Das Magazin - Mitteilungsblatt

Mit �
Mitgliedschaft
im Gemeinderat beendet
Herr Heinz Schultheiß ist zum
31.12.2011 aus dem Gemeinderat
ausgeschieden
Im Rahmen der Jahresabschlussfeier
bedankte sich Erste Bürgermeisterin
Ruth Thurner namens der Bürgerschaft
und des Rates der Gemeinde
Bekanntmachung der
Hundesteuer
Bei Neueintritt in die Steuerpflicht
wird die Hundesteuer erstmals zu
dem im Steuerbescheid genannten
Termin zur Zahlung fällig. Für das
Jahr 2012 werden keine neuen Hundesteuerbescheide
erteilt, da sich die
Höhe der Hundesteuer nicht ändert.
Die Hundesteuer 2012 ist am 1.
April 2012 zur Zahlung fällig. Für
den Fall, dass die Gemeindekasse
durch Erklärung beauftragt ist, die
Hundesteuer von einem Bankkonto
Informationen des Wahlamtes zur
Bürgermeisterwahl am 11.3.2012
Am 17.5.2012 endet die Amtszeit
der Ersten Bürgermeisterin der Gemeinde
Schwaig bei Nürnberg. Im
Benehmen mit dem Bayerischen
Staatsministerium des Innern wurde
der Termin für die Neuwahl auf den
11. März 2012 festgesetzt.
Die Bürgermeisterwahl in Schwaig
findet außerhalb der allgemeinen
Kommunalwahlen in Bayern statt.
Der Grund dafür ist der Zusammenschluss
von Schwaig und Behringersdorf
im Jahre 1976. Seither
wird in Schwaig der Bürgermeister
abweichend vom Termin, der für
die allgemeinen Kommunalwahlen
(Gemeinderat, Landrat, Kreistag)
bestimmt wird, gewählt. Die letzte
Bürgermeisterwahl fand im Frühjahr
2006 statt.
Da Schwaig mehr als 5000 Einwohner
hat, ist der Erste Bürgermeister
Beamter auf Zeit (berufsmäßiger
Bürgermeister). Er wird nicht wie
bisher auf sechs Jahre, sondern auf
die Dauer von acht Jahren gewählt.
Dies ergibt sich aus dem im Jahr
2008 geänderten Gemeinde- und
14 Februar 2012
Aus dem Rathaus Schwaig
Schwaig bei Nürnberg bei Herrn
Heinz Schultheiß für sein langjähriges
ehrenamtliches Engagement
als Mitglied des Gemeinderates, dem
er seit dem 1.5.1984 ununterbrochen
angehörte. Als Erinnerung überreichte
sie ihm ein Gemeinderelief.
einzuziehen, wird diese automatisch
abgebucht. Ob die Abbuchung vorgenommen
wird, kann aus einem
Vermerk im letzten Steuerbescheid
ersehen werden. Die übrigen Zahlungspflichtigen
werden gebeten,
den Zahlungstermin pünktlich
einzuhalten, damit keine Mahngebühren
entstehen. Überweisungen
können auf folgendes Konto erfolgen:
Sparkasse Nürnberg, BLZ 760
501 01, Kto. 380 181 396.
Landkreiswahlgesetz und führt zur
Harmonisierung der Amts- und
Wahlzeit von Bürgermeister und Gemeinderat.
Die Wahlzeit des neu gewählten
Ersten Bürgermeisters endet
somit mit dem Ende der folgenden
Wahlzeit des Gemeinderates. Dies ist
der 17.5.2020.
Sollte am Wahltag kein Kandidat
mehr als die Hälfte der gültigen
Stimmen erlangen, findet am
25.3.2012 eine Stichwahl unter den
zwei Personen statt, die bei der
Hauptwahl die höchsten Stimmenzahlen
erhalten haben.
Alle wahlberechtigten Bürger erhalten
bis spätestens 19.2.2012 Ihre
Wahlbenachrichtigungskarte.
Auch für die Bürgermeisterwahl ist
es möglich Briefwahlunterlagen zu
beantragen, wenn Sie am Wahltag
verreist oder aus sonst einem Grund
nicht persönlich ins Wahllokal gehen
können. Wenn Sie Briefwahl
beantragen möchten, füllen Sie bitte
die Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigungskarte,
die Mitte Februar versandt
werden, vollständig aus und
geben Sie diese eigenhändig unterschrieben
bei uns ab. Die Brief-
Erneuerung der Ranna-Fernwasserleitung
in der Norisstraße
Informationsveranstaltung
Die N-ERGIE AG beabsichtigt, die
rund 100 Jahre alte Ranna-Leitung
in der Norisstraße auf einer Länge
von rund 270 Metern zu erneuern.
Betroffen ist durch die geplante
Baumaßnahme der Bereich zwischen
der Schürstabstraße und dem
im Bau befindlichen „Haus für Kinder
und Jugendliche“.
Aufgrund der Versorgungssicherheit
sowie anderer bereits fest eingeplanter
Maßnahmen an Anlagen
der Trinkwasserversorgung können
die Arbeiten im Jahr 2012 durch
die N-ERGIE AG nur zu bestimmten
Zeiträumen durchgeführt werden.
Die Ausführung der Baumaßnahme
ist demnach in zwei Abschnitten
geplant. Der erste und größere Abschnitt
ist für die Monate März und
April (Bauzeit 8 Wochen) terminiert.
Hierbei handelt es sich um den
Bereich zwischen dem Anwesen
Norisstraße 13 bis zur Westseite des
wahlunterlagen werden Ihnen dann
zugesandt. Sobald uns die Stimmzettel
vorliegen (etwa Mitte Februar)
können Sie Ihre Briefwahlunterlagen
auch sofort mitnehmen.
Wir möchten Sie darauf hinweisen,
dass eine Aushändigung der Briefwahlunterlagen
an andere Personen
nur möglich ist, soweit es sich um
nahe Familienangehörige handelt.
Hierzu muss die gesonderte Vollmacht
auf der Benachrichtigungskarte
ausgefüllt und unterschrieben
sein.
Sie können den Antrag auf Briefwahl
auch per Post an uns übersenden.
Schicken Sie den Wahlscheinantrag
an:
Gemeinde Schwaig bei Nürnberg
Wahlamt
Gartenstraße 1
90571 Schwaig bei Nürnberg
Bitte achten Sie darauf, dass die
Übersendung an die Gemeinde
nicht portofrei erfolgen kann,
sondern regulär frankiert im Briefumschlag
verschickt werden muss.
Alternativ besteht die Möglichkeit
Briefwahlunterlagen auch online zu
beantragen.
„Hauses für Kinder und Jugendliche“.
Im September/Oktober soll der
zweite Abschnitt zwischen der Norisstraße
13 und der Schürstabstraße
ausgeführt werden.
Weil es sich hier um eine sehr umfangreiche
Maßnahme handelt, bei
der mit erheblichen Beeinträchtigungen
für die betroffenen Anwohner
zu rechnen ist, möchte die N-ERGIE
Sie über das Bauprojekt informieren
und die Planung vorstellen.
Wir laden daher die Eigentümerinnen
und Eigentümer sowie die
Anwohnerinnen und Anwohner der
Norisstraße und Am Steigacker am
Montag, den 13. Februar 2012 um
19.00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung
in das Schwaiger Schloss,
Schlossplatz 1, 90571 Schwaig ein.
Gemeinde Schwaig bei Nürnberg;
Ruth Thurner
1. Bürgermeisterin
In eigener Sache
Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt
Die Gemeinde Schwaig bei Nürnberg legt Wert auf die Feststellung,
dass das Mitteilungsblatt Mit � kein Amtsblatt ist und alle sich darin
befindlichen Veröffentlichungen den geltenden marktwirtschaftlichen
Prinzipien sowie dem Presserecht unterliegen.
Die Verantwortung der Gemeinde Schwaig bei Nürnberg beschränkt sich
somit nur auf die jeweils zugearbeiteten und dann veröffentlichten Inhalte.
Informationen des Wahlamtes zur Bürgermeisterwahl am 11.3.2012
Sie haben mit dem Antrag auf Briefwahlunterlagen
auch die Möglichkeit,
sofort Briefwahlunterlagen für
eine mögliche Stichwahl zu beantragen.
Sollten Sie von dieser Option
Gebrauch machen, senden wir Ihnen
automatisch die Briefwahlunterlagen
für die Stichwahl zu, sobald diese
vorliegen. Wenn Sie davon keinen
Gebrauch machen, senden wir Ihnen
mit den Briefwahlunterlagen für
die Erstwahl einen „neuen Wahlbenachrichtigungsbrief“,
da die ursprüngliche
Benachrichtigungskarte
einbehalten wird. Mit diesem Brief
haben Sie dann die Möglichkeit, Ihre
Stimme für die Stichwahl im Wahllokal
abzugeben oder noch einmal separat
für die Stichwahl Briefwahlunterlagen
zu beantragen.
Außerdem bitten wir Sie zu beachten,
dass sämtliche Wahllokale nicht
barrierefrei sind. Für körperlich behinderte
Bürger, denen es nicht oder
nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten
möglich ist, das Wahllokal
aufzusuchen, besteht daher die
Möglichkeit Briefwahlunterlagen, wie
oben beschrieben, anzufordern.
Ihr Wahlamt