Das ist eindeutig und wird
durch die Antragsteller nach wie vor
bestätigt. Leider finden sie kein Gehör
beim Beirat.
Warum versteckt sich der Beirat
hinter umstrittenen juristischen
Argumenten
Ein, wenn nicht das entscheidende Argument
für die Haltung des Beirats ist
die juristische Auslegung der Satzungsvorschriften
(§§ 17 Ziff. 3, 19 Ziff. 3 b).
Dazu hat er nach eigener Aussage Meinungen
von Anwälten eingeholt, die
nach Ansicht des Beirats keine andere
Entscheidung zulassen, als nur jeweils
einen Kandidaten vorzuschlagen.
Diese juristischen Meinungsäußerungen
sind nicht veröffentlicht; die Behauptung
des Beirats lässt sich also
nicht überprüfen. Wie immer, gibt es
dazu andere Ansichten – auch von
namhaften Juristen, insbesondere
auch von denen, die aktiv an der neuen
Satzung mitgewirkt haben und dem
Beirat eine eigene Entscheidungskompetenz
einräumen.
Meist verbergen sich hinter den juristischen
Feinheiten andere Interessen.
Was also treibt den Beirat zu seiner
Entscheidung, die die meisten
HSV-Mitglieder gegen ihn aufbringt
Warum schafft der Beirat nicht mehr
Transparenz Wenn man nicht Bescheid
weiß, blüht die Spekulation,
meist eine negative. Daran wollen wir
uns nicht beteiligen.
Aber eine Aussage des Beirats lässt
sich zitieren:
„Schließlich kann in diesem Zusammenhang
unser Eindruck als Beiratsmitglieder
nicht ausgespart bleiben, dass zumindest
bei einigen Mitgliedern
tragender Beweggrund für die Forderung
nach Zulassung mehrerer Kandidaten
weniger der Wunsch nach Demokratie
zu sein scheint, als vielmehr das Bestreben,
jeweils den bzw. die eigenen Kandidaten
(oder gar sich selbst) ins Amt zu
bringen.
Mit diesem Verhalten würden Interessengruppen
auch bei Einbringung mehrerer
Vorschläge versuchen, Kandidaten
in den Prozess zu drücken, die der Beirat
mangels Eignung nicht auswählt; dem
ist rechtzeitig Einhalt zu gebieten.“
Zitiert aus einem Schreiben des Beirats
an einen der Autoren vom 14.11.2014,
unterzeichnet von den Vorsitzenden
Eckart Westphalen und Dr. Andreas
Peters.
Diese Aussage macht uns sprachlos.
Dem Beirat steht jedes Mittel zur Verfügung,
diesen Befürchtungen eigenständig
entgegenzutreten und sie
gegenstandslos zu machen. Diese Sicht
auf die Mitglieder des HSV und deren
Wahrnehmung berechtigter Interessen
kann man nur mit Sorge zur Kenntnis
nehmen – und die Frage stellen: Haben
wir die richtigen Mitglieder im Beirat
Fazit: Wir erwarten, dass die
Vorschriften der Satzung so
ausgelegt werden, wie es die
Mitglieder wollen und mit
ihrer Entscheidung vom 25.
Mai 2014 mit überwältigender
Mehrheit zum Ausdruck
gebracht haben!
21 aNsicht
Foto: Witters