Aktuelle Ausgabe im pdf-Format - Stadt Prüm

Prüm - 13 - Ausgabe 45/2012
Der endgültige Beitragssatz 2012 wird auf 17,00 EUR/ha
festgesetzt.
Für 2013 werden Vorausleistungen erhoben,
der der Vorausleistung 2013 zu Grunde legende Beitragssatz wird
auf 17,00 EUR/ha festgesetzt.
5. Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
Der Ortsbürgermeister unterrichtete den Ortsgemeinderat über
verschiedene gemeindliche Angelegenheiten, u. a. Kriegsgräbersammlung,
Martinszug, Bücher Franz Thommes, Landeszuschuss L
12 (Baubeginn Frühjahr 2013, Bauzeit zwei - drei Jahre), Verkehrsmessgerät.
6. Anfragen von Ratsmitgliedern
Ortsbürgermeister Knauf beantwortete die Anfragen der Ratsmitglieder.
7. Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
Die Fragen der Einwohner wurde beantwortet.
Buchet
www.buchet.de
Ortsbürgermeister
Alois Fussmann
Telefon 06555-8676
Feststellung des Jahresabschlusses 2011
und Entlastung
Der Ortsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 29.10.2012 den
geprüften Jahresabschluss 2011 mit Rechenschaftsbericht der Ortsgemeinde
sowie der Jagdgenossenschaft festgestellt und gemäß §
114 GemO dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Prüm sowie
dem Ortsbürgermeister und dem Beigeordneten der Ortsgemeinde
Entlastung erteilt.
Der Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht liegt an sieben Werktagen,
und zwar vom 12.11. bis 20.11.2012 einschließlich bei der Verbandsgemeindeverwaltung
Prüm, Zimmer 209, öffentlich aus.
Buchet, den 30.10.2012
gez. Fußmann, Ortsbürgermeister
Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung
des Ortsgemeinderates Buchet
vom 29.10.2012
1. Forstwirtschaftspläne 2013
Die von den Forstbeamten vorgetragenen und erläuterten Forstwirtschaftspläne
2013 sehen vor:
a) Holzeinschlag 616 fm
b) Jahresergebnis Teilhaushalt 24.520 EUR
Nach der Beratung stimmte der Ortsgemeinderat den Forstwirtschaftsplänen
2013 zu.
2. Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung
Aufgrund der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschloss
der Ortsgemeinderat die Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Ortsgemeinde
Buchet und der verwalteten Jagdgenossenschaft.
3. Haushaltssatzungen und -pläne der Ortsgemeinde und der Jagdgenossenschaft
für das Jahr 2013
Nach der Beratung der Haushaltspläne beschloss der Ortsgemeinderat
die Haushaltssatzungen für das Jahr 2013.
4. Beiträge für Unterhaltung und Ausbau von Feld- und Waldwegen
Nach der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Bau
und die Unterhaltung von Feld- und Waldwegen wird der Beitragssatz
nach dem durchschnittlichen Investitionsaufwand, der in dem
in der Satzung festgelegten Zeitraum entstanden ist, berechnet.
Die Summe der Aufwendungen für den Bau und die Unterhaltung
von Feld- und Waldwegen im maßgeblichen Ermittlungszeitraum
wird auf 95.250 EUR festgesetzt.
Da eine erhebliche Nutzung der Wege durch das Aufkommen an
Kfz-Verkehr und der Nutzung als Reit- und Radweg sowie der Nutzung
für den Fremdenverkehr nicht gegeben ist, wird kein Gemeindeanteil
festgesetzt.
Der endgültige Beitragssatz 2012 wird auf 15,00 EUR/ha
festgesetzt.
Für 2013 werden Vorausleistungen erhoben,
der der Vorausleistung 2013 zu Grunde legende Beitragssatz wird
auf 15,00 EUR/ha festgesetzt.
5. Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
Es lagen keine Mitteilungen vor.
6. Anfragen von Ratsmitgliedern
Es wurden keine Anfragen gestellt.
7. Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO
Es wurden keine Fragen gestellt.
Dingdorf
Ortsbürgermeister
Hans Heinrich Thome
Telefon 06553-2425
Haushaltssatzung der
Ortsgemeinde Dingdorf für das Jahr 2013
vom 31.10.2012
Der Gemeinderat hat auf Grund des § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz
in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl.S.153) zuletzt
geändert durch Gesetz vom 02.03.2006 (GVBl.S.57) folgende Haushaltssatzung
beschlossen:
§ 1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 80.580 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 73.910 €
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag (-) 6.670 €
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf 75.480 €
die ordentlichen Auszahlungen auf 65.630 €
Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 9.850 €
die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 €
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 €
Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0 €
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 €
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 €
Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 €
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0 €
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 9.850 €
Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit -9.850 €
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 75.480 €
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 75.480 €
Veränderung des Finanzmittelbestands
im Haushaltsjahr + 9.850 €
§ 2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur
Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
erforderlich ist, wird festgesetzt für
- verzinste Kredite auf 0 €
§ 3
Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Verpflichtungsermächtigungen, die künftige Haushaltsjahre mit
Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
belasten, werden nicht veranschlagt.
§ 4
Steuersätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
- Grundsteuer A 300 v.H.
- Grundsteuer B 340 v.H.
- Gewerbesteuer 350 v.H.
Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes
gehalten werden:
- für den ersten Hund 25,00 €
- für den zweiten Hund 25,00 €
- für jeden weiteren Hund 50,00 €
für „Gefährliche Hunde“ nach § 1 Landeshundegesetz (LHundG)
vom 22.12.2004
- für den ersten Hund 500,00 €
- für jeden weiteren Hund 500,00 €
§ 5
Gebühren und Beiträge
Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen
nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20.06.1995
(GVBl.S.175) werden festgesetzt: -/-
§ 6
Eigenkapital
Der Stand des Eigenkapitals betrug zum 31.12.2011 388.173 €
voraussichtlicher Stand zum 31.12.2012 386.593 €
voraussichtlicher Stand zum 31.12.2013 393.263 €
Ortsgemeinde Dingdorf, den 31.10.2012
gez. Thome, Ortsbürgermeister