Rochlitzer Anzeiger im Internet

Rochlitzer Anzeiger Seite 18 16. Dezember 2010
Bekanntmachungen der Großen Kreisstadt Rochlitz
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Rochlitz hat im öffentlichen
Teil seiner 13. Sitzung am 9. November 2010 folgende Beschlüsse
gefasst:
1. Vier Beschlüsse zu Sanierungsvereinbarungen
2. Beschluss über die Nichtbeteiligung am Projekt „Lutherweg in
Sachsen“
3. Beschluss über die weitere Verfahrensweise zum Kinogrundstück
4. Beschluss über die Löschung einer Rückauflassungsvormerkung
am Grundstück Gärtnerstraße 46, Rochlitz
5. Zwei Beschlüsse über Kaufpreisstützungen im Wohn-/Mischgebiet
Am Waldrand, Rochlitz
Kerstin Arndt Rochlitz, den 10.11.2010
Oberbürgermeisterin
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Rochlitz hat im öffentlichen
Teil seiner 14. Sitzung am 7. Dezember 2010 folgende Beschlüsse
gefasst:
1. Beschluss zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept „Geithainer
Straße“ in Rochlitz
2. Drei Beschlüsse zu Sanierungsvereinbarungen
3. Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung
4. Beschluss über den Beteiligungsbericht der Großen Kreisstadt
Rochlitz zum 31.12.2009
5. Beschluss der Neufassung der Satzung der Großen Kreisstadt
Rochlitz über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung
und die Erhebung von Gebühren von Sondernutzungen an
Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Großen Kreisstadt
Rochlitz (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung)
6. Beschluss der Aufhebungssatzung zur Satzung der Großen
Kreisstadt Rochlitz über die Erhebung von Gebühren für die
Benutzung des Städtischen Freibades
7. Beschluss einer Entgeltordnung über die Erhebung von Entgelten
für die Benutzung des Städtischen Freibades
8. Beschluss über die Festsetzung von Elternbeiträgen und weiteren
Entgelten in Kindertageseinrichtungen der Großen Kreisstadt Rochlitz
Kerstin Arndt Rochlitz, den 08.12.2010
Oberbürgermeisterin
Aufhebungssatzung
zur Satzung der Großen Kreisstadt Rochlitz über die Erhebung
von Gebühren für die Benutzung des Städtischen Freibades
Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen
(SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.03.2003
(SächsGVBI. S. 55, berichtigt S. 159), zuletzt geändert durch Art. 2
des Gesetzes vom 26.06.2009, hat der Stadtrat der Großen Kreisstadt
Rochlitz am 07.12.2010 folgende Aufhebungssatzung
beschlossen:
§ 1
Die Satzung der Großen Kreisstadt Rochlitz über die Erhebung von
Gebühren für die Benutzung des Städtischen Freibades vom
30.04.2003 und die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Großen
Kreisstadt Rochlitz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
des Städtischen Freibades vom 20.04.2005 werden aufgehoben.
§ 2
Die Aufhebungssatzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung
in Kraft.
Rochlitz, den 08.12.2010
Kerstin Arndt DS
Oberbürgermeisterin
Bekanntmachungsanordnung
zur Aufhebungssatzung zur Satzung der Großen Kreisstadt
Rochlitz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
des Städtischen Freibades vom 08.12.2010 nach § 4 Abs. 4 der
Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrensund
Formvorschriften der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen
(SächsGemO) beim Zustandekommen dieser Satzung nach
Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend
gemacht werden kann, es sei denn:
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung
oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden
sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO
wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat
oder
b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschrift gegenüber
der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der
die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht
worden ist.
Ist eine Verletzung nach Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so
kann auch nach Ablauf der Frist eines Jahres seit dieser Bekanntmachung
jedermann diese Verletzung geltend machen.
Kerstin Arndt Rochlitz, den 08.12.2010
Oberbürgermeisterin
Terminbestimmungen des Amtsgerichtes Chemnitz
1. Im Wege der Zwangsvollstreckung soll am
Montag, dem 24. Januar 2011, 10:00 Uhr,
im Sitzungssaal 3.011 des Amtsgerichtes Chemnitz, Gerichtsstraße 2,
der in dem Grundbuch des Amtsgerichtes Hainichen, Grundbuchamt,
von Rochlitz, Blatt 1530, eingetragene 27,69/1.000 Miteigentumsanteil
an dem Grundstück der Gemarkung Rochlitz
Flurstück Wirtschaftsart und Lage Größe
666/5 Leipziger Straße 28 E, 28 F, 28 G 0,0205 ha
Gebäude- und Freifläche (COLIDO)
668/3 Leipziger Straße 28 E, 28 F, 28 G 0,0830 ha
Gebäude- und Freifläche
668/4 Leipziger Straße 28 B, 28 C, 28 D 0,0647 ha
Gebäude- und Freifläche
669/3 Leipziger Straße 28 E, 28 F, 28 G 0,0700 ha
Gebäude- und Freifläche, Verkehrsfläche
669/4 Leipziger Straße 28 B, 28 C, 28 D 0,0459 ha
Gebäude- und Freifläche, Verkehrsfläche
670/2 Leipziger Straße 28 B, 28 C, 28 D 0,0344 ha
Gebäude- und Freifläche
- rechtlich ein Grundstück
verbunden mit Sondereigentum an der Wohnung im 1. Obergeschoss
rechts und dem Keller im Untergeschoss sowie der Bodenkammer
im Dachgeschoss, im Aufteilungsplan je bezeichnet mit Nr.
8 versteigert werden.
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