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Aktuelle Ausgabe im pdf-Format - Stadt Prüm

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<strong>Prüm</strong> - 16 - <strong>Ausgabe</strong> 45/2012<br />

Heisdorf<br />

Ortsbürgermeister<br />

Rolf Brügel<br />

Telefon 06553-2823<br />

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde<br />

Heisdorf für das Jahr 2013<br />

vom 31.10.2012<br />

Der Gemeinderat hat auf Grund des § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz<br />

in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl.S.153) zuletzt<br />

geändert durch Gesetz vom 02.03.2006 (GVBl.S.57) folgende Haushaltssatzung<br />

beschlossen:<br />

§ 1<br />

Ergebnis- und Finanzhaushalt<br />

Festgesetzt werden<br />

1. <strong>im</strong> Ergebnishaushalt<br />

der Gesamtbetrag der Erträge auf 72.160 €<br />

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 67.310 €<br />

Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag (-) 4.850 €<br />

2. <strong>im</strong> Finanzhaushalt<br />

die ordentlichen Einzahlungen auf 70.270 €<br />

die ordentlichen Auszahlungen auf 63.000 €<br />

Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 7.270 €<br />

die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 €<br />

die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 €<br />

Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 0 €<br />

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 €<br />

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0 €<br />

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 €<br />

die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0 €<br />

die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 7.270 €<br />

Saldo der Ein- und Auszahlungen<br />

aus Finanzierungstätigkeit -7.270 €<br />

der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf 70.270 €<br />

der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf 70.270 €<br />

Veränderung des Finanzmittelbestands<br />

<strong>im</strong> Haushaltsjahr +7.270 €<br />

§ 2<br />

Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite<br />

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur<br />

Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

erforderlich ist, wird festgesetzt für<br />

- verzinste Kredite auf 0 €<br />

§ 3<br />

Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen<br />

Verpflichtungsermächtigungen, die künftige Haushaltsjahre mit<br />

Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

belasten, werden nicht veranschlagt.<br />

§ 4<br />

Steuersätze<br />

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:<br />

- Grundsteuer A 300 v.H.<br />

- Grundsteuer B 340 v.H.<br />

- Gewerbesteuer 350 v.H.<br />

Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes<br />

gehalten werden:<br />

- für den ersten Hund 20,00 €<br />

- für den zweiten Hund 30,00 €<br />

- für jeden weiteren Hund 40,00 €<br />

§ 5<br />

Gebühren und Beiträge<br />

Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen<br />

nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20.06.1995<br />

(GVBl.S.175) werden festgesetzt: -/-<br />

§ 6<br />

Eigenkapital<br />

Der Stand des Eigenkapitals betrug zum 31.12.2011 311.916 €<br />

voraussichtlicher Stand zum 31.12.2012 315.446 €<br />

voraussichtlicher Stand zum 31.12.2013 320.296 €<br />

Ortsgemeinde Heisdorf, den 31.10.2012<br />

gez. Brügel, Ortsbürgermeister<br />

Hinweis:<br />

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 wird<br />

hiermit öffentlich bekannt gemacht.<br />

Die Kenntnisnahme der Aufsichtsbehörde nach § 97 GemO ist<br />

erfolgt.<br />

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 12.11. bis 20.11.2012<br />

bei der Verbandsgemeindeverwaltung <strong>Prüm</strong>, Tiergartenstr. 54, Z<strong>im</strong>mer<br />

209 öffentlich aus.<br />

Haushaltssatzung der Jagdgenossenschaft<br />

Heisdorf für das Jahr 2013<br />

vom 31.10.2012<br />

Auf Grund des § 13 (2) der Satzung der Jagdgenossenschaft vom<br />

12.01.2012 wurde für das Haushaltsjahr 2013 folgende Haushaltssatzung<br />

beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:<br />

§ 1<br />

Der dieser Satzung als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das<br />

Haushaltsjahr 2013 wird<br />

in der Einnahme auf 68.900 EUR<br />

in der <strong>Ausgabe</strong> auf 68.900 EUR<br />

festgesetzt.<br />

§ 2<br />

Eine Umlage von den Jagdgenossen nach § 3 (2) der Satzung wird<br />

nicht erhoben.<br />

Heisorf, den 31.10.2012<br />

gez. Brügel<br />

(Ortsbürgermeister)<br />

Hinweis:<br />

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 wird<br />

hiermit öffentlich bekannt gemacht.<br />

Die Kenntnisnahme der Aufsichtsbehörde nach § 97 GemO ist<br />

erfolgt. Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 12.11. bis<br />

20.11.2012 bei der Verbandsgemeindeverwaltung <strong>Prüm</strong>, Tiergartenstr.<br />

54, Z<strong>im</strong>mer 209 öffentlich aus.<br />

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Ortsbürgermeister<br />

Peter Thelen<br />

Telefon 06553-2656<br />

Gemeindearbeiter Leonhard Herbst feiert<br />

25-jähriges Dienstjubiläum und wird in den<br />

Ruhestand verabschiedet<br />

Am 31.10.2012 konnte Herr Leonhard Herbst sein 25-jähriges<br />

Dienstjubiläum <strong>im</strong> öffentlichen Dienst bei der Ortsgemeinde Hersdorf<br />

feiern. In einer kleinen Feierstunde dankte Ortsbürgermeister<br />

Peter Thelen <strong>im</strong> Beisein des Gemeinderates für die geleisteten<br />

treuen Dienste während 25-jähriger Tätigkeit für die Allgemeinheit<br />

und die Ortsgemeinde Hersdorf. Aufgrund seiner zuverlässigen und<br />

pflichtbewussten Art und seinem herzlichen Wesen war Herr Herbst<br />

stets bei der Bevölkerung ein beliebter und geschätzter Mitarbeiter.<br />

Ortsbürgermeister Thelen überreichte dem Jubilar die Dankurkunde<br />

sowie ein Präsent der Ortsgemeinde. Gleichzeitig verabschiedete er<br />

Herrn Herbst nach der langjährigen Tätigkeit aus den Diensten der<br />

Ortsgemeinde Hersdorf und wünschte ihm für den weiteren Lebensweg<br />

alles Gute, Gesundheit, Glück und Gottes Segen.<br />

Kleinlangenfeld<br />

Ortsbürgermeister<br />

Josef Abels<br />

Telefon 06552-991237<br />

Feststellung des Jahresabschlusses 2011<br />

und Entlastung<br />

Der Ortsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 26.10.2012 den<br />

geprüften Jahresabschluss 2011 mit Rechenschaftsbericht der Ortsgemeinde<br />

sowie der Jagdgenossenschaft festgestellt und gemäß §<br />

114 GemO dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde <strong>Prüm</strong> sowie<br />

dem Ortsbürgermeister und dem Beigeordneten der Ortsgemeinde<br />

Entlastung erteilt.<br />

Der Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht liegt an sieben Werktagen,<br />

und zwar vom 12.11. bis 20.11.2012 einschließlich bei der Verbandsgemeindeverwaltung<br />

<strong>Prüm</strong>, Z<strong>im</strong>mer 209, öffentlich aus.<br />

Kleinlangenfeld, den 27.10.2012<br />

gez. Abels, Ortsbürgermeister

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