Ökolandbau - Förderpreis Ökologischer Landbau

DIE RECHTSGRUNDLA GEN
UND KONTROLLEN
Den rechtlichen Rahmen für den ökologischen Landbau bildet die
1991 beschlossene EG-Öko-Verordnung (Verordnung des Rates
(EWG) 2092/91/EWG vom 24. Juni 1991). Hauptzweck der Verordnung
war die Schaffung einheitlicher Regelungen für den einheitlichen
europäischen Markt. Weitere Ziele waren der Verbraucherschutz,
die Sicherung eines fairen Wettbewerbs, Umweltschutz
und Marktentlastung. Die Verordnung von 1991 regelt im Detail die
Mindestanforderungen, die bei der Herstellung und Weiterverarbeitung
von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Lebensmitteln
erfüllt sein müssen, die als Ökoprodukte gekennzeichnet und vermarktet
werden. Sie schreibt Erzeugern und Verarbeitern vor, wie
sie produzieren und welche Stoffe sie dabei verwenden dürfen.
1999 wurde auch die ökologische Tierhaltung europaweit geregelt.
Dabei geht es im Wesentlichen um die Herkunft der in den
Ökobetrieben gehaltenen Tiere, ihre Fütterung, etwaige medizinische
Behandlung sowie die Unterbringung. Um den unterschiedlichen
Gegebenheiten in der EU gerecht zu werden, enthält die Öko-
Tierverordnung eine Vielzahl von Ausnahmen und Detailregelungen.
Zusätzlich gibt es Verbandsrichtlinien, die in vielen Bereichen
schärfere Regelungen enthalten als die EU-Gesetze.
Das Öko-Landbaugesetz vom Juli 2002 dient der Umsetzung
von Vorgaben der EG-Öko-Verordnung. Geregelt wird unter anderem
die Kontrolle von Ökoprodukten. In Deutschland sind dafür
staatlich überwachte und von den Bundesländern zugelassene
private Kontrollstellen zuständig. Sie überwachen ähnlich wie der
TÜV durch Prüfungen in den Betrieben die Produktions- und Verarbeitungsrichtlinien.
Landwirtschaftliche Betriebe werden ebenso wie Verarbeitungs- und
Importunternehmen mindestens einmal jährlich kontrolliert.
Dabei handelt es sich in erster Linie um eine Prozesskontrolle, bei
der das Herstellungs- oder Weiterverarbeitungsverfahren auf den
Prüfstand gestellt wird, nur in Einzelfällen wird eine Endproduktkontrolle
vorgenommen. Erzeuger und Verarbeiter sind zu einer
detaillierten Dokumentation ihrer Tätigkeiten und der eingesetzten
Stoffe verpflichtet.
Seit 2005 ist auch der Handel von Ökolebensmitteln der Kontrolle
unterworfen. Ausgenommen sind Einzelhändler, die verpackte Erzeugnisse
direkt an Endverbraucher vermarkten und diese Erzeugnisse
weder erzeugen, aufbereiten, aus einem Drittland einführen
oder an einem nicht mit der Verkaufsstelle in Verbindung stehenden
Ort lagern.