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Die Vollständigkeitserklärung (VE) ist
ein wichtiges Element der 5. Novelle
der Verpackungsverordnung, die zum
1. Januar 2009 in Kraft trat. Sie betrifft Unternehmen,
die Verkaufsverpackungen
für private Endverbraucher
erstmalig in
Verkehr bringen.
Wenn ein Unternehmen
weniger als 80 000 Kilogramm
Glas oder 50 000 Kilogramm
Papier, Pappe Karton
oder 30 000 Kilogramm
Kunststoffe, Verbunde,
Weißblech oder Aluminium
für Verbraucherverpackungen
einsetzt, ist es von
der Abgabe einer Vollständigkeitserklärung
befreit –
allerdings nicht von der
Beteiligung an einem der
dualen Systeme und von der
Zahlung von Entsorgungsentgelten.
In der Vollständigkeitserklärung
werden die in Verkehr gebrachten
Verpackungen getrennt nach den
Materialarten erfasst. Diese Aufstellung
muss von einem Wirtschaftsprüfer,
Steuerberater, einem vereidigten
Buchprüfer oder einem IHK-Sachverständigen
überprüft und zur Bestätigung mit einer
qualifi zierten elektronischen Signatur verse-
Foto: iStockphoto.com
VERPACKUNGSVERORDNUNG
Erklären Sie sich!
Welche Unternehmen sind verpfl ichtet, eine sogenannte
Vollständigkeitserklärung abzugeben?
hen werden. Danach kann das Unternehmen
die Vollständigkeitserklärung online an das
VE-Register unter www.ihk-ve-register.de
übermitteln. Für Mittelfranken ist die Nürn-
berger IHK die registerführende
Stelle.
Trittbrettfahrer, die für das Einsammeln
und Verwerten ihrer Verkaufsverpackungen
nach wie vor keine oder zu geringe Entsorgungsentgelte
an eines der dualen Systeme
SPECIAL: ENERGIE | UMWELT
zahlen, lassen sich nunmehr schnell ermitteln.
Denn in das VE-Register der IHKs tragen
auch die dualen Systeme die Verpackungsmengen
ein, die die Unternehmen bei
ihnen melden.
Die gesetzliche Frist zur Abgabe der VE für
das Berichtsjahr 2010 endete am 1.
Mai 2011. Seit dem 2. Mai 2011
veröffentlicht der Deutsche Industrie-
und Handelskammertag
(DIHK) unter www.ihk-ve-register.
de fortlaufend die Adressen der Unternehmen,
die eine ordnungsgemäße
Erklärung abgegeben haben.
Eine Auswertung der IHK Nürnberg
für Mittelfranken zeigt, dass 85
mittelfränkische Unternehmen fristgerecht
zum 1. Mai 2011 durch eine
Vollständigkeitserklärung Auskunft
über die von ihnen in Verkehr gebrachten
Verpackungen gegeben haben.
Das sind 20 Prozent mehr als zum
gleichen Zeitpunkt des Vorjahres und
mehr als doppelt so viele wie im Mai 2009.
Allerdings ist davon auszugehen, dass einige
Unternehmen die VE nachträglich abgeben
werden, da das Register wie auch im vergangenen
Jahr noch eine Zeit lang offen bleiben
wird. ■
IHK, Tel. 0911 1335-445
stefan.huebel@nuernberg.ihk.de
www.ihk-ve-register.de
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