KOMMUNALES PLANEN UND BAUEN - DAKS eV

Planerisch werden in einem Flächennutzungsplan zunächst die für eine Bebauung
vorgesehenen Flächen nach Art ihrer baulichen Nutzung nach § 5 Abs. 2 Nr. 1 BauGB
bzw. § 1 Abs. 1 der Baunutzungsverordnung (BauNVO) farbig dargestellt:
W Wohnbauflächen
M Gemischte Gebiete
G Gewerbliche Bauflächen
S Sonderbauflächen
Hinzu kommt nach § 5 Abs. 2 Nr. 2ff BauGB die Darstellung weiterer Flächen, die im
Kontext der vorgeschriebenen Nutzungsflächen stehen:
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Flächen für Ver- und Entsorgungsanlagen und Gemeinbedarfseinrichtungen
(z.B. Kirchen, Kläranlagen, Sportplätze etc.)
Grünflächen
Wasserflächen
Land-, forstwirtschaftliche und gartenbauliche Flächen
Verkehrsflächen überörtlicher und großer örtlicher Bedeutung (z.B. Autobahnen,
Bundesstraßen)
Flächen mit Nutzungsbeschränkungen (z.B. Abstandsflächen)
Flächen für die Gewinnung von Bodenschätzen (ober- und unterirdisch)
Flächen für Aufschüttungen und Abgrabungen
Flächen mit Umweltbelastungen
Flächen, die bei einer Bebauung gegen äußere Einwirkungen gefährdet sind (z.B.
durch Hochwasser)
Flächen zum Schutz, Pflege und Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft
Ausgleichsflächen im Rahmen des Natur- und Landschaftsschutzes
Des Weiteren gehört zum Flächennutzungsplan
nach § 2a BauGB
eine schriftliche Begründung, in
der die Ziele, Zwecke und wesentlichen
Auswirkungen des Bauleitplans
beschrieben und zusätzlich
in einem Umweltbericht die ermittelten
und bewerteten Belange
des Umweltschutzes dargelegt
werden.
Beispiel eines Flächennutzungsplans
der Stadt Meppen
(Niedersachsen)
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Kommunales Planen und Bauen
Auf einen Sonderfall eines Flächennutzungsplans sei zum Schluss hingewiesen.
Aufgrund der engen Verflechtungen zwischen benachbarten Kommunen in hoch
verdichteten Räumen können Regionalpläne und Flächennutzungspläne zu einem
Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) nach § 204 BauGB zusammengeführt
werden.
Die Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hatten zu diesem Zweck 2005 eine Planungsgemeinschaft gegründet und mit
den Vorarbeiten zur Aufstellung eines gemeinsamen regionalen Flächennutzungsplans
(RFNP) begonnen. Das 2007 formal eingeleitete Planverfahren wurde 2009 mit
dem Beschluss des Planes und dessen Genehmigung durch das Land Nordrhein-Westfalen
abgeschlossen. Seit dem 03.05.2010 ist der erste RFNP in Deutschland in Kraft.
In der Metropolregion Frankfurt/Main gibt es ebenfalls seit dem Dezember 2010
einen beschlossenen RFNP, allerdings steht hier noch die Genehmigung durch die
Landesregierung Hessen aus.
Ein Grund für das Entstehen Regionaler Flächennutzungspläne liegt auch darin
begründet, dass sich letztlich die Einsicht durchgesetzt hat, dass es bei überzogenem
interkommunalem Konkurrenzdenken und durch die daraus entstehenden Kannibalismuseffekte
letztlich keine Gewinner geben kann. Auch wenn die interkommunale
Zusammenarbeit ein mühseliges Unterfangen ist – besonders Hessen hat hier wert-
aber auch leidvolle Erfahrungen machen können – so ist er in Zeiten des demografischen
Wandels alternativlos, denn er hilft wachsenden ebenso wie schrumpfenden
Regionen.
4.3 Bebauungsplan
4.3.1 Allgemeines und Grundsätzliches zum Bebauungsplan
Der Bebauungsplan, auch verkürzt „B-Plan“ genannt, regelt in den § 8 bis 10 des
BauGB im Gegensatz zum Flächennutzungsplan die mögliche Nutzung und Bebauung
von Gebieten flächenscharf, d.h. mit Darstellung der Flurgrenzen und detaillierten
Angaben zur zulässigen Nutzung. Er unterscheidet sich vom Flächennutzungsplan
nicht nur hinsichtlich seiner Rechtsverbindlichkeit für die betroffenen Bürger,
sondern kann aus diesem Grund auch beklagt werden.
In der Regel wird ein Bebauungsplan nur für einen Teil eines Gemeindegebietes oder
einen Orts-/Stadtteil aufgestellt, gelegentlich sogar nur für ein einziges Grundstück.
Analog zum Flächennutzungsplan besteht der Bebauungsplan aus einem zeichnerischen
Teil und einem textlichen Teil (Begründung). Seine Erstellung erfolgt ebenfalls
entweder durch eigene Fachplaner der Kommunalen Verwaltungen (Planungsamt)
oder von qualifizierten externen Planungsbüros. In Sonderfällen kann er auch nur aus
einer Begründung bestehen.