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TOP 9.11<br />

Drucksachen<br />

der <strong>Bezirk</strong>sverordnetenversammlung<br />

Tempelhof-Schöneberg von Berlin<br />

XIX. Wahlperiode<br />

Ursprung: Antrag, Die Fraktion GRÜNE<br />

Beratungsfolge:<br />

Datum<br />

Gremium<br />

11.12.2013 <strong>Bezirk</strong>sverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin<br />

Antrag<br />

Die Fraktion GRÜNE<br />

Drucks. Nr:<br />

0905/XIX<br />

Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in<br />

Kindertagesbetreu-ungseinrichtungen, Schulen und<br />

Jugendfreizeiteinrichtungen<br />

Die <strong>Bezirk</strong>sverordnetenversammlung möge beschließen:<br />

Die <strong>Bezirk</strong>sverordnetenversammlung ersucht das <strong>Bezirk</strong>samt zu prüfen, ob eine Positiv-/<br />

Unbedenklichkeitsliste am Beispiel oder unter Übernahme der Unbedenklichkeitskriterien der<br />

Stadt Köln erstellt werden könnte, in denen unbedenkliche Materialen <strong>für</strong> alle <strong>Ein</strong>richtungs-,<br />

Sport-, Spiel- und Gebrauchsgegenstände in Kindertagesbetreuungseinrichtungen, Schulen<br />

und Jugendfreizeiteinrichtungen aufgelistet werden. Diese Liste soll <strong>für</strong> zukünftige<br />

Neuanschaffungen im Rahmen von Ausschreibungen und größeren Anschaffungen<br />

besonders kontaktintensiver Gegenstände (Plüschtiere, Essgeschirr, Spielteppiche usw.)<br />

verbindlich sein und nach und nachbelastete Gegenstände ersetzen. Sie soll <strong>für</strong> die<br />

zuständigen Mitarbeiter/innen praktikabel umzusetzen sein.<br />

Darüber hinaus sollen die Mitarbeiterinnen ausdrücklich dazu ermutigt werden, bei<br />

auffälligen Gerüchen oder sonstigen Zweifeln an der chemischen Unbedenklichkeit von<br />

<strong>Ein</strong>richtungsgegenständen, deren Unbedenklichkeit bei den Händlern nach Artikel 33<br />

REACHVerordnung abzufragen.<br />

Zur Vermeidung von Gesundheitsschaden sollten nur emissionsarme Produkte bzw.<br />

Produkte u.a. ohne phtalathaltige Weichmacher, PAK (Polycyclische aromatische<br />

Kohlenwasserstoffe), Cadmium, Quecksilber, Blei und Chrom VI angeschafft werden.<br />

Begründung:<br />

<strong>Ein</strong> gering schadstoffbelastetes Umfeld ist essentiell <strong>für</strong> ein gesundes Aufwachsen der<br />

Kinder. Gerade in Schulen und Kindertagesbetreuungseinrichtungen kann eine konsequente<br />

Reduktion der Schadstoffbelastung effektiv zur Verbesserung der gesundheitlichen<br />

Entwicklungschancen beitragen.<br />

Berlin, den 03.12.2013<br />

Herr Oltmann, Jörn<br />

Die Fraktion GRÜNE<br />

Frau Zander-Rade, Martina<br />

Herr Feldkamp, Marius<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

beschlossen: abgelehnt: überwiesen:

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