05 Dez 2009 - Eisenerz

2 Gemeinderat
EisEnErz
heute
Auszug aus der Gemeinderats-Sitzung
vom 16. Dezember 2009
ı Zwischen der Stadtgemeinde
Eisenerz Immobilien KG
und der Stadtgemeinde Eisenerz
wurden für bestimmte Liegenschaften
(Schulen) Mietverträge
abgeschlossen.
ı Zur Unterstützung des Winterdienstes
des Städtischen
Wirtschaftshofes wurden mit
privaten Auftragnehmern
Verträge abgeschlossen.
– Gernot Haidn, Transporte,
Fichtenstraße 44, 8790 Eisenerz
– Radlingmaier KG, Bahnhofstraße
5,8790 Eisenerz
Umzugsförderung
– Christoph Butter, Hohenegg
14a, 8790 Eisenerz
– Christian Butter, Blumau 5,
8790 Eisenerz
ı Die ESAM wurde mit der
Führung des Alpengasthauses
Ramsau beauftragt und ein
Pachtvertrag abgeschlossen.
ı Für die Immobilien KG wurde
das Budget für 2010 und
der Nachtragsbeschluss für
2009 genehmigt. Weiters wurde
die Geschäftsführung festgelegt.
ı Ein einmaliger Förderungsbeitrag
für 2009 pro Lehrling
in der Höhe von € 500,– wurde
gewährt an die Firmen:
Fa. Iraschko Helga
– 1 Lehrling,
Fa. VA Erzberg GmbH
– 3 Lehrlinge,
Fa. Plassnegger Reinhard
– 1 Lehrling,
Fa. Hambammer Willibald
– 1 Lehrling und
Fa. Lenhardt Metallbau
– 1 Lehrling
ı Den Eisenerzer Bauern wurde
ebenfalls eine Förderung
für Landschaftspflege und
Transportkostenentschädigung
beschlossen.
ı Die Jahressubventionen für
das Haushaltsjahr 2009 wurden
an die Vereine und Institu-
Die formale Abwicklung des Umzugsprozesses erfolgt durch die Wohnbauträger – die Auszahlung durch
1
) Umzugswillige MieterInnen
bekommen Informationen
und erhalten das Antragsformular
bei der Gemeinde
(Bürgerservice), den
Wohnbauträgern und im
redesign-Büro (Hieflauer Straße
19).
2) Der betroffene WBT besichtigt
die Wohnung mit dem/
der MieterIn, überprüft, ob ein
Umzug entsprechend dem
RSU-Konzept vorliegt und
vermerkt am Formular die
Richtigkeit der Angaben.
3) Nach tatsächlicher Übersiedelung
reicht der/die Miete-
rIn bzw. der zuständige WBT
das ausgefüllte und vom MieterIn
unterfertigte Formular
mit einem Meldezettel im Bürgerservice
der Stadtgemeinde
Eisenerz ein. Die Auszahlung
der Förderung erfolgt durch
die Stadtgemeinde Eisenerz.
4) Ab 1. 11. 2009 gelten
grundsätzlich folgende Förderungssätze
für Umzüge entsprechend
dem RSU-Konzept
innerhalb von Eisenerz:
■ Eine Förderung von € 500,–
wird wie bisher ohne Vorlage
von Rechnungen gewährt.
■ Jede MieterIn, die die Übersiedlung
nicht privat gegen
einen Pauschalersatz von
€ 500,– durchführen will oder
kann, muss aus der Übersiedlung
so gering wie möglich
belastet werden.
Daher ist tunlichst jede derartige
Übersiedlung von den
WBT zu organisieren, zu beauftragen
und abzurechnen.
Damit sollte auch die Qualitätssicherung
und die Kosten-
minimierung sichergestellt
sein. Der tatsächliche Aufwand
(vorsteuerbereinigt)
wird in diesem Fall dem
Wohnbauträger aus dem Budget
ersetzt.
So sollte eine bestmögliche
Unterstützung von umziehenden
MieterInnen gegeben
sein.
■ Aufwände, die über den
Wert von € 3.000,– (netto)
hinausgehen, bedürfen einer
Genehmigung durch den Trägerverein.