Drachenhöhlenführung - Gemeinde Pernegg

127/2008 PERNEGG AKTUELL 5
Ehemaliger JVP-Obmann wegen Tiraden
gegen Pernegger Bürgermeister verurteilt
Auszug aus dem Bericht der „Woche“ vom
29. Mai 2008
Eine Aufsehen erregende Hetzkampagne
fand vor Gericht ihr Ende: Junger Pernegger
muss seine diffamierenden Aussagen über
den Bürgermeister widerrufen.
Unter anderem einen „Erpresser, Kinderverführer
und Rassisten“ nannte der ehemalige
Obmann der inzwischen aufgelösten Ortsgruppe
der Jungen ÖVP (JVP) Daniel Doppelhofer
den Pernegger Bürgermeister Andreas Graßberger
(SPÖ). Dieser hat dagegen eine zivilrechtliche
Klage eingebracht und Recht bekommen.
Doppelhofer wurde zu Unterlassung, Widerruf
und zur Zahlung der Verfahrenskosten verurteilt,
das sind auf Punkt und Komma 5.324 Euro
und 28 Cent, die eigenen Anwaltskosten nicht
mitgerechnet. „Streng genommen bedeutet das,
dass Herr Doppelhofer verpflichtet ist, jedem,
gegenüber dem er Herrn Graßberger so verunglimpft
hat, zu erklären, dass seine Behauptungen
falsch waren,“ erläutert Graßbergers
Rechtsanwalt Mag. Leopold Zechner.
Daniel Doppelhofer, im Februar 18 Jahre jung
geworden, hatte über einen längeren Zeitraum
eine regelrechte Kampagne gegen Graßberger
geführt. Auf Aushängen bei Veranstaltungen und
in Eintragungen in Internet-Foren bezichtigte er
den Bürgermeister wiederholt unmoralischen
und strafbaren Verhaltens und sparte nicht mit
Anzüglichkeiten. Der Kragen platzte dem Ortschef
im vergangenen März, als er auf der Homepage
www.jvp-pernegg.at eben wörtlich als
„Erpresser, Kinderverführer und Rassist“ bezeichnet
wurde, der hinter Gitter gehöre. „Ich werde
klagen, etwas anderes hilft leider nicht mehr“,
sagte der Bürgermeister damals zur Woche.
Bürgermeister Andreas Graßberger
klagte und D. Doppelhofer wurde
schuldig gesprochen.
Eine Strafe, die Doppelhofer anscheinend nicht
zum Nachdenken brachte, denn auf der Home-
page der JVP Pernegg gab es bereits wieder neue
völlig aus der Luft gegriffene Anschuldigungen
gegen die Person des Bürgermeisters.
Stellungnahme des Bürgermeisters:
Um es vorweg zu nehmen fühle ich mich
durch dieses Urteil nicht als Sieger, sondern
will in Zukunft nur meine Ruhe haben
und nicht mehr solch unmenschlichen
Angriffen ausgesetzt werden, verbunden
mit der Hoffnung, dass ich mit Doppelhofer
und seinen Mitläufern nichts mehr zu
tun haben werde.
Unklar ist mir nach wie vor die Haltung der
Pernegger ÖVP, die sich von dieser Gruppe,
die sie gegründet und finanziell unterstützt
hat, nie öffentlich distanziert bzw.
ihre Aussendungen zurückgewiesen hat.
Bei verschiedenen Diskussionen wurden
diese Aktionen meistens nur als jugendlicher
Leichtsinn abgetan.
Unverständlich ist mir auch, dass Doppelhofer
seine neuen unqualifizierten Äußerungen
noch immer auf der JVP Homepage
veröffentlichen darf.
Ich überlasse es der Bevölkerung selbst zu
beurteilen wie sinnvoll es ist, sich von
einer Gruppe, die jeden Anstand verloren
hat, abzuwenden oder den Dingen freien
Lauf zu lassen, nur weil vielleicht die Hoffnung
besteht, von diesen in Zukunft ein
paar Wählerstimmen zu erhalten.
Abschließend möchte ich mich bei jenen
Gemeindebürgern bedanken, die mich in
dieser, für mich sicher nicht angenehmen
Zeit, unterstützt und diese Gemeinheiten
verurteilt haben.
Allen anderen wünsche ich trotzdem, dass
es ihnen in Zukunft nicht so ergeht wie mir
in den letzten Monaten.