pdf/ca. 2,7 MB - Ein Bezirk für Alle
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TOP 9.11<br />
Drucksachen<br />
der <strong>Bezirk</strong>sverordnetenversammlung<br />
Tempelhof-Schöneberg von Berlin<br />
XIX. Wahlperiode<br />
Ursprung: Antrag, Die Fraktion GRÜNE<br />
Beratungsfolge:<br />
Datum<br />
Gremium<br />
11.12.2013 <strong>Bezirk</strong>sverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin<br />
Antrag<br />
Die Fraktion GRÜNE<br />
Drucks. Nr:<br />
0905/XIX<br />
Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in<br />
Kindertagesbetreu-ungseinrichtungen, Schulen und<br />
Jugendfreizeiteinrichtungen<br />
Die <strong>Bezirk</strong>sverordnetenversammlung möge beschließen:<br />
Die <strong>Bezirk</strong>sverordnetenversammlung ersucht das <strong>Bezirk</strong>samt zu prüfen, ob eine Positiv-/<br />
Unbedenklichkeitsliste am Beispiel oder unter Übernahme der Unbedenklichkeitskriterien der<br />
Stadt Köln erstellt werden könnte, in denen unbedenkliche Materialen <strong>für</strong> alle <strong>Ein</strong>richtungs-,<br />
Sport-, Spiel- und Gebrauchsgegenstände in Kindertagesbetreuungseinrichtungen, Schulen<br />
und Jugendfreizeiteinrichtungen aufgelistet werden. Diese Liste soll <strong>für</strong> zukünftige<br />
Neuanschaffungen im Rahmen von Ausschreibungen und größeren Anschaffungen<br />
besonders kontaktintensiver Gegenstände (Plüschtiere, Essgeschirr, Spielteppiche usw.)<br />
verbindlich sein und nach und nachbelastete Gegenstände ersetzen. Sie soll <strong>für</strong> die<br />
zuständigen Mitarbeiter/innen praktikabel umzusetzen sein.<br />
Darüber hinaus sollen die Mitarbeiterinnen ausdrücklich dazu ermutigt werden, bei<br />
auffälligen Gerüchen oder sonstigen Zweifeln an der chemischen Unbedenklichkeit von<br />
<strong>Ein</strong>richtungsgegenständen, deren Unbedenklichkeit bei den Händlern nach Artikel 33<br />
REACHVerordnung abzufragen.<br />
Zur Vermeidung von Gesundheitsschaden sollten nur emissionsarme Produkte bzw.<br />
Produkte u.a. ohne phtalathaltige Weichmacher, PAK (Polycyclische aromatische<br />
Kohlenwasserstoffe), Cadmium, Quecksilber, Blei und Chrom VI angeschafft werden.<br />
Begründung:<br />
<strong>Ein</strong> gering schadstoffbelastetes Umfeld ist essentiell <strong>für</strong> ein gesundes Aufwachsen der<br />
Kinder. Gerade in Schulen und Kindertagesbetreuungseinrichtungen kann eine konsequente<br />
Reduktion der Schadstoffbelastung effektiv zur Verbesserung der gesundheitlichen<br />
Entwicklungschancen beitragen.<br />
Berlin, den 03.12.2013<br />
Herr Oltmann, Jörn<br />
Die Fraktion GRÜNE<br />
Frau Zander-Rade, Martina<br />
Herr Feldkamp, Marius<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
beschlossen: abgelehnt: überwiesen: