Fanprojekt Hannover - GRÜNE HANNOVER

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AUSI DERI REGION Region trägt soziale Lasten für Städte und Gemeinden SPD und Grüne in der Region haben sich zum Haushalt 2005 geeinigt. Es bleibt bei der von der Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhung der Regionsumlage um 18 Mio. Euro auf 427 Mio. "Angesicht der Mehrausgaben im Bereich der sozialen Sicherung in Höhe von 65 Mio. Euro gegenüber dem Haushalt 2004 ist diese Erhöhung mehr als moderat" lautet die Sprachregelung von SPD und Grünen. Zur weiteren Haushaltskonsolidierung sollen Minderheitenbeteiligungen der Region bei der avacon und Messe verkauft werden und die Gewinnabführungen der Kreissiedlungsgesellschaft (KSG) und des Eigenbetriebes HannIt (EDV-Dienstleister für die Region) erhöht werden und die schon geplanten Sparmaßnahmen verstärkt werden. Trotzdem bleibt ein strukturelles Defizit von ca. 160 Mio. Euro im Haushalt. Um die Handlungsfähigkeit der Region zu erhalten muss im nächsten Jahr geprüft werden, wie die sozialen Lasten gerecht auf alle Schultern verteilt werden können. Am Haushalt hat Rot-Grün nur geringfügige Veränderungen vorgenommen: So konnten wir uns durchsetzen, dass die nötigen Mittel zur Durchführung der Beratung im Rahmen des Gewaltschutzgesetzes in Langenhagen und Laatzen an die örtlichen Fraueninitiativen vergeben werden. Durch die Streichung der Landesmittel musste die Region hier einspringen. Außerdem konnten wir erreichen, dass das erfolgreiche Programm Ökoprofit jetzt in der ganzen Region durchgeführt wird. In Anbetracht der Landeskürzungen und des geringen Volumens (1,5% des Haushaltes) wurden auch keine Kürzungen bei den Beihilfen für Initiativen und Verbänden vorgenommen. Förderung regenerativer Energien im Haushalt 2005 Regenerative Energien werden in 2005 zwar haushaltsmäßig nur mit halbem Ansatz des Vorjahres gefördert. Da Rotgrün aber die Übertragung der Mittel aus 2004 erreichen konnte, be- 6 trägt die Fördersumme letztlich für 2005 mehr als in 2004 zur Verfügung stand. In 2004 sind nur ca. ein Drittel der Fördermittel abgeflossen. Das lag daran, dass schon im Januar 2004 die Solarförderung aus dem Förderkatalog herausgenommen wurde; die anderen regenerative Energien (aus Biomasse, z.B.) aber noch nicht richtig angenommen werden. Für 2005 ist aber eine steigende Nachfrage zu erwarten. Durch die erhöhten Öl- und Gaspreise wird v.a. mit einer Nachfrage nach Holzpelletheizungen gerechnet. Eckpunktepapier für Naherholung Unser Antrag vom Februar 2003 auf Konzentration der Naherholungsmittel auf wenige, regionale Projekte ist in Konzeptform gegossen worden. Statt Kleinbeträge für lauter Einzelprojekte in den Kommunen zu geben, wird die regionale Naherholung in Zeiten kleiner Kassen wenige Projekte mit vernetzender Struktur fördern und Bestandspflege betreiben. Die Schwerpunktthemen sind: der "Grüne Ring", der "Deisterkreisel", der Naturpark Steinhuder Meer, das Freizeitradwegenetz, die Themenrouten (Route der Industriekultur und evtl. eine kulturhistorische Route) und – als neues "Leuchtturm-Projekt" - die Gartenregion Hannover 2008. Aktionstag Naherholung Wie angekündigt radelten am 10. September 12 PolitikerInnen und der Umweltdezernent Priebs am Mittellandkanal nach Sehnde. Initiiert hatte diese Tour die grüne Regionspolitikerin Brigitte Nieße; von den Sehnder Grünen nahm die Ratsfrau Brigitte Philippi teil. Ziel der Tour war der Appell für die Erhaltung der Regionalen Naherholung, die in der Region Hannover praktisch "totgespart" wird. Näheres im Extrabericht www.gruene-region.de Eure Regionsfraktion gruene@region-hannover.de Tel.: 0511 616 22 084 Fortsetzung von Seite 5 Abfall: Ab 2005 setzt Hannover 96 statt Plastik-Einweg-und-weg auf pfandpflichtige Becher. Da die Bratwürstchen eh´ im Brötchen serviert werden und letztlich nur noch die notwendige Serviette übrig bleibt, gibt es da kaum was zu meckern. Abfallbehälter sieht man kaum, sollen angeblich ihren Sinn auch wenig erfüllen. Im Stadion muss ich meinen Müll entweder auf den Boden schmeißen oder mit nach Hause nehmen, ein Mülleimer wäre mir ehrlich gesagt lieber. Energie: Hier gibt es aus grüner Sicht wirklich Unerfreuliches zu berichten: gekocht, gegrillt, geheizt, beleuchtet, beschallt und gewärmt wird alles mit elektrischem Strom. Was erstmal als Investition im Bau billiger ist, ist langfristig als Energieversorgung unwirtschaftlicher. Das hat nichts mit den Zielen von Green Goal zu tun und entspricht nicht unserem grünen Verständnis vom Umgang mit Energie und Ressourcen. Mobilität: Hier hat Hannover bereits zur Bewerbung als Austragungsort für die WM Pluspunkte gesammelt. Die AWD-Arena ist einfach mitten in der Stadt, gut mit dem Fahrrad zu erreichen, natürlich mit durchdachter Anbindung an den ÖPNV und vom Bahnhof aus kann sie auch ohne weiteres zu Fuß erreicht werden. Jede und jeder, die/ der mit Hannover 96 zu Auswärtsspielen fährt, wird dieser Heimvorteil erst so richtig bewusst. Fahrradabstellanlagen und - sicherungen vor den Eingängen der Arena werden dringend gebraucht, von unserer Ratsfraktion bereits angemahnt sind sie nun vorgesehen. Der neue Hochbahnsteig in Linden wurde erst vor kurzem einge- weiht und stellt die Verbindung zur S-Bahn perfekt her. Fazit und Wunschzettel: Die AWD-Arena ist ein echtes Sympathieobjekt, für das man sich begeistern kann: die asymmetrische Form, die wir dem verbliebenen Aufbau auf der Westseite verdanken; die Luftigkeit der Dachkonstruktion mit der durchsichtigen Folie; die sympathischen Sitzreihen im Nord-Oberrang, die übrigens second hand aus dem alten Parkstadion "Auf Schalke" erworben wurden und natürlich der traumhafte Blick vom höchsten Punkt des Stadions 30 Meter über FIFA-Rasen bis hinüber zum Maschsee. Ein schönes und dabei kostengünstiges (im Verhältnis zu anderen Arenen) Stadion an einem schönen und zentralen Standort. Zum Thema "Green Goal" hätte jedoch im Sinne der Nachhaltigkeit aus unserer Sicht mehr erreicht werden können und es bleiben viele Wünsche offen. Ach und dann sind da ja noch die hohen Eintrittspreise, auch etwas für den Wunschzettel. ...wer soll es schon richten, wenn nicht der Weihnachtsmann? Ingrid Wagemann ingrid.wagemann@ hannover-rat.de Foto mit freundlicher Genehmigung von Ralf Hansen aus dem wunderbaren Fotobildband "Fan - eine Stadt fiebert mit". Zu beziehen für nur noch 14,50 Euro im Atelier Hansen, Offensteinstr. 1 oder über www.atelier-hansen.de Zitat: "Da komm ich mal ein Wochenende mit meinem Mann, und dann machen wir Ihnen da einen Durchbruch, verputzen das schön und dann geht das schon!" Sabine T.-D., Heimwerkerin, nachdem der Bauingenieur Kellner von dem unlösbaren Problem berichtete, dass es in der AWD Arena vor dem Männerklo immer ein furchtbares Gedrängel vor dem einzigen Eingang gibt, der zugleich auch Ausgang ist. Nochmalige Besichtigung ergab, dass sich das Problem tatsächlich nicht lösen lässt...
Schließung der Landeszentrale für politische Bildung Danke Wulff - Die Jugend ohne Plan! Zum Jahresende schließt die niedersächsische Landesregierung die Landeszentrale für politische Bildung. Am Samstag, den 27. November, protestierte die GRÜNE JUGEND HANNOVER dagegen mit einer Aktion, um die Öffentlichkeit wegen dieser verantwortungslosen Streichung wachzurütteln. Von Sven Kindler, Grüne Jugend Hannover Die Jugend interessiert sich doch nicht für Politik. Denen ist doch alles scheißegal." Diese Meinung ist in breiten Teilen der Öffentlichkeit und auch bei PolitikerInnen verbreitet. Leider haben sie damit nicht so Unrecht, wie gerade die erschreckend vielen Wählerstimmen, besonders von jungen Menschen, der Rechtsradikalen in Sachsen und Brandenburg, zeigen. Ein leuchtendes Beispiel für politisches Engagement ist natürlich die GRÜNE JUGEND. Aber genug selbst gelobt, denn, die brennende Frage ist, welche Maßnahmen unternimmt die niedersächsische Landesregierung, um bei den Jugendlichen wieder Interesse für politische und gesellschaftliche Zusammenhänge zu wecken. Unglaublich, aber wahr, Ministerpräsident Wulff lässt die Landeszentrale für politische Bildung schließen! Die Landeszentrale leistet hervorragende Arbeit, so z.B. durch Informationsseminare,Bereitstellung von Unterrichtsmaterialen, der Organisation von internationalen Begegnungstreffen oder der finanziellen Unterstützung von Initiativen gegen Rechtsextremismus. Dies soll nun alles zunichte gemacht werden. Hier zeigt der sonst so charmant wirkende "Christian" sein echtes, hässliches Gesicht. Davon schockiert organisierte die GRÜNE JUGEND HANNOVER eine Demonstration in der Innenstadt gegen die Schließung der Landeszentrale. "Wählen? Nicht wählen? NPD wählen?!?" "Ich hab kein Plan - Die Landeszentrale für politische Bildung muss bleiben!" Diese und andere Sprüche standen auf Schildern, die wir uns wirkungsvoll über unsere Oberkörper hängten, um so als "lebendige Plakate" bei unserem Protestmarsch quer durch die Innenstadt die Bevölkerung mit Flugblättern über die katastrophalen Auswirkungen der Abschaffung der Landeszentrale zu informieren und wachzurütteln. Lustig und völlig unerwartet war der Anfang unserer "Demo", die ich als Versammlungsleiter rechtlich zu verantworten hatte. Demo mit sechs Leuten? Irgendwie habe ich da andere Assoziationen. Jedenfalls stand bei der "Auf- Fortsetzung Seite 8 AUSI DEMI RATHAUS Deutliche Grüne Akzente trotz Konsolidierung Vor dem bekannten Hintergrund der städtischen Finanzlage und des Anfang des Jahres verabschiedeten Haushaltskonsolidierungsprogramms V, gab es für die Ratsfraktion im Wesentlichen folgende Zielsetzungen für die Beratungen des Haushaltes 2005: Keine Verschlechterung des Verwaltungsentwurfes weder im Verwaltungs- noch im Vermögenshaushalt, Beibehaltung der Zuwendungen, hierbei vor allem keine Einzelmaßnahmen vor Auswertung der Erhebungsbögen im Rahmen des Zuwendungscontrollings und Beginn der Umsetzung der Beschlüsse zu HK V. Alle drei Ziele sind in den Verhandlungen mit der SPD erreicht worden. Die gemeinsam gesetzten Schwerpunkte (Sprachförderung, Ausbildungsförderung, sowie Stärkung der Stadtteile) können durch Umschichtungen, Schwerpunktsetzungen innerhalb von Budgets sowie durch Übertragung von Haushaltsresten gedeckt werden. Hierbei wurde insbesondere eine von der SPD vorgeschlagene einzelne Beihilfeabsenkung (Step) von uns abgelehnt. Besondere Grüne Akzente konnten wir in folgenden Bereichen setzen: Die Non-Profit- Ausbildung wird mit gesicherter Finanzierung auf erhöhtem Niveau fortgesetzt. Das Funsport - Konzept wird fortgesetzt. Die Aktivitäten für Kinder und Jugendliche sowie von lokalen Kulturanbietern werden in das WM-Begleitprogramm einbezogen. Die Übernahme der Sporthalle Südbahnhof und des Schwimmbads Leinhausen durch den RasenSportVerein wird mit städtischen Mitteln gefördert. Die Gegenfinanzierung der Skaterhalle Badenstedt wird gesichert. Das Heroinprojekt wird fortgesetzt. Mitteln für Parkeinrichtungen werden 2005 in Mittel für Abstellanlagen und Ausschilderungen für den Radverkehr sowie für Zweirichtungsradwege Niedersachsenring umgewidmet. Das Programm Öko- logische Schulhof- und Spielplatzsanierung wird fortgesetzt. Das Quartiersmanagement wird zukünftig auch außerhalb von GBH - Beständen erhalten bleiben. Auch weiterhin wird es das Programm zur energetischen Sanierung von Vereinssportanlagen geben. Und schließlich wird es einen Haushaltsbegleitantrag zur bevorzugten Vermarktung städtischer Grundstücke in 30 Fällen an Passivhausbauer geben. Kaufland biegt die Felge... Auf völliges Unverständnis stößt bei uns die Tatsache, dass das am 11.11. eröffnete Kaufland am Raschplatz über sage und schreibe 9 Bügel zum Abstellen von Fahrrädern vor dem Haupteingang verfügt. Das befand Michael Dette für ein modernes SB-Warenhauses als etwas dürftig. "Zwar gibt es insgesamt rund 90 Möglichkeiten sein Fahrrad abzustellen, bei 80 Einrichtungen handelt es sich aber um die so genannten "Felgenbieger". Ob Kaufland sein Herz für nicht motorisierte KonsumentInnen entdecken wird, bleibt abzuwarten. Endlich 30 Die Ratskoalition hat sich auf Initiative der Grünen auf einen Antrag verständigt, die Voßstrasse im Abschnitt Werderstraße bis Ferdinand-Wallbrecht- Straße als Tempo-30 auszuschildern Darüber hinaus wird in der Voßstrasse auf Höhe der Straßeneinmündung"Bonifatiusplatz" ein Fußgängerüberweg eingerichtet. Der Bezirksrat hatte auf Initiative der Grünen im Dezember 2003 einen entsprechenden Antrag einstimmig beschlossen. Die Verwaltung wollte diesem allerdings nicht folgen. Schon 1999 gab es solche Vorstöße von den Grünen im Bezirksrat, damals auf Grundlage der Ergebnisse aus dem Verkehrsforum. Weitere Infos findet ihr wie immer unter www.gruene-hannover.de Eure Ratsfraktion gruene@hannover-stadt.de 0511 168 454 33 7
Seite 1 und 2: Verantwortung und Respekt Ein "Inte
Seite 3 und 4: 2. Beschäftigungsausbau bei der St
Seite 5: Wünsche zur Fußball WM 2006 mit G
Seite 9 und 10: Viele MitstreiterInnen der ersten S

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