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22 Anhalt-Bitterfeld 18. Juli 2008 Amtsblatt für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld 2. Jahrgang Freitag, den 18.07.2008 Ausgabe 14 INHALT - Bekanntmachungen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld * Beschlussprotokoll der 12. Tagung des Kreistages am 19. Juni 2008 * Aufhebungssatzung zu Satzungen von Kultureinrichtungen * Satzung der Kreismusikschulen * Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Institut für Fortbildung und Umschulung Anhalt-Bitterfeld“ für das Wirtschaftsjahr 2008 * Honorarordnung der Kreisvolkshochschule (KVHS) Anhalt-Bitterfeld - Bekanntmachungen des Kommunalen Zweckverbandes „Bergbaufolgelandschaft Goitzsche“ * Beschlüsse der Verbandsversammlung vom 16.06.2008 * Verbandsversammlung am 28.07.2008 - Bekanntmachungen des Abfallzweckverbandes Anhalt-Mitte * Jahresabschluss 2005 * Jahresabschluss 2006 Beschlussprotokoll der 12. Tagung des Kreistages am 19. Juni 2008 Beschluss-Nr. 121-12/2008: Satzung der Kreismusikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Beschluss-Nr. 122-12/2008: Benutzungs- und Entgeltordnung der Kreismusikschulen des Landkreises Anhalt- Bitterfeld Beschluss-Nr. 123-12/2008: Überörtliche Prüfung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt mit dem Schwerpunkt „Prüfung der Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)“ Beschluss-Nr. 124-12/2008: Empfehlung zur Aufnahme der Kreisstraße K 1245, OL Zerbst/Anhalt (Am Anger, Dr. Martin-Luther-Promenade, Lindauer Straße) in das Mehrjahresrogramm 2009-2013 für das Programmjahr 2009 Beschluss-Nr. 125-12/2008: Vorschlagsliste für die Wahl ehrenamtlicher Richter für das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (Amtsperiode ab 01. Januar 2009) Beschluss-Nr. 126-12/2008: Wahl von Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten Bitterfeld-Wolfen, Köthen und Zerbst Beschluss-Nr. 127-12/2008: Grundsatzbeschluss zur Fusion der Be- und Entsorgung Zerbst GmbH und der Bitterfelder Entsorgungs GmbH Beschluss-Nr. 128-12/2008: Honorarordnung der Kreisvolkshochschule Anhalt-Bitterfeld Beschluss-Nr. 129-12/2008: Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Zerbst für den Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2007 Beschluss-Nr. 130-12/2008: Aufhebungssatzung zu Satzungen von Kultureinrichtungen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Beschluss-Nr. 131-12/2008: Wahl von 4 Mitgliedern in das Kuratorium der „Bürgerstiftung der Kreissparkasse Köthen“ Beschluss-Nr. 132-12/2008: Behindertengerechte Schülerbeförderung - Aufhebung des Offenen Verfahrens gem. VOL Beschluss-Nr. 133-12/2008: Behindertengerechte Schülerbeförderung Zuschlagserteilung zum Offenen Verfahren gem. VOL Vergabe der Straßenbauleistung Kreisstraße K 2055, Ortsdurchfahrt Bitterfeld/Wolfen, OT Wolfen, Thalheimer Straße, 2. BA, 2. TA Köthen (Anhalt), 19.06.2008 gez. Kutz 1. Stellvertreterin des Vorsitzenden des Kreistages
18. Juli 2008 Anhalt-Bitterfeld 23 Aufhebungssatzung zu Satzungen von Kultureinrichtungen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Auf der Grundlage der §§ 6, 33 Absatz 3 Nr. 1 der Landkreisordnung für das Land Sachsen-Anhalt (LKO LSA) vom 05. Oktober 1993 (GVBl. LSA S. 598), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 16. November 2006 (GVBl. LSA S. 522), hat der Kreistag in seiner Sitzung am 19. Juni 2008 folgende Aufhebungssatzung zu Satzungen von Kultureinrichtungen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschlossen: Artikel 1 1. Folgende Satzungen werden rückwirkend zum 01. Januar 2008 aufgehoben: a) Satzung über die Benutzung des Historischen Museums für Mittelanhalt und Bachgedenkstätte sowie der Prähistorischen Sammlung Köthen vom 21. April 2004, b) Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Historischen Museums für Mittelanhalt und Bachgedenkstätte sowie der Prähistorischen Sammlung Köthen vom 21. April 2004, c) Satzung über die Benutzung des Kreativhauses Köthen vom 21. April 2004, d) Gebührensatzung für die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Kreativhauses Köthen vom 21. April 2004, e) Satzung über die Erlangung des formalen Status einer steuerbefreiten gemeinnützigen Körperschaft für die Betriebe gewerblicher Art (BgA) der Kulturstätten Köthen vom 17. März 2003, f) Satzung über die Benutzung des Naumann-Museums Köthen vom 21. April 2004, g) Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Naumann-Museums Köthen vom 21. April 2004. 2. Folgende Satzungen werden rückwirkend zum 07. Juni 2008 aufgehoben: a) Satzung zur Benutzung der Francisceumsbibliothek als öffentliche Einrichtung des Landkreises Anhalt- Zerbst vom 03. März 2000, b) Gebührensatzung der Francisceumsbibliothek als öffentliche Einrichtung des Landkreises Anhalt-Zerbst vom 19. April 2001, c) Satzung über die Benutzung der Kreisergänzungsbibliothek Köthen mit Bücherbus vom 21. April 2004, d) Gebührensatzung für die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Kreisergänzungsbibliothek Köthen mit Bücherbus vom 21. April 2004. 3. Folgende Satzungen werden zum 01. August 2008 aufgehoben: a) Gebührensatzung der Kreismusikschule „Johann Friedrich Fasch“ des Landkreises Anhalt-Zerbst vom 04. Februar 2005, b) Satzung über die Gebühren der Kreismusikschule „Johann Sebastian Bach“ des Landkreises Köthen/ Anhalt vom 21. April 2004 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 29. Oktober 2004. 4. Folgende Satzungen werden zum 01. November 2008 aufgehoben: a) Satzung über die Benutzung des Bürgerhauses am Markt/Theater Köthen vom 21. April 2004, b) Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Bürgerhauses am Markt/Theater Köthen vom 21. April 2004. Artikel 2 Diese Aufhebungssatzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Köthen (Anhalt), 19.06.2008 gez. U. Schulze Landrat (Dienstsiegel) Satzung der Kreismusikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Auf der Grundlage der §§ 6 Absatz 1 und 33 Absatz 3 Nr. 1 der Landkreisordnung für das Land Sachsen-Anhalt (LKO LSA) vom 05. Oktober 1993 (GVBl. LSA S. 598), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 16. November 2006 (GVBl. LSA S. 522), hat der Kreistag in seiner Sitzung am 19. Juni 2008 folgende Satzung der Kreismusikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beschlossen: Präambel Mit der Kreisgebietsreform 2007 besitzt der Landkreis Anhalt-Bitterfeld drei Musikschulen. Zukünftig soll die Eigenständigkeit dieser Musikschulen hinsichtlich Führung, Unterrichtsangebot, Unterrichtsorganisation, eigener Veranstaltungen und Personal erhalten bleiben. Damit besteht eine bessere Identifikation der Schüler mit ihrer Schule. Um die Zusammenarbeit unter den Musikschulen zu fördern und gemeinsame Interessen besser nach außen vertreten zu können, firmieren die drei Musikschulen unter der Bezeichnung „Die Kreismusikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld“. § 1 Name und Sitz (1) Die Kreismusikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld führen die Namen: 1. Musikschule Bitterfeld 2. Musikschule „Johann Sebastian Bach“ Köthen (Anhalt) 3. Musikschule „Johann Friedrich Fasch“ Zerbst/Anhalt (2) Der jeweilige Sitz der Kreismusikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld befindet sich in 1. 06749 Bitterfeld-Wolfen, OT Bitterfeld, Ratswall 22 2. 06366 Köthen (Anhalt), Schlossplatz 4 3. 39261 Zerbst/Anhalt, Friedrich-Ludwig-Jahn-Str. 5 (3) Die Kreismusikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld sind in Außenstellen im gesamten Landkreis wirksam.
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Seite 3 und 4: 18. Juli 2008 Anhalt-Bitterfeld 3 A
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Seite 7 und 8: 18. Juli 2008 Anhalt-Bitterfeld 7 A
Seite 9 und 10: 18. Juli 2008 Anhalt-Bitterfeld 9 K
Seite 11 und 12: 18. Juli 2008 Anhalt-Bitterfeld 11
Seite 21: 18. Juli 2008 Anhalt-Bitterfeld 21

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