Verhandlungen der Landessynode - Evangelische Landeskirche in ...

242 Anlage 16
April 2011
vorschläge des LKR. Etwaige Beschlüsse des Ältestenrates werden von
den Vorsitzenden eingebracht. Frau Bauer und Herr Dr. Augenstein stehen
für weitere Auskünfte zur Verfügung. Sollte auch danach eine Benennung
von Personen für Leitungsteam und Beirat sowie Interessenbekundungen
für die Teilprojekte nicht möglich erscheinen, sollte einen weitere Beratung
auf der Haupttagung erfolgen.
Die Durchführung des Projektes soll derzeit unabhängig von einer
organisatorischen Zuordnung zu einem bisherigen oder neuen Kirchenkompassziel
erfolgen, wiewohl es auf den gesamten Kirchenkompassprozess
bezogen bleibt. (Der weitere Kirchenkompass-prozess sieht vor,
dass im Herbst 2011 der bisherige Kirchenkompassprozess durch die
Landessynode ausgewertet wird. Im Herbst 2012 soll dann eine überarbeitete
Fassung der strategischen Ziele verabschiedet werden.)
Das ursprünglich separate Teilprojekt „Theologische/ekklesiologische
Reflexion“ wurde ersetzt durch eine verbindliche Teilnahme von Theologinnen
und Theologen an allen Teilprojekten sowie durch ein „Theologisches
Hearing“. Dessen Ziel ist es, für die Mitglieder aller Teilprojekte
periodisch theologische Themen aufzubereiten und zuzuspitzen auf die
Fragestellungen des Projekts. Die Referenten und Referentinnen werden
zudem gebeten, die Thesen zu verschriftlichen, damit auch verhinderte
Mitglieder von diesen Veranstaltungen profitieren können. Damit wird
die theologische/ekklesiologische Reflexion Querschnittsaufgabe und
jedem Teilprojekt aufgetragen gemäß der Einheit von geistlicher und
rechtlicher Leitung.
Anlage 16, Anlage 1
Projekt
„Demographische Veränderungen – Entwicklung von Steuerungsinstrumenten
zur Ressourcenverteilung“
1. Projektübersicht
siehe Anlage
1.1 Ziel:
1. Theologisch reflektierte Vorschläge zur veränderten Zuordnung von
Verantwortung auf die drei Ebenen der Landeskirche sind bis zum
II Quartal 2011 erarbeitet.
2. Theologisch reflektierte Vorschläge zu neuen Steuerungsinstrumenten
zur Zuordnung der Ressourcen
– Personal
– Finanzen
– Immobilien
– sind bis Ende 2013 erarbeitet.
3. Die Grundlagen für Gesetzesänderungsentwürfe zur Umsetzung von
1 und 2 in landeskirchliches Recht liegen bis Ende 2013 vor.
1.2 Erläuterungen:
Die Kirchen haben ihre äußere Gestalt bei gleich bleibendem Auftrag
jeweils ihrem gesellschaftlichen Umfeld entsprechend verändert. Von
verfolgten Untergrundgruppen bis Kirchenstaat – das Christentum hat
weltweit eine Vielfalt von Formen entwickelt und lebt sie, teilweise sogar
gleichzeitig. Die Kirchen erleben in Deutschland derzeit u. a. die Transformation
einer staatsähnlich aufgebauten Institution in eine Organisation
unter anderen. Insbesondere die europäische Integration stellt die
Stellung der Kirchen und damit auch ihren Aufbau infrage. Gleichzeitig
fordert die Globalisierung den Menschen und ihren Einrichtungen neue
Geschwindigkeiten, neue Flexibilitäten und neue Entwicklungsperspektiven
ab. Dies bleibt nicht ohne Auswirkungen auf die Art, wie Kirche
ihren Auftrag verwirklichen kann. Über diese Entwicklungstendenzen
müssen wir nachdenken und theologisch reflektierte Schlussfolgerungen
daraus für die Anforderungen an die äußere Gestalt unserer Kirche ziehen.
Eine Auswirkung der längerfristigen Veränderungen für unsere Kirche ist
perspektivisch die sinkende Finanzkraft. Diese wurde in der Langzeitprognose
der Kirchensteuerentwicklung auf der Grundlage der demographischen
Entwicklung der Landessynode 2009 präsentiert. Aus dieser
Prognose ergab sich, dass in 10 – 15 Jahren die Einnahmen unserer
Kirche voraussichtlich in kontinuierlich steigendem Maße die Ausgaben
für den derzeitigen Bestand nicht werden decken können. Das bestehende
Zeitfenster sollte genutzt werden, kreativ die vorhandenen
Strukturen und Bestände auf ihre Zukunftsfähigkeit hin zu überprüfen,
ggf. Änderungsvorschläge zu erarbeiten und mit der Umsetzung zu
beginnen.
Das Projekt dient dazu, die derzeitigen Steuerungsinstrumente zur Verteilung
der Ressourcen in den Bereichen Finanzen, Personal und
Immobilien (im Wesentlichen Haushaltsgesetz, KVHG, FAG und die
„Odenwaldformel“)
– wahrzunehmen
– auf ihre Funktionsweise hin zu analysieren
– auf ihre Funktionsfähigkeit für künftige Anforderungen zu überprüfen
– bis Ende 2013 Ergänzungen, Änderungen, Alternativen und Grundlagen
für Gesetzesänderungen zu entwickeln
Das Projekt endet mit der Vorlage eines Berichtes und entsprechender
Vorschläge. Danach werden die Vorlagen im üblichen Verfahren über
das Kollegium und den Landeskirchenrat der Synode zur Entscheidung
vorgelegt.
Die Kriterien für zukunftsfähige Steuerungsinstrumente zur Ressourcenverteilung
müssen definiert und damit in einem transparenten Verfahren
diskutierbar werden. Hierzu wird das Leitungsteam Vorschläge machen,
die vermutlich im Laufe der Beratungen in den Teilprojekten Modifikationen
erfahren werden.
Vor der Landessynode wurden folgende mögliche Anforderungen
benannt:
1. Steuerung soll stärker unter inhaltlichen Gesichtspunkten möglich
werden;
2. die Ressourcenverteilung soll Anreize bieten, eigene Kräfte zu entfalten;
3. die Anpassung an Kirchensteuerschwankungen soll gewährleistet sein;
4. die Ressourcenverteilung soll ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen
Bewahrung von Bewährtem und Ermöglichung von Neuem organisch
gestalten.
Im Teilprojekt 1 „Zuordnung von Verantwortung auf die 3 Ebenen unserer
Landeskirche“ wird überprüft, ob die jetzige Aufgabenteilung mit entsprechender
Verfügung über die Ressourcen gut geeignet ist, künftige
Anforderungen zu erfüllen. Gegebenenfalls werden Zuordnungsveränderungen
vorgeschlagen. Das Ergebnis dieses Teilprojektes fließt unmittelbar
in das Teilprojekt 2 „Steuerungsinstrumente zur Ressourcenverteilung“ ein.
In diesem Teilprojekt wird auf die Grundbereiche Finanzen, Personal und
Immobilien bezogen konkret an den jetzigen Steuerungsinstrumenten
(im Wesentlichen: Haushaltsgesetz, KVHG, FAG und „Odenwaldformel“)
überlegt, ob und wo Änderungsbedarf gesehen wird und wie sich dieser
in Gesetzen niederschlagen könnte. In allen Projektgruppen werden
neben den fachbezogenen Überlegungen auch theologische Reflexionen
anzustellen sein, insbesondere eine theologische Folgeabschätzung für
die innere und äußere Gestalt von Kirche.
1.3 Messgrößen:
• Die Landessynode erhält spätestens im Herbst 2013 einen Bericht über
die Arbeit im Projekt. In diesem Bericht werden die Kriterien und die
theologischen Erkenntnisse, anhand derer die Steuerungsinstrumente
zur Ressourcenverteilung ausgerichtet werden sollen, benannt und
zur Diskussion gestellt.
• Die Landessynode verabschiedet spätestens im Herbst 2014 mit
einer Mehrheit von über 70 % Gesetzesvorlagen, die auf im Projekt
erarbeiteten Vorschlägen beruhen.
• Spätestens im Jahr 2014 beschließt die Landessynode Empfehlungen
für die Landeskirche und die Kirchenbezirke für einen nachhaltigen
Immobilienbestand.
• Der Doppelhaushalt 2016/17 wird nach von der Landessynode 2014
beschlossenen neuen Steuerungsmechanismen aufgestellt und beschlossen.
1.4 Öffentlichkeitsarbeit (inkl. Interne Kommunikation):
Das ZfK stellt eine regelmäßige Berichterstattung in den landeskirchlichen
Medien über den Stand der Projektarbeit sicher. Die IT richtet elektronische
Informationsmöglichkeiten über die Projektarbeit für einen begrenzten
Teilnehmerkreis (EOK, Synode, Projektmitarbeitende) ein.
1.5 Auswertung und Folgewirkung (Evaluierung und Implementierung):
• In den nächsten 5 Jahren wird jeweils zur Frühjahrstagung der
Synode ein Bericht erfolgen.
• Im Jahre 2015 bittet der EOK das Kirchenamt der EKD (möglicherweise
Reformbüro), die Qualität der Umsetzungsempfehlungen anhand der
Erkenntnisse des EKD-Reformprozesses, zu analysieren.
• Im Jahr 2020 soll durch eine vom LKR beauftragte Person oder Institution
ermittelt werden, welche Auswirkungen der Einsatz der neuen
Steuerungsinstrumente gezeigt hat, insbesondere im Hinblick auf die
von der Leitungsgruppe formulierten Ziele der Veränderungen.
1.6 Zielfoto
• Die Akzeptanz von Veränderungsprozessen ist befördert.
• Die Partizipationsmöglichkeiten an Entscheidungsprozessen sind auf
• der mittleren Ebene gestärkt. Dies ermutigt Ehrenamtliche zur Übernahme
von Verantwortung.