KOMMUNALES PLANEN UND BAUEN - DAKS eV

Um die Übersichtlichkeit und Vergleichbarkeit
bundesweit gewähren zu können,
wird bei seiner Aufstellung die
Planzeichenverordnung mit normierten
Planzeichen angewendet, die alle Planzeichen
für den Regelfall enthält. Sollte
es dennoch zu Sonderfällen kommen,
so können auch eigene Planzeichen
entwickelt werden, die jedoch gesondert
gekennzeichnet und erläutert werden
müssen.
Die Planzeichen sind in einer Anlage zur
Planzeichenverordnung (PlanzV) aufgeführt
und sehen z.B. für die Kategorie
Wohngebiete folgendermaßen aus:
Die genaue Definition, was z.B. ein Kleinsiedlungsgebiet
oder ein Allgemeines
Wohngebiet ist, ergeben sich wiederum
aus der Baunutzungsverordnung
(BauNVO). Auf die Bedeutung der beiden
Verordnungen habe ich schon im Kapitel
3.2.1 hingewiesen.
Sinn und Zweck eines Bebauungsplanes liegen darin, eine geordnete Entwicklung
von ungenutzten und bislang unbeplanten Gebieten sowohl im Außenbereich als
auch im Innenbereich zu gewährleisten. Einen nicht seltenen Sonderfall finden wir bei
Bebauungsplänen für sogenannte beplante Innenbereiche, mit dem Gebiete „überplant“
werden, die bereits vorhanden und bebaut sind.
Das „Ausfransen“ von Siedlungsgebieten an den Außenrändern verursacht nicht nur
Flächenverbrauch sondern führt mittel- und langfristig zu Tragfähigkeitsproblemen
insbesondere in schrumpfenden und stagnierenden Regionen. Daher gilt es besonders
bei der Bebauungsplanung den Grundsatz „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“
zu beachten.
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Kommunales Planen und Bauen
Kommunale Baupolitiker müssen sich daher mit den Fragen und Problemen beschäftigen,
die ich im Kapitel – „Einführung und Überblick“ beschrieben habe. Erst dann
können sie die grundsätzliche Frage: „Aufstellung eines Bebauungsplanes: Ja oder Nein“
für ihre Kommune und für sich beantworten. Ich habe in den vergangenen 20 Jahren
immer wieder den enormen Druck erlebt, der auf Kommunale Politiker einwirkte, wenn
sie sich der Mehrheitsmeinung bei der Ausweisung neuer Wohn-, Gewerbe- oder Industriegebiete
verweigerten. Die Konsequenzen von Fehlentscheidungen lassen sich in
Ostdeutschland vielerorts an „beleuchteten Kuhweiden“ oder „Feuchtbiotopen mit Peitschenlampen“
beobachten, die Risiken und Kosten tragen und trugen immer die Kommunen,
den Nutzen haben und hatten häufig nur einige Wenige.
Dieser Abwägungsprozess ist nicht einfach, denn die allzu simple Formel „Ein Bebauungsplan
im Außenbereich ist Teufelswerk“ gilt nicht. Es ist jeweils eine Einzelfallbetrachtung
notwendig, die auch dazu führen kann, dass selbst in einer schrumpfenden
Kommune ein neues Wohngebiet ausgewiesen wird, z.B. um junge Menschen
zu halten. Natürlich sollte immer als Prämisse gelten, die Folgekosten für die Kommune
niedrig zu halten und eine möglichst große Nachhaltigkeit zu gewährleisten.
Es ist aber auch naiv zu glauben, dass angesichts schwieriger Eigentums-, Platz-, Verkehrs-
und Umweltverhältnisse, eine innerörtliche Bebauung ausreichend Attraktivität
für junge „Eigentumsbildner“ hat. Wer Kinder hat, der benötigt nicht nur Wohnraum
sondern auch Spielflächen, Sicherheit (z.B. vor dem rollenden Verkehr) und gesunde
Umweltbedingungen.
Insofern lässt sich auch die Aufstellung eines Bebauungsplans nicht von den anderen
gesellschaftlichen Entscheidungen wie der Bevorzugung der Pendlerverkehre,
der individuellen Mobilität - Schwächung des Öffentlichen Verkehrs - und des Fetischs
Straßenbau nicht trennen.
Die Entwicklung eines Bebauungsplans erfolgt oftmals aus einem Flächennutzungsplan,
wobei die Rechtsverbindlichkeit eines Flächennutzungsplans nur im Innenverhältnis
der Behörden aber nicht gegenüber den betroffenen Bürgern besteht. Die Aufstellung
eines Bebauungsplans kann auch ohne einen Flächennutzungsplan erfolgen
oder im umgekehrten Fall zu einer gleichzeitigen Aufstellung eines Flächennutzungsplans
führen, eher häufiger sind jedoch Anpassungen und Änderungen.
Der § 9 des Baugesetzbuchs regelt in 26 Absätzen mit Unterpunkten den Inhalt eines
Bebauungsplans. Bedeutsam sind insbesondere die Festsetzungen:
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Art und Maß der baulichen Nutzung
Bauweise und überbau- und nichtüberbaubare Grundstücksflächen
Abweichungen von den Regelungen zu Abstandsflächen
Stellung der baulichen Anlagen (Orientierung)
Mindest- und Höchstmaße für Größe, Breite und Tiefe der Bebauungen