Zeitung 02/2009 - UOG - Salzburg

UOG SALZBURG Mitteilungsblatt 2 / 2009 Seite 4
Assistenzeinsatz nach Schengenerweiterung
12. Turnus Assistenzeinsatz
nach Schengenerweiterung
Die Vorgeschichte beginnt im Dezember
2008. Erstmalig waren auch Pionierkräfte
wieder für den Assistenzeinsatz nach
Schengenerweiterung im Gespräch. Jedoch
die Hoffnung, dass es sich um ein Gerücht
oder eine Falschmeldung handeln muss,
siegte über das erste schwere Aufstöhnen.
Am 17. Dezember 2008 war es jedoch sicher;
das Pionierbataillon ist in mehreren
Turnussen fix eingeteilt. Sofort wurde mit der
Umplanung begonnen und diese alte „neue“
Herausforderung in Angriff genommen.
Für die PiKp (Gebbwgl) war es am 27. April
2009 soweit die Vorbereitung für den 12.
Turnus Assistenzeinsatz nach Schengenerweiterung
beginnen. Knapp eine Woche ist
Zeit die Soldaten und das notwendige Gerät
auf den Einsatz vorzubereiten. In Zeiten
sinkender Ressourcen und trotzdem gleichbleibender
mitunter sogar steigender
Aufträge wird es immer schwieriger alles
rechtzeitig unter einen Hut zu bekommen. Mit
vereinten Kräften konnte jedoch auch diese
Herausforderung bewältigt werden. Die
Ausbildung konnte für alle am 30. April 2009
positiv abgeschlossen werden, sodass dem
Einsatz in dieser Hinsicht nichts mehr im
Wege stand. Die letzten Maßnahmen
hinsichtlich der Geräteausstattung sollten
jedoch erst am 6. Mai am späten Abend also
eigentlich unmittelbar vor dem Abrücken der
Masse abgeschlossen sein.
Was ist nun dieser Assistenzeinsatz nach
Schengenerweiterung genau bzw. was ist
anders als beim Assistenzeinsatz Grenzraumüberwachung.
Der Auftrag der Bundesregierung sieht „die
Unterstützung der Sicherheitsbehörden bei
der Bekämpfung der grenzüberschreitenden
Kriminalität“ in genau definierten Bezirken
entlang der slowakisch- und ungarischösterreichischen
Grenze vor. Die Soldaten
stehen dabei nach § 2, Abs. 1, lit b des
Wehrgesetzes im Assistenzeinsatz und
agieren nicht unmittelbar an der Grenze
sondern in der Tiefe der Bezirke. Es wird den
Soldaten dazu das Jedermannsrecht
zugesprochen; es gibt keine weiteren
Befugnisse. Vormals waren die Soldaten
unmittelbar an der Grenze eingesetzt und
hatten den Auftrag illegale Grenzgänger
festzustellen, aufzugreifen und der Exekutive
zu übergeben. Dazu waren den Soldaten in
genau definierten Bereichen auch
entsprechende Befugnisse wie z.B. ein
spezielles Anhalterecht, die Berechtigung zur
Kontrolle von Kraftfahrzeugen und Personen
oder das Festnahmerecht zugesprochen.
Nunmehr ist es so, dass verdächtige
Personen, Kraftfahrzeuge, Gegenstände oder
Handlungen an die zuständige
Bezirksleitstelle der Polizei gemeldet werden
und alle weiteren Maßnahmen durch die
Exekutive getätigt werden.
Unter diesen Voraussetzungen rückte das
Vorkommando zur Übernahme des Einsatzes
am 5. Mai 2009 in den zugewiesenen
Einsatzraum 1. Assistenzkompanie ab. Der
Verantwortungsbereich umfasst den Bezirk
Gänserndorf im Bundesland Niederösterreich
mit einer Größe von 1.271,31 km² und etwa
94.400 Einwohnern.
Die Masse folgte am 7. Mai und ab 1300 Uhr
war der Einsatz in vollem Umfang
übernommen.
Der Einsatz erfolgt mit zwei Mann starken
Streifen, die entweder mit einem Fahrzeug
oder zu Fuß in den zugewiesenen Bereichen
die Beobachtung sicherstellen. Wenn eine
Patrouille verdächtige Personen, Handlungen
oder Gegenstände bemerkt, so informiert
diese unverzüglich die Bezirksleitstelle der
Polizei. Diese beauftragt sodann eine
Polizeiinspektion mit weiteren Maßnahmen.
Die Soldaten sind aber nicht nur angehalten
sich um kriminelle Machenschaften zu
kümmern, sondern sind oftmals die ersten,
die zu einem Unfall kommen, einen Brand
erkennen oder alleine durch ihre Präsenz
Vandalismus oder Gelegenheitsdelikte
verhindern.
In manchen speziellen Fällen sind es die
Assistenzkräfte des Bundesheeres, die zur
Ergreifung von Tatverdächtigen und zur
Klärung von organisierten kriminellen
Handlungen ganz entscheidend beitragen. Im
verdeckten Einsatz, der von sehr modernen
DER STELLUNG BEWUSST — TREU DER PFLICHT — WACHSAM UND GERÜSTET