Auftrag_279_150dpi_HB.pdf - Gemeinschaft Katholischer Soldaten

BLICK IN DIE GESCHICHTEEinsatz gefährde.“ Schröder bügelteden General ab: „Sie wollen dochjetzt nicht mit mir Haushaltsverhandlungenführen.“Am 5. Oktober 2001 empfing derKanzler den neuen GeneralinspekteurKujat, der sein Amt am 1. Juli übernommenhatte.Nach den Anschlägen in den USAvom 11. September 2001 bekräftigteSchröder in Regierungserklärungen,Interviews und Ansprachen die „uneingeschränkteSolidarität“ mit denUSA. „Wir sind uns in der Bewertungeinig, dass diese Terrorakte eineKriegserklärung an die freie Welt bedeuten.“43In seiner Regierungserklärung vom19. September sagte er: „Dabei wissenwir um die Verschiedenheiten derKulturen in der Welt und wir respektierensie. Wir bestehen aber darauf,dass die Verheißungen der amerikanischenUnabhängigkeitserklärunguniversell gelten.“Der letzte Satz fordert zu Widerspruchheraus. Es gibt keine Grundsätze,die weltweit anerkannt sind.Einen Monat später sagte Schröder inseiner Regierungserklärung vom 11.Oktober 2001: „Dass unsere zivile Gesellschaftgegenüber der Notwendigkeitmilitärischer Optionen … zurückhaltenderals jemals in der deutschenGeschichte geworden ist, begreife ichals einen zivilisatorischen Fortschritt,auch wenn es die eigene Argumentation… schwerer macht. Mir ist … dieZurückhaltung einer Gesellschaft, diesich zu Recht etwas auf ihren zivilenCharakter einbildet, allemal lieber alsjede Form von Hurrapatriotismus.“Am 17. September 2001 hatteBundeskanzler Schröder im ZDF einenmilitärischen Beitrag Deutschlandszu einem US-Gegenschlag nachder Terrorserie für denkbar gehalten.In der Regierungserklärung vom08.11. betonte er die Bereitschaftseiner Regierung, den Bekundungender uneingeschränkten Solidaritätmit den Vereinigten Staaten konkreteMaßnahmen des Beistands folgenzu lassen, fügte aber hinzu: „DerKampf gegen den Terrorismus ist nichtmit militärischen Mitteln allein zu gewinnen.“43 Regierungserklärung vom 12. 09.2001.AUFTRAG 279 • SEPTEMBER 2010Am 10. November 2001 beschlossdie Regierung Schröder den größtenMilitäreinsatz seit dem Zweiten Weltkrieg.Die parlamentarische Rückendeckungholte sich der Kanzler fünfTage später im Bundestag mit einembisher einmaligen Schachzug, als erden Afghanistan-Einsatz mit der Vertrauensfrageverknüpfte, um kritischeStimmen zum Schweigen zu bringen.Dabei konnte Schröder zunächst aufeine breite Mehrheit bauen, da dieOpposition in dieser Frage auf seinerSeite stand. Doch als er sein Konzeptänderte und das Votum über seine Regierungmit dem Bundeswehr-Einsatzverband, betrat Schröder verfassungsrechtlichesNeuland. Aus der Vertrauensfragewurde ein parlamentarischesDisziplinierungsinstrument. Bei „außenpolitischenNotwendigkeiten“, soder Kanzler, „könne es keine Gewissensentscheidunggeben.“ Die militärischeTeilnahme am Hindukuschwar der Preis für deutsches Mitspracherechtin der politischen Oberliga.Weder war damals von einer BedrohungDeutschlands die Rede, nochdavon, dass dort unsere Freiheit undSicherheit verteidigt würde. In seinenErinnerungen schreibt Schröder:„Erstmals … hatte ich die Verantwortungauf mich zu nehmen …, dassdeutsche Soldaten außerhalb Europaszu einem Kriegseinsatz kommandiertwerden sollten.“ 44Am 22. Dezember 2001 stimmteder Bundestag auf der Grundlage derUN-Resolution 1386 45 der Beteiligungdeutscher Kräfte am ISAF-Einsatz(International Security AssistanceForce) in Afghanistan als Beitrag zumnationalen Versöhnungsprozess undzum Wiederaufbau des Landes zu.Bild 6: Kanzler Schröder besuchte im Jahre 2000 die 14. Divisionin Neubrandenburg (v.l.: Ministerpräsident Ringstorff, GeneralmajorRiechmann, Kdr 14. Div, Generalleutnant Willmann (halb verdeckt),Brigadegeneral Otto, Minister Scharping und Kanzler).Die Kontingentgröße lag anfangs bei1.200 Soldaten.Ende März 2002 informierte sichSchröder in Oberhof in der Kaserneam Rennsteig über die Trainingsmöglichkeitender Wintersportler inUniform. Am 8. April 2002 weilteder Kanzler zum zweiten Mal nach1999 auf einer Kommandeurtagung.In seiner Rede auf der 39. Tagungder militärischen Führungsspitze inHannover unter GeneralinspekteurHarald Kujat führte er u.a. aus: “Ichhabe mir nicht vorgestellt, dass ich …44 Schröder, Gerhard EntscheidungenS. 178.45 Vom 20.12.2001: „ … to assist theAfghan Interim Authority in the maintenanceof security in Kabul and itssurrounding areas, so that the AfghanInterim Authority as well as the personnelof the United Nations can operate ina secure environment.”39